Newsletter-Editorial Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

der Pulverdampf der gescheiterten Kooperationsverhandlungen hat sich inzwischen verzogen und unsere 14-köpfige Fraktion widmet sich konzentriert ihrer Sacharbeit.

Unsere Aufgabe sehen wir grundsätzlich darin, eigene politische Inhalte überzeugend in die Ratsdebatten einzubringen und um Mehrheiten zu ringen. Darüber hinaus werden wir selbstverständlich die Arbeit der Rathauskooperation unter dem Aspekt ihrer ökologischen, nachhaltigen (Un-)Wirksamkeit kritisch bewerten.

Am Beispiel der Planungen für die neue Konzerthalle im Luitpolthain lässt dies gut erläutern: Obwohl ein umfangreiches Umweltgutachten verheerende Resultate für den Standort ans Licht brachte, wurde in der Generaldebatte mit keinem Wort von der Kooperation darauf eingegangen. Im Gegenteil, die Umweltauswirkungen wurden als „nicht so schlimm“ charakterisiert. Unser Standpunkt ist hier glasklar: Ja, wir wollen einen Konzertsaal, auch und vor allem, um die Sanierung des Opernhauses in Angriff nehmen zu können, denn die Meistersingerhalle und der Konzertsaal können dadurch zumindest einen Teil des Programms des Staatstheaters auffangen. Aber nicht im Schutzgut Luitpolthain!

Auch wenn es schmerzt, müssen wir uns noch einmal auf die Suche nach einem umweltverträglichen Standort machen, das ist für uns unverhandelbar. Über 80 alte Eichen umzulegen und Frischluftschneisen zuzubauen, das geht nicht. Die Neupflanzung von 125 Bäumchen hilft uns hier nicht weiter.

Der Aufschrei der Kooperation war immens, denn in der vergangenen Legislatur haben wir die Planungen wohlwollen begleitet – unter der Prämisse, dass es gelingt, den allergrößten Teil der uralten Bäume mittels Großbaumverpflanzung zu retten und im Luitpolthain an anderer Stelle wieder einzupflanzen. Nachdem sich diese Hoffnungen komplett zerschlagen haben, konnten wir der Planung nicht weiter zustimmen.

Dies wird auch der Kompass für die kommenden Jahre sein: Strikt am Umwelt- und Naturschutz ausgerichtete Politik, nachhaltig, an den Menschen und den zukünftigen Generationen orientiert!

Corona wird hoffentlich in einigermaßen absehbarer Zeit hinter uns liegen, der Klimaschutz wird dann wieder mit aller Macht ins Zentrum der politischen Debatte rücken. Dieser Debatte stellen wir uns selbstbewusst als einzige ökologische Fraktion im Nürnberger Stadtrat – die Kooperation ist dies nicht, das hat die Debatte um den Konzertsaal wieder einmal nachdrücklich bewiesen …

Es grüßt Sie/Euch freundlich

Achim Mletzko
Fraktionsvorsitzender