Dennoch gibt es auch weiterhin erhebliche Herausforderungen – zum Beispiel bei der Meistersingerhalle. Der dringende Sanierungsbedarf wurde wiederholt im Kulturausschuss angesprochen und führt mittlerweile zu gravierenden Risiken für den Veranstaltungsbetrieb. Ein weiteres Beispiel ist der Kulturladen Loni-Übler-Haus, dessen bauliche Mängel eine kontinuierliche Nutzung zunehmend erschweren.

Ein schlechter baulicher Zustand führt jedoch nicht nur zu Einschränkungen im Betrieb, sondern auch zu erheblichen personellen und finanziellen Mehraufwänden. Reparaturen, die ohne eine umfassende Sanierung durchgeführt werden, sind häufig nur kurzfristig und erhöhen die laufenden Betriebskosten. Hinzu kommt, dass teure Notreparaturen durch die eigentliche Sanierung unnötig werden können, wodurch wertvolle Investitionen verloren gehen. Im schlimmsten Fall könnten dadurch auch plötzliche Schließungen mit enormen Folgekosten möglich sein. Dies alles verursacht zusätzliche Kosten und verlängert die Zeit bis zu einer endgültigen Lösung, was sowohl den Kulturbetrieb als auch die Stadtfinanzen belastet.

Die Verwaltung

• berichtet über aktuelle Sanierungs- und Instandhaltungsplanungen sowie -maßnahmen für die städtischen Liegenschaften im Kulturbereich,
• bewertet deren Bestand und gibt eine realistische Risikoabschätzung zum baulichen und technischen Zustand sowie zu rechtlichen Konsequenzen (z. B. im Falle plötzlicher Schließung, Veranstaltungsausfällen hierdurch oder Unfällen) ab,
• gibt eine Einschätzung der Dringlichkeit möglicher Maßnahmen, die finanziellen und personellen Mehraufwände dadurch sowie deren Bedeutung für den (laufenden) Betrieb ab und
• erstellt auf dieser Basis ein zeitlich definiertes Sanierungskonzept für alle betroffenen Kultureinrichtungen.

Ihre Ansprechpartnerin:
Natalie Keller

Ihr Ansprechpartner:
Alexander Kahl

Ein Teil der Juraleitung wird unterirdisch in zwei Tunneln durch Katzwang verlaufen. Diese erstrecken sich jeweils über 2,3 Kilometer, in denen je sechs Stromkabel verlaufen. Bereits bei mittlerer Beanspruchung können die Leitungen eine sehr hohe Eigentemperatur abstrahlen. Um die Lebenszeiterwartung und die sichere Funktion der 380 kV-Kabeln zu gewährleisten, muss das Wärmeaufkommen aufwendig abgeführt werden, weshalb es einer technischen Lüftungsinfrastruktur bedarf. Damit könnte der Tunnel mit seinem thermischen Potenzial als Energiequelle zur Nahwärmeversorgung in den angrenzenden Stadtteilen genutzt werden.

Das kann für die zukünftige Energieversorgung als primäre kostenneutrale Energiequelle angewendet werden. So könnte mit den beiden Tunneln eine Leistung von bis zu 6.000 kW erreicht werden – bei einem durchschnittlichen Wärmebedarf von 20 kW ließen sich damit 300 Haushalte versorgen. Technisch umsetzbar wäre dies mit sogenannten Massivabsorbern, die über die Lüftungsanlagen des Tunnels eingebunden werden könnten.

Eine Großwärmepumpe mit angeschlossenem Nahwärmeversorgungsnetz könnte die Verteilung ermöglichen. Neben derartigen Tunneln sollten auch weitere Wärmequellen in der Stadt – beispielsweise Rechenzentren – zur Energieversorgung herangezogen werden. Diese Energiepotenziale dürfen nicht ungenutzt verpuffen.

Da bei dem Projekt das Unternehmen Tennet als Netzbetreiber und in der Metropolregion die N-Ergie als öffentlicher Energieversorger die Hauptakteure sind, bedarf es auch hier einer engen Zusammenarbeit und Abstimmung bei der hier dargelegten Option der Wärmenutzung. 

Die Verwaltung

• prüft bei der weiteren Planung das Potenzial der Tunnel zur Wärmegewinnung mit dem Netzbetreiber Tennet und dem Energieversorger N-Ergie.

Ihr Ansprechpartner:
Cengiz Sahin

Kürzlich hat die Weltnaturschutzunion (IUCN) den westeuropäischen Braunbrustigel (Wildtier des Jahres 2024) auf ihrer Roten Liste der Säugetiere als potenziell gefährdet eingestuft. Gründe hierfür sind auch nächtliche Einsätze von Mährobotern – neben schwindenden Lebensräumen durch Versiegelung sowie Nahrungsknappheit aufgrund von Pestizideinsatz. Denn die nachtaktiven Igel rollen sich bei Gefahr ein und kommen sprichwörtlich unter die Räder. Dabei werden sie oftmals tödlich verletzt, tragen schlimmste Schnittwunden davon oder verlieren Gliedmaßen.

Hinzu kommt, dass viele Igel mit Krankheiten und Mangelernährung zu kämpfen haben: Geschuldet ist dies vor allem auch dem Klimawandel mit seinen zu warmen Wintern.

Köln hat auf dieses Problem bereits reagiert und Nachtfahrten von Mährobotern verboten. In München haben nun mehrere Fraktionen ähnliches Vorgehen beantragt, um den Schutz von Igeln, aber auch von Kröten und Eidechsen zu verbessern. Auch Nürnberg hat bereits Maßnahmen zum Schutz von Igeln ergriffen. So belässt der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) an mehreren Stellen sogenannte Igelburgen (Laubhaufen, die mit Reisig und Ästen durchsetzt sind), damit sich die Tiere dort einnisten können.

Die Verwaltung

• berichtet über aktuelle Maßnahmen zum Igelschutz,
• prüft sämtliche Möglichkeiten für einen umfassenden Igelschutz, die zusätzlich zu Igelburgen, die Erhaltung von Lebensräumen sowie ein nächtliches Fahrverbot von Mährobotern einschließen,
• erarbeitet eine Informationskampagne über die Bedeutung von Igeln für das Ökosystem, in der sie verschiedene Maßnahmen zum Igelschutz (Aufklärung über die Gefahren von Mährobotern, Vorschläge für alternative Zeitpunkte zum Einsatz von Mährobotern) und zum Umgang mit verletzten, kranken sowie geschwächten Tieren aufzeigt.

Ihr Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Ihr Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Es ist unbestritten, dass der Frankenschnellweg in die Jahre gekommen ist und Maßnahmen unbedingt erforderlich sind. Jedoch läuft der autobahnähnliche Ausbau mit Tunnel hier unseren Zielen hinsichtlich Klimaschutz und Verkehrswende zuwider. Neben dem Wohl der Menschen muss aber genau dies im Vordergrund stehen.

Daher haben wir einen Alternativplan entwickelt, der den teuren Tunnelbau ersetzt und eine günstige, schnelle, ökologischere und stadtverträglichere Lösung bietet.

Im Mittelpunkt stehen dabei

• der Verzicht auf den Bau eines Tunnels,
• die Bündelung der Fahrbahnen des Frankenschnellwegs entlang des Bahndamms sowie eine Vereinfachung der Kreuzungsbereiche,
• Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner:innen,
• die Schaffung von neuen Grünflächen sowie die bessere Verbindung von Stadtteilen durch einen Park südlich des Frankenschnellwegs in der Dimension der Hallerwiese sowie
• die Beschleunigung der Mobilitätswende mit deutlich verbesserten Rad- und Fußwegen zwischen Gostenhof, St. Leonhard und der Südstadt.

Dieser Vorschlag übernimmt aber auch Konzepte der bisherigen Planungen wie den Neubau der Bahnunterführungen und den Bau der Emmy-Noether-Straße.

Diese Alternative zu den aktuellen Planungen ist umweltfreundlicher und mit erheblich weniger Belastungen für Anwohner:innen und Verkehrsteilnehmer:innen während der dann kürzeren Bauzeit verbunden. Sie ist zudem deutlich günstiger, da auf die sehr aufwändigen Tunnelbauwerke und deren späteren Unterhaltskosten verzichtet wird. Des Weiteren wäre die Stadt dank großflächiger Entsiegelung mit Schwammstadt-Prinzip unter anderem für Starkregen-Ereignisse besser gewappnet und die Anwohner:innen würden von Lärmschutz, Verkehrsberuhigung und dem neu angelegten Stadtteilpark profitieren. Zudem beenden die vereinfachten Kreuzungen mit anderen Ampelschaltungen deutlich den Stau.

Die Verwaltung

• prüft den vorgelegten Alternativvorschlag und konkretisiert, wie viele Fahrspuren und Platz benötigt werden, um den erwarteten Verkehr sinnvoll abzuwickeln,
• berichtet darüber, wie viel Fläche für einen Park damit zur Verfügung stehen wird,
• erstellt auf Basis der vorgelegten Informationen eine Kostenschätzung sowie einen möglichen Zeitplan,
• berichtet, ob ein Planfeststellungsverfahren notwendig ist und welche Klageberechtigten es geben kann,
• klärt etwaige Fördermöglichkeiten,
• stellt die Vor- und Nachteile dieses Alternativ-Vorschlags dem der ursprünglichen Planung gegenüber.

Ihr Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Ihr Ansprechpartner:
Alexander Kahl

Mit dem Mobilitätsbeschluss und der Fußverkehrsstrategie verfolgt die Stadt Nürnberg die Erhöhung der Verkehrssicherheit in Nürnberg – insbesondere für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden. Gerade die Querung breiter Hauptstraßen stellt ein großes Hindernis sowie eine Gefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger dar. Eine solch brisante Stelle besteht am Hasenbuck in der Katzwanger Str./Nerzstraße. Die Kombination von vier Fahrstreifen, unübersichtlicher Abbiegebeziehung, Kurven- und Kuppenlage sowie hohem Querungsbedürfnis aufgrund der Nahversorger sorgt immer wieder für brenzlige Situationen. Vor einem Jahr verunfallte hier ein 10-Jähriger schwer.

Eine Anpassung und Vereinfachung der Kreuzung oder die Schaffung einer Ampelanlage könnte die Situation vor Ort erheblich entschärfen und den Verkehrsablauf insbesondere für den Fuß- und Radverkehr hier sicherer und attraktiver gestalten. Der Handlungsbedarf ist bereits seit Jahren offenkundig. So wurde bereits 2019 vom damaligen Oberbürgermeister Dr. Maly eine Lösung in Aussicht gestellt. Seitdem dringt der Bürgerverein Nürnberg-Hasenbuck immer wieder auf eine baldige Ausführung.

• Die Verwaltung plant eine entsprechende Umgestaltung der Kreuzung Katzwanger Str./Nerzstraße zur Verbesserung der Querungsmöglichkeit und Sicherheit für Fuß- und Radverkehr.

Ihr Ansprechpartner:
Alexander Kahl

Dies ist umso bedauerlicher, weil es in der Stadt bei einer wachsenden Zahl an Kindern und Jugendlichen gleichzeitig immer weniger Frei- und Bewegungsräume gibt. Insbesondere bedenklich ist dies, da sich die Corona-Maßnahmen bei vielen bis heute auswirken. Im Jahr 2023 waren laut eines Berichts einer interministeriellen Arbeitsgruppe 73 Prozent der jungen Menschen auch durch die Einschränkungen während der Pandemie […] enorm gestresst. Doch wirken nicht nur psychische Leiden nach, auch fanden viele Kinder und Jugendliche nach Ende der Maßnahmen nicht mehr in sportliche Aktivitäten zurück. Dies betrifft vor allem jene Kinder und Jugendliche, die aus sozial benachteiligten Familien stammen.

Vor diesem Hintergrund erfüllen öffentliche Sport- und Aufenthaltsplätze eine wichtige Rolle: Sie bieten Raum für Bewegung und soziales Miteinander – beides Komponenten, die einen positiven Effekt auf die Psyche haben.

Die Verwaltung berichtet

• über den aktuellen Stand und Planungen bezüglich der Reaktivierung des Basketball- und Sportplatzes im Burggraben,
• über die geplanten Maßnahmen sowie die hierfür eingeplante Zeitschiene.

Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Die Stadt Nürnberg hat eine große Anziehungskraft auf Tourist*innen und Übernachtungs- und Messegäste aus dem In- und Ausland, wie auch die aktuellen Zahlen belegen. Die Gesamtzahl der Übernachtungen erreicht wieder das Niveau wie vor der Pandemie.

Diese Attraktivität hat viel mit der Innen- und historischen Altstadt, den vielen Sehenswürdigkeiten und kulturellen Angeboten zu tun. Wir alle wissen, dass es aufgrund des Strukturwandels der Innenstädte und der Schwierigkeiten des stationären Einzelhandelns in den nächsten Jahren viel Kraft und Investitionen kostet wird, dieses Niveau zu halten und Nürnberg als touristische Destination zu stärken. Dies wird sicherlich auch erhöhte Marketingaktivitäten erfordern, um die Bettenauslastung in der Stadt zu erhöhen.

Es scheint uns insofern angemessen, auch die Gäste unserer Stadt mit einem für den Einzelnen relativ niedrigen Steuerbetrag an den Gesamtaufwendungen zu beteiligen.

Insgesamt ist nach den Entscheidungen des BVerfG, die Übernachtungssteuer durch das Steuerfindungsrecht der Städte und Gemeinden abgedeckt. Die Genehmigung wiederum bedarf aber der Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration. Der Bayerische Landtag hat aber die Erhebung von Übernachtungssteuern in Bayern durch die Kommunen untersagt.

Die Stadt München klagt derzeit gegen dieses Verbot. Bei Erfolg der Klage wäre es auch möglich, dass Nürnberg diese „Bettensteuer“ erhebt.

Wir stellen daher zur Behandlung in der nächsten Sitzung des Ältestenrates sowie im Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit folgenden Antrag:

• Die Verwaltung berichtet über rechtliche Grundlagen und Ausgestaltungsformen einer Übernachtungssteuer.
• Die Verwaltung legt Zahlen vor, welches Steueraufkommen sich damit generieren ließe.

Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Laubbläser sind nicht nur wegen des Lärms für viele Bürger:innen ein Ärgernis, sondern ihr Einsatz stellt sich auch ökologisch bedenklich dar.

Bereits 2012 haben wir den Antrag „Umgang mit Laubbläsern“ gestellt. Eine Forderung war zum einen der Umstieg auf akkubetriebene Laubbläser, da es bereits damals zahlreiche Beschwerden über Lärm und Abgase der benzinbetriebenen Geräte gab. Zum anderen haben wir uns dafür ausgesprochen, Laubbläser nur noch dort einzusetzen, wo es aus Verkehrssicherungspflicht unabdingbar ist, da liegendes Laub einen hohen ökologischen Wert hat – als Schutz von Grün- und Rasenflächen vor Bodenfrost und Austrocknung, als Unterschlupf für Kleintiere sowie als Humuslieferant.

Bereits 2013 gab es die Entscheidung bei SÖR ersatzweise nur noch rückentragbare Laubblasgeräte mit Akku-Antrieb zu beschaffen.  Wir begrüßen diese Umstellung nach wie vor sehr, ebenso die Entscheidung, dass bei SÖR generell keine Laubsauger eingesetzt werden, da diese das Laub und entsprechend auch Insekten einsaugen und häckseln. Jedoch haben wir den Eindruck, dass immer noch sehr viele Laubbläser mit Verbrennungsmotor in Betrieb sind.

Da diese Geräte nicht nur bei SÖR zum Einsatz kommen, sondern auch bei städtischen Töchtern, bei verbundenen Unternehmen wie NOA kommunal und externen Dienstleistern, sollte die Betrachtung auch auf diese ausgeweitet werden. Hinzu kommen Hausmeisterdienste und vermehrt auch Privatpersonen, die die Geräte häufig auch außerhalb der zulässigen Zeiten nutzen. Vor allem die Hausmeisterdienste verweisen dabei oft darauf, dass es für sie keine Ausschlusszeiten gäbe.

Wir stellen zur Behandlung im zuständigen Ausschuss deshalb folgenden Antrag:

Die Verwaltung

• berichtet, welche Arten von Laubbläsern seit 2013 bei SÖR angeschafft wurden.
• berichtet über die Anzahl der Laubbläser mit Verbrennungsmotor, die aktuell noch in Nutzung sind, sowie die Anzahl der stromgetriebenen Geräte bei SÖR, den städtischen Töchtern und der Hausverwaltenden Einheit Schule und Sport (HVE),
• berichtet über die Möglichkeit, Einfluss bei Aufträgen und Vergaben an externe Unternehmen hinsichtlich akku- oder benzinbetriebene Laubbläser und Freischneider nehmen zu können,
• berichtet über den Einsatz von Laubsaugern bei externen Dienstleistern,
• berichtet über die Rechtslage für Privatleute und Hausmeisterdienste hinsichtlich des Einsatzes von Laubbläsern, Laubsaugern und Freischneidern.
• berichtet über die Möglichkeiten der Stadt Nürnberg über eine Satzung für mehr Lärmschutz zu sorgen.
• wirkt darauf hin, dass Laubbläser so wenig wie möglich zum Einsatz kommen, insbesondere in den Ausschlusszeiten der 32. BIschVO.

Ihr Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Ihr Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Ein eigener Park und ein innovatives Verkehrskonzept machen den neuen Stadtteil Lichtenreuth für viele Menschen sehr attraktiv. Das hören wir auch immer wieder aus der Bürgerschaft.

Zwar ist der Stadtteil noch im Aufbau und sowohl Carsharing- also auch Radstationen sind eingeplant, doch bereits heute leben dort einige hundert Menschen, die schon jetzt ihr Mobilitätsverhalten an die Gegebenheiten anpassen. Nun stellte sich heraus, dass die Nutzung der VAG-Räder dort offenbar durch Parkverbotszonen nicht möglich ist. Die Haltezonen sollen wohl auch nicht dafür erweitert werden.

Es wäre sehr schade, wenn diese Chance für klimafreundliche Mobilität schon von Anfang an durch fehlendes Angebot vergeben würde.

Die Verwaltung

• berichtet zu den Planungen und Planungsstand zur Nutzung von VAG-Rädern im Stadtteil Lichtenreuth,
• wirkt darauf hin, dass möglichst bald VAG-Räder dort in vollem Umfang genutzt werden können.

Ihr Ansprechpartner:
Fraktionsbüro

Die Verwaltung

• berichtet über die Anzahl und Ursachen derartiger Störungen in den jeweiligen Unterführungen mit Straßenbahnverkehr in den letzten zwei Jahren,
• berichtet über die Auswirkungen solcher Störungen auf den Straßenverkehr sowie den Straßenbahnbetrieb,
• berichtet über vorliegende Ersatzkonzepte der VAG für derartige Störungsfälle und
• prüft die Einrichtung signaltechnischer und physischer Möglichkeiten zur Reduzierung solcher Störungen.

Ihr Ansprechpartner:
Alexander Kahl