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	<description>Stadtratsfraktion Nürnberg</description>
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		<title>Frankenschnellweg Mitte: Grüne-Volt begrüßen Vorstoß für eine günstigere Lösung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 20 Nov 2026 17:11:01 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Stadtratsfraktion Grüne-Volt begrüßt den Vorstoß des Zweiten Bürgermeisters Andreas Krieglstein, für den Abschnitt Mitte des Frankenschnellwegs eine günstigere Lösung zu suchen. Am Rande der Haushaltsberatungen hatte Krieglstein angekündigt ,2027 [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/frankenschnellweg-mitte-gruene-volt-begruessen-vorstoss-fuer-eine-guenstigere-loesung/">Frankenschnellweg Mitte: Grüne-Volt begrüßen Vorstoß für eine günstigere Lösung</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph">Die Stadtratsfraktion Grüne-Volt begrüßt den Vorstoß des Zweiten Bürgermeisters Andreas Krieglstein, für den Abschnitt Mitte des Frankenschnellwegs eine günstigere Lösung zu suchen. Am Rande der Haushaltsberatungen hatte Krieglstein angekündigt ,2027 mit dem Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR), der Initiative „Lieber zurück auf Los“ und Mitgliedern des Stadtrats über Alternativen zu sprechen. Grüne-Volt wollen ihr bereits geprüftes Konzept für einen oberirdischen Umbau in die Gespräche einbringen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Mittelfristigen Investitionsplan zum Haushalt 2027 sind für den sogenannten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs insgesamt 1.058.566.000 Euro vorgesehen. Davon müsste die Stadt 422.486.000 Euro selbst tragen. Angesichts der Haushaltssperre und der schmerzhaften Einschnitte, die zur Konsolidierung des Haushalts nötig sind, ist dieser Eigenanteil aus Sicht der Fraktion auf absehbare Zeit nicht finanzierbar. Hinzu kämen jedes Jahr mehrere Millionen Euro für den Betrieb und Unterhalt des Tunnels.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Bei den Haushaltsberatungen haben wir bei Kultur, Sozialem und Bildung um jeden Euro gerungen. Da müssen wir auch beim Frankenschnellweg fragen, was sich Nürnberg auf Dauer leisten kann und was den Menschen in den angrenzenden Vierteln konkret hilft. Deshalb ist es richtig, dass Andreas Krieglstein die Debatte über Alternativen öffnet. Unser Vorschlag zeigt, wie wir schneller zu einer bezahlbaren Lösung kommen und zugleich Platz für einen Stadtteilpark in St. Leonhard schaffen können“, sagt Alexander Kahl, Fraktionsvorsitzender von Grüne-Volt. Das grüne Alternativkonzept bündelt die Fahrbahnen oberirdisch am Bahndamm. Auf der Südseite entstünde Platz für einen durchgehenden Stadtteilpark mit Bäumen, Spielbereichen sowie Geh- und Radwegen. Neue Querungen würden die angrenzenden Viertel besser miteinander verbinden. Die Stadtverwaltung bewertete das Konzept 2025 als technisch machbar, verkehrlich leistungsfähig und städtebaulich vorteilhaft. Im damaligen Vergleich lagen die veranschlagten Baukosten für den oberirdischen Umbau bei rund 142 Millionen Euro gegenüber mehr als 800 Millionen Euro für den Tunnel im Abschnitt Mitte. Für den oberirdischen Umbau wurden rund fünf bis sieben Jahre Bauzeit angesetzt.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Grüne-Volt hatten bei den Haushaltsberatungen beantragt, die Mittel für den kreuzungsfreien Ausbau aus dem Mittelfristigen Investitionsplan zu streichen und damit Spielräume für sichere Radwege, energetische Gebäudesanierungen und mehr Stadtgrün zu schaffen. Die Fraktion respektiert den Bürgerentscheid vom Juni. Mit der anschließenden Haushaltssperre haben sich die finanziellen Rahmenbedingungen verschärft. Deshalb gehören die Bau- und Folgekosten, die Förderung und die Auswirkungen auf andere städtische Investitionen 2027 erneut auf den Tisch.&nbsp;</p>



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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img fetchpriority="high" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Alexander_Kahl_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-1.gif" alt="Fraktionsvorsitzender Alexander Kahl Fraktion B'90/DIE GRÜNEN" class="wp-image-10687"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/alexander-kahl/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Alexander Kahl">Alexander Kahl</a></p>
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<p class="wp-block-paragraph"></p>Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/frankenschnellweg-mitte-gruene-volt-begruessen-vorstoss-fuer-eine-guenstigere-loesung/">Frankenschnellweg Mitte: Grüne-Volt begrüßen Vorstoß für eine günstigere Lösung</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Alexander Kahl zur Sitzung des Stadtrats (Etat) am 19.11.2026</title>
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		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Nov 2026 10:20:27 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Nürnbergerinnen und Nürnberger, wenn Menschen vor unserem Rathaus protestieren, dann geht es ihnen nicht um abstrakte Haushaltszahlen. Es geht um ihren Alltag. Um [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/haushaltsrede-von-fraktionsvorsitzendem-alexander-kahl-zur-sitzung-des-stadtrats-etat-am-19-11-2026/">Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Alexander Kahl zur Sitzung des Stadtrats (Etat) am 19.11.2026</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph">Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,<br>liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>liebe Nürnbergerinnen und Nürnberger,</p>



<p class="wp-block-paragraph">wenn Menschen vor unserem Rathaus protestieren, dann geht es ihnen nicht um abstrakte Haushaltszahlen. Es geht um ihren Alltag. Um den Kulturladen im Stadtteil, den Verein, in dem sie sich engagieren, die Busverbindung zur Arbeit oder die Zukunft ihrer Kinder.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Sie machen sich Sorgen um ihre Stadt. Und sie fragen uns zu Recht: Hört ihr uns eigentlich zu? Und in welchem Nürnberg wollen wir leben?</p>



<p class="wp-block-paragraph">Diese Frage beschäftigt besonders meine Generation. Ich gehöre selbst zur Gen Z und bin einer der wenigen jungen Menschen in diesem Stadtrat.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Viele junge Menschen blicken mit Sorge in die Zukunft. Ihre Jugend ist geprägt von Pandemie, Krieg in Europa, steigenden Lebenshaltungskosten, Klimakrise und wirtschaftlicher Unsicherheit. Viele befürchten, dass es ihnen einmal schlechter gehen könnte als ihren Eltern.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gerade deshalb braucht es Politik, die nicht nur Krisen verwaltet, sondern Zuversicht vermittelt und zeigt, dass wir unsere Zukunft gestalten können.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Meine Generation wird mit den Entscheidungen, die wir heute treffen, noch viele Jahrzehnte leben. Wir wollen deshalb nicht nur, dass über unsere Zukunft gesprochen wird, sondern sie selbst mitgestalten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Vertrauen in unsere Demokratie entsteht schließlich nicht allein an der Wahlurne. Es entsteht dort, wo Menschen erleben, dass Politik ihren Alltag verbessert, ihre Sorgen ernst nimmt und ihnen ermöglicht, sich einzubringen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Bei diesem Haushalt geht es um mehr als Millionenbeträge und Einsparlisten: Welche Stadt soll Nürnberg sein? Eine, in der Kinder unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern gute Bildung erhalten, Kultur und gesellschaftliche Teilhabe für alle möglich bleiben und wir die Klima- und Biodiversitätskrise entschlossen bekämpfen – oder eine, die sich aus immer mehr Bereichen des öffentlichen Lebens zurückziehen muss?</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Finanznot der Kommunen ist dramatisch: Im vergangenen Jahr fehlten Städten, Gemeinden und Landkreisen bundesweit knapp 32 Milliarden Euro. Seit 2025 mussten fast 180 Städte und Gemeinden eine Haushaltssperre verhängen, darunter fast 30 in Bayern. Auch Nürnberg ist betroffen: Seit Ende Juli gilt die Haushaltssperre; in den nächsten Jahren müssen wir bis zu 170 Millionen Euro pro Jahr sparen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das zeigt sich im Alltag: Kulturläden könnten schließen, Kinder nicht mehr sicher zur Schule kommen, Busse zur Frühschicht ausfallen und Schwimmbäder oder Beratungsstellen für Frauen, Familien und Menschen in schwierigen Lebenslagen wegfallen. Die kommunale Finanzkrise ist längst angekommen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Diese Krise ist zu einem erheblichen Teil politisch gemacht: Bund und Länder übertragen den Kommunen immer mehr Aufgaben, ohne sie ausreichend zu finanzieren. Die Kosten für Jugendhilfe, Pflege und soziale Leistungen steigen, während Milliarden für Schulen, Brücken, öffentliche Gebäude, Nahverkehr und Klimaschutz fehlen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wer Aufgaben bestellt, muss sie bezahlen. Wir fordern von der Bundesregierung eine faire Beteiligung der Kommunen an den Steuereinnahmen und die vollständige Finanzierung übertragener Aufgaben statt Milliarden für klimaschädliche Subventionen oder Steuergeschenke für Superreiche. Auch der Freistaat muss mehr Verantwortung übernehmen: mit einem kommunalen Anteil am Steuerverbund von 15 Prozent, besserer Finanzierung der Bezirke und einer Kommunal-Milliarde für Schulen, Infrastruktur und Wärmewende.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wie ungerecht die Lasten verteilt sind, zeigt das Staatstheater: Der Freistaat finanziert die drei Münchner Staatstheater vollständig, Nürnberg muss für sein Haus knapp 30 Millionen Euro jährlich aufbringen. Diese Ungleichbehandlung muss enden. Der Freistaat muss auch bei den Lehrkräften an städtischen Schulen mehr Verantwortung übernehmen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit großer Hoffnung lasen wir deshalb das jüngste Interview von Ministerpräsident Markus Söder in den Nürnberger Nachrichten. Doch ausgerechnet der Nürnberger Ministerpräsident lässt seine Heimatstadt im Regen stehen: Weitere Unterstützung für Kommunen? Fehlanzeige. Er wolle sich nicht in die Kommunalpolitik einmischen – bemerkenswert von einem Ministerpräsidenten, der Nürnberg eine Magnetschwebebahn aufdrücken wollte und sich öffentlich über die Straßenplanung in der Ostendstraße beschwerte, weil sein Weg zum Bäcker angeblich erschwert werde.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nürnberg braucht keine Ratschläge aus der Staatskanzlei, sondern Geld und Entscheidungsfreiheit. Warum dürfen wir nicht selbst angemessene Parkgebühren, eine Tourismusabgabe oder eine Verpackungssteuer gegen Müll einführen? Warum brauchen wir für die Sanierung eines Bürgertreffs oder einen halben Kilometer Radweg komplizierte Förderanträge, statt mit einem verlässlich finanzierten Haushalt selbst handlungsfähig zu sein?</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir brauchen eine Staatsreform. Mehr Subsidiarität, weniger kleinteilige Förderprogramme und Bürokratie sowie mehr kommunale Selbstverwaltung. Die Menschen vor Ort wissen am besten, was ihre Stadt braucht. Ob vor einer Schule ein Zebrastreifen oder Tempo 30 sinnvoll ist, sollte der Stadtrat entscheiden können, nicht Landtag oder Bundestag. So kommen Lösungen schneller und die örtliche Selbstwirksamkeit wächst. Eine handlungsfähige Kommune ist kein Luxus, sondern Grundlage für Vertrauen in den Staat und eine lebendige Demokratie.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Demokratie braucht Orte: Vereine, Kulturläden und Nachbarschaftshäuser bringen Menschen ohne Konsumzwang zusammen. Hier entstehen Freundschaften, Engagement und Zusammenhalt. Wer einen solchen Ort schließt, spart vielleicht kurzfristig, riskiert aber den Verlust gewachsener Netzwerke und Vertrauen. Wir müssen deshalb auch fragen, was Einsparungen langfristig kosten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gerade weil so viel auf dem Spiel steht, müssen wir darüber sprechen, wie Stadtspitze und Kooperationsfraktionen die Konsolidierung organisiert haben. Die Krise kam nicht über Nacht: Seit Jahren wurden die Haushaltsberatungen schwieriger und die Spielräume kleiner. Schon vor der Haushaltssperre hatte die Regierung von Mittelfranken hohe Auflagen gemacht und Kreditermächtigungen gestrichen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Trotzdem wurde im Wahlkampf munter über neue Ausgaben gesprochen: kostenlose Schülertickets, eine U-Bahn nach Reichelsdorf, Frankenschnellweg-Ausbau und ein neues Stadion. Noch wenige Wochen vor der Haushaltssperre hieß es, Nürnberg könne sich das leisten; kritische Stimmen wurden überhört.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dann wurde das Rathausclubbing für alle 18-Jährigen aus Kostengründen abgesagt. Am 29. Juli kam die Haushaltssperre. Statt konsequenter Krisenkommunikation präsentierten Ministerpräsident, Oberbürgermeister und Sportbürgermeister kurz darauf das nächste Großereignis: die Finals.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Finals können für Nürnberg wertvoll sein. Aber, Herr Oberbürgermeister, widersprüchliche Signale sorgen für Unverständnis, Frust und Wut: Erst ist Geld für neue Großprojekte da, dann plötzlich keines mehr für Kultur, soziale Einrichtungen und Vereine. So entsteht kein Vertrauen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">So ging es bei den Konsolidierungslisten im November weiter: Lange standen dort nur Titel und Summen ohne jegliche Erläuterung. Wie hoch ist die bisherige Förderung? Fällt eine Beratungsstelle weg, muss ein Verein seine Arbeit einstellen, verlieren Kinder ein Freizeit- oder Bildungsangebot? Nach welchen Kriterien wurde ausgewählt? Viele Einrichtungen, Vereine und sogar Schulen erfuhren erst beim Blick auf die veröffentlichten Listen, dass ihre Finanzierung und damit ihre Existenz auf dem Spiel stehen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">So dürfen wir mit den Menschen, die unsere Stadtgesellschaft tragen, nicht umgehen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dass es anders geht, sehen wir im Gesundheits- und Sportbereich, wo es wegen eines guten Managements und vielen Gesprächen mit den betroffenen Institutionen keinen großen Aufschrei gibt. Und auch die Sozialkonferenz bietet einen wichtigen Raum, um Einsparungen im sozialen Bereich mit Trägern und Betroffenen zu beraten.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit so einem kooperativen und offenen Vorgehen der zuständigen Referentinnen und Bürgermeister konnten Härten abgemildert und Betroffene eingebunden werden. Genau das hätten wir uns auch für Kultur und Bildung erwartet. Frühzeitige Gespräche zeigen oft, wo sich Kosten senken lassen, ohne Angebote abzuschaffen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Oberbürgermeister hat Kultur zur Chefsache erklärt. Das muss sich durch Gespräche, klare Zuständigkeiten und eine erkennbare Strategie zeigen. Deshalb haben wir eine Folgenabschätzung und eine Kulturstrategie beantragt. Vor einer Schließung müssen die Folgen für die Stadtteile und alle denkbaren Alternativen geprüft sein. Wir haben deshalb einen Antrag gestellt, genau hierüber im nächsten Kulturausschuss zu sprechen, um Härten noch abwenden und andere Lösungen finden zu können.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auch die Gleichstellungsstelle hätte in die Konsolidierung einbezogen werden müssen. Kürzungen treffen Menschen unterschiedlich. Viele Einrichtungen sind besonders für Frauen und benachteiligte Gruppen relevant. Wer Einsparungen verlangt, schuldet den Menschen Ehrlichkeit, Transparenz und Beteiligung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>



<p class="wp-block-paragraph">So deutlich unsere Kritik am Verfahren ist, so klar ist unsere Verantwortung für das Ergebnis: Nürnberg braucht einen genehmigungsfähigen Haushalt, sonst verlieren wir unseren Handlungsspielraum. Zuschüsse an Vereine sowie soziale, kulturelle und ökologische Einrichtungen könnten dann nicht verlässlich ausgezahlt werden. Über Kürzungen entschieden nicht mehr wir als von den Nürnberger:innen gewählter Stadtrat, sondern Regierungsbeamte in Ansbach. Das wäre noch schlimmer und der Worst Case für Nürnberg.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die notwendige Konsolidierungssumme müssen wir gemeinsam und mit möglichst großer demokratischer Mehrheit tragen. Verantwortung heißt aber nicht, jeden Vorschlag widerspruchslos abzunicken, sondern Alternativen zu entwickeln, Prioritäten zu setzen und um die besten Lösungen zu ringen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir alle tragen Verantwortung für unsere Stadt. Es reicht nicht, Einsparvorschläge abzulehnen oder die Verantwortung der Verwaltung zuzuschieben. Wir Stadträt:innen müssen Ideen einbringen, Vorschläge prüfen und von anderen Kommunen lernen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für uns als Grüne-Volt war klar: Wir arbeiten konstruktiv an der Konsolidierung mit. Schon im Sommer legten wir ein eigenes Zwölf-Punkte-Programm vor. Unser Grundsatz: Bevor wir Angebote kürzen, schöpfen wir zuerst die Möglichkeiten aus, die Stadtverwaltung effizienter aufzustellen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit CSU und SPD haben wir im Rahmen des Nürnberger Modells konstruktiv gesprochen. Vorschläge von uns finden sich im Konsolidierungskonzept wieder: bei Fuhrpark, IT, Eigenheimförderung, Zweitwohnungssteuer und Öffentlichkeitsarbeit. Und viele wichtige Punkte, beispielsweise Grünprojekte bei SÖR oder der Fahrradetat stehen nicht zur Disposition. Auch dies sind wichtige Erfolge für unsere Stadt. An einigen Stellen wäre aber noch mehr möglich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nehmen wir den städtischen Fuhrpark: Bisher sollen dort rund 100.000 Euro eingespart werden. Eine Untersuchung der Stadtverwaltung von 2018 zeigte, dass ein gemeinsamer Fahrzeugpool und die Nutzung von CarSharing die Flotte um 100 Fahrzeuge verringern könnte – mit bis zu 600.000 Euro Einsparung und rund 20 Prozent weniger CO₂-Emissionen pro Jahr. Dieses Potenzial für Haushalt und Klimaschutz sollten wir ausschöpfen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auch bei den persönlichen Fahrdiensten der Stadtspitze gibt es Potenzial. Während manche Referentinnen und Referenten mit Bus, Bahn oder Fahrrad zu Terminen fahren, nutzen andere persönliche Fahrdienste. Wir wollen diese von fünf auf drei reduzieren und eine Poollösung einführen. Was Münchner Stadtspitze und Landtagspräsidium schaffen, sollte auch hier möglich sein. So könnten wir jährlich 130 000 Euro einsparen. Bevor wir das Bus- und Bahnangebot für 550 000 Nürnberger:innen zusammenstreichen, muss die Stadtspitze überlegen, ob sie jeden persönlichen Fahrdienst im Rathaus wirklich braucht.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir unterstützen den Verzicht ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder auf die Erhöhung ihrer Entschädigung im kommenden Jahr. Und wir sind erleichtert, dass wir uns mit CSU und SPD einig geworden sind, dass wir diesen Beitrag auch von berufsmäßigen Stadtratsmitgliedern, Bürgermeistern und dem Oberbürgermeister erwarten. Denn wer Vereinen, Familien und Beschäftigten harte Einsparungen abverlangt, muss auch selbst mit gutem Beispiel vorangehen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weitere Einsparmöglichkeiten sehen wir beim Forderungsmanagement: Beschlossene Steuern, Gebühren und Beiträge müssen bei der Stadt ankommen. Statt zusätzliche Stellen zu schaffen, schlagen wir vor, bisher unbesetzte Stellen des Kommunalen Außendienstes umzuwidmen. Einsparpotenzial: bis zu 450.000 Euro jährlich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Und auch in anderen Bereichen sehen wir Potenziale: Muss jedes Grundschulkind die vollständige MS-365-Lizenz erhalten? Mehr Open Source kann Kosten sparen und unabhängiger von großen Technologiekonzernen machen. Hardware sollten wir lange nutzen und anschließend im Sinne der Kreislaufwirtschaft weiterverkaufen. Plausibilitätsprüfungen im Vergabemanagement können kostspielige Nachträge vermeiden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zusätzliche Einnahmen könnten Premium-Hochzeiten sowie angemessene Parkgebühren bringen. Und manchmal kann ein Zebrastreifen eine Ampel ersetzen und Wartungs- und Betriebskosten senken.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Bei der Öffentlichkeitsarbeit sehen wir ebenso Einsparpotenzial: Gute Information ist notwendig. Verständliche Kommunikation und moderne Social-Media-Angebote gehören zu einer zeitgemäßen Verwaltung. Aber die persönliche Inszenierung einzelner Amtsinhaber sollte nicht aus Steuermitteln finanziert werden. Wir begrüßen deshalb die vorgeschlagene Einsparung zweier Stellen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Eine moderne, klimafreundliche und effizient organisierte Verwaltung ist kein Widerspruch zum Sparen. Sie ist ein Teil der Lösung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir stehen zur notwendigen Gesamtsumme der Konsolidierung, um Nürnbergs Zahlungs- und damit Handlungsfähigkeit zu erhalten. Bei einigen Zuschüssen und beim Investitionsplan setzen wir andere Prioritäten und beantragen getrennte Abstimmungen. Gerade bei Kultur, Sozialem, Bildung und Ökologie muss sich zeigen, welche Werte uns leiten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Kultur ist kein Luxus für gute Zeiten, sondern bedeutet Begegnung, Teilhabe, Kreativität und Zusammenhalt. Kulturelle Einrichtungen dürfen nicht schließen, solange nicht alle Alternativen ausgeschöpft sind.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir schlagen einen freiwilligen Solidartarif für Kunst- und Kulturangebote vor: Wer mehr bezahlen kann und möchte, soll freiwillig einen höheren Eintritt zahlen können. Menschen mit wenig Geld behalten Zugang zu bezahlbarer Kultur. Ergänzend wollen wir einen Kulturfonds, in den Privatpersonen und Unternehmen einzahlen können. Stiftungen können einzelne Härten abfedern. Aber private Unterstützung darf kein Vorwand sein, die öffentliche Kulturförderung weiter zurückzufahren. Kulturelle Einrichtungen brauchen Planungssicherheit. Verlässliche institutionelle Förderung hat für uns Vorrang vor immer neuen kleinteiligen Projektförderungen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die international anerkannte Kunsthalle hat ihre Besucherzahlen seit der letzten Schließungsdebatte verdoppelt und bietet jungen Künstlerinnen und Künstlern eine wichtige Plattform. Erst vor wenigen Jahren wurde viel Geld in ihre Sanierung investiert. Eine zunehmend erfolgreich genutzte und aufwendig sanierte Einrichtung jetzt zu schließen, wäre absurd. Wir haben eine konkrete Gegenfinanzierung vorgelegt und öffentlich auf eine Erhaltung gedrungen. Wir freuen uns deshalb, dass wir die Schließung der Kunsthalle nun zusammen mit der Kulturverwaltung und der Kooperation abwenden können, indem bis Ende März ein konkretes Kostenreduktions- bzw. Einnahmenerhöhungskonzept erarbeitet wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auch die Kulturläden lassen sich nicht einfach durch ein beliebiges Angebot an anderer Stelle ersetzen. Dort stehen Kinder auf der Bühne, Vereine treffen sich und Nachbarinnen und Nachbarn kommen ins Gespräch. Jeder Stadtteil hat eigene Bedürfnisse und Netzwerke. Vor einer Schließung muss die Stadt deshalb prüfen, welche Angebote verloren gingen, welche Alternativen es gibt und ob eine Schließung unter Berücksichtigung ihrer Folgen überhaupt die wirtschaftlichste Lösung wäre. Auch hier haben wir uns mit voller Kraft für einen Erhalt eingesetzt. Und auch hier ist es uns nun gelungen, gemeinsam eine Perspektive zum Erhalt der Einrichtungen zu schaffen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Und auch der Z-Bau als elementarer Bestandteil der vielfältigen Kulturszene Nürnbergs braucht eine verlässliche Finanzierung &#8211; genau wie das Quellkollektiv oder die Tanzzentrale. Deshalb setzen wir uns für einen Erhalt der Zuschüsse ein. Stattdessen wollen wir den städtischen Beitrag für das Staatstheater früher reduzieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Beim Erfahrungsfeld der Sinne steht eine Schließung aller zwei Jahre auf der Konsolidierungsliste. Doch wer bewährte Kooperationen, Sponsoring und Personalstrukturen aufgibt, kann nicht davon ausgehen, später einfach wieder dort anzuknüpfen. Deshalb haben wir auch hier für einen jährlichen Weiterbetrieb des Erfahrungsfelds gekämpft. Mit Erfolg: Das Erfahrungsfeld der Sinne wird weiterhin jedes Jahr für Nürnbergs Kinder geöffnet sein.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Unsere Verantwortung für Zusammenhalt reicht über die großen Kultureinrichtungen hinaus. Eine besondere Wichtigkeit haben für uns selbstverständlich die wichtige Arbeit der Umwelt- und Naturschutzverbände, die mit viel ehrenamtlicher Arbeit einen enormen Beitrag zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen leisten. Ohne diese Zuschüsse wäre das alles nicht möglich. Einschränkungen der Artenvielfalt und des ökologischen Gleichgewichts verursachen große Probleme und Kosten, wie wir nicht zuletzt bei der immer größer werdenden Population des Eichenprozessionsspinners erleben. Die ursprünglich geplanten vollständigen Streichungen für Bund Naturschutz, LBV und die Umsetzung der lokalen Agenda 21 haben wir bereits verhindern können. Auch die Nachhaltigkeitsprojekte von Blupingu wollen wir mit unseren Änderungsanträgen sichern und mehr Geld für die Biodiversitätsstrategie bereitstellen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zudem setzen wir uns beispielsweise für AURA und die Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen ein, wollen dem Integrationsrat Gestaltungsspielräume erhalten und das Straßenfest gegen Rassismus sichern. Auch der Zuschuss zum CSD muss bleiben. Queere Menschen werden zunehmend angefeindet, in Berlin gab es einen Anschlag auf den dortigen CSD. Zugleich fahren viele Unternehmen ihre Unterstützung infolge des Trump’schen Whipeshifts zurück. Nürnberg muss eine Stadt bleiben, in der Vielfalt nicht nur in Reden gefeiert, sondern auch im Haushalt verteidigt wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zu ehrlichen Prioritäten gehört auch, andere Positionen zu prüfen. Wir wollen beispielsweise den Zuschuss an den Schaustellerverband reduzieren und die Gelder für das Konfuzius-Institut lieber in den Kampf gegen Rechtsextremismus investieren. Beim Lärmschutz wollen wir, statt passiv Schallschutzfenster zu fördern, aktiv die Lärmursachen bekämpfen .&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Biodiversität, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und kulturelle Vielfalt gehören zusammen. Sie sind Grundlage einer lebenswerten Stadt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wie unmittelbar Sparentscheidungen wirken, zeigt sich bei Bildung und Mobilität. Das Hermann-Kesten-Kolleg ermöglicht zweite Bildungschancen und nachgeholte Abschlüsse. Eine Kürzung darf nicht ohne umfassende Folgenabwägung beschlossen werden; den Bestand des Kollegs müssen wir sichern.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wenn Buslinien wie die vor allem von Schulkindern genutzte Linie 82 wegfallen, kommen Kinder schlechter zur Schule und ihre Eltern schlechter zur Arbeit. Gute Bildung beginnt nicht erst im Klassenzimmer, sondern damit, dass Kinder sicher und zuverlässig dorthin kommen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Damit sind wir bei einer weiteren zentralen Auseinandersetzung dieses Haushalts: dem ÖPNV. Auch die VAG muss leider einen Beitrag zur Konsolidierung leisten. Für uns liegt die Schmerzgrenze bei Kürzungen im Verkehrsangebot jedoch bei höchstens fünf Millionen Euro. Denn Busse und Bahnen sind Voraussetzung für unzählige Menschen, um zur Arbeit, Schule, zum Arzt oder zum Einkaufen zu kommen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Fahren U- und Straßenbahnen wie in den Konsolidierungsvorschlägen enthalten, am Wochenende erst ab acht Uhr, erreichen Beschäftigte in Bäckereien, Krankenhäusern, Pflege, Reinigung und Gastronomie womöglich ihre Schicht nicht. Ebenso untragbar wäre, die Linien 10 und 11 ab 18.30 Uhr einzustellen und abends die Fahrten auf den übrigen Linien zu halbieren: Auf vielen Strecken führe dann nur noch jede vierte Bahn.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir haben uns deshalb für einen früheren Betriebsbeginn am Wochenende, den Erhalt der Linien 10 und 11 im Feierabendverkehr und wichtiger Busverbindungen eingesetzt und viele Telefonate mit den Kollegen der VAG geführt. Ich danke den Verantwortlichen und Mitarbeitenden für ihren großartigen und leidenschaftlichen Einsatz und der Kooperation, dass wir diese Grausamkeiten nun gemeinsam abwenden und damit die Mobilität der Nürnberger:innen sichern konnten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weitere Sparmöglichkeiten sehen wir hingegen im Baustellenmanagement: Wenn Gleise wegen mangelhafter Planung oder Abstimmung mehrfach gesperrt und geflickt werden, entstehen Kosten für Bauarbeiten und Ersatzverkehre.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auch der Bund kann Stadt und Verkehrsbetriebe entlasten: Wir fordern, die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß zu senken.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der ÖPNV ermöglicht Erwerbstätigkeit, stärkt den Wirtschaftsstandort, reduziert Staus und schafft Mobilität ohne Auto. Wer nur die Ausgaben sieht, übersieht seinen Wert für die Stadt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>



<p class="wp-block-paragraph">In der Haushaltskrise ist nicht jede eingesparte Investition langfristig eine Ersparnis. Unser Grundsatz: <em>Invest to save</em> – heute klug investieren, um morgen Kosten zu senken. Energetische Sanierungen senken klimaschädliche Emissionen und Heizkosten; Bäume, Schatten und entsiegelte Flächen schützen Nürnberg im Sommer vor Überhitzung, schaffen Lebensräume und begrenzen Klimafolgekosten. Gute Radwege ermöglichen günstige, gesunde Mobilität. Investitionen in Bildung stärken unsere Stadt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gerade deshalb müssen wir noch einmal über den Frankenschnellweg sprechen. Während wir bei Kultur, Sozialem und Bildung um jeden Euro ringen, werfen CSU und SPD für ein milliardenschweres Stadtautobahnprojekt von vorgestern mit beiden Händen wertvolle Steuergelder aus dem Fenster. Das ist aus unserer Sicht die falsche Priorität.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir beantragen, die Mittel für den sogenannten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs aus dem mittelfristigen Investitionsplan zu streichen und stattdessen in Radverkehr, Gebäudesanierung und mehr Grün im Rahmen des Masterplan Freiraum zu investieren. Das wäre eine klimafreundlichere Stadtentwicklung, die den Haushalt langfristig weniger belastet und von der alle Nürnberger:innen profitieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Natürlich respektieren wir den Bürgerentscheid vom Juni. Eine knappe Mehrheit stimmte damals mit Nein auf die Frage, ob die bisherigen Planungen sofort gestoppt werden sollen. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass der Bürgerentscheid vier Wochen vor der Haushaltssperre stattfand. Stadtspitze und Kooperation vermittelten im Wahlkampf den Menschen, die Finanzierung sei gesichert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Stadt schrieb konkret: „Die Finanzierung des Projekts ist im Mittelfristigen Finanzplan der Stadt Nürnberg enthalten und somit auch gesichert.“ CSU-Bürgermeister Andreas Krieglstein sagte: „Wir sind als Stadt auf jeden Fall in der Lage, das Projekt zu finanzieren.“ Die SPD erklärte, ohne eine Förderung von 80 Prozent gehe der Ausbau zulasten dringend notwendiger Projekte in Bildung, Sozialem und Infrastruktur.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Bei vielen musste der Eindruck entstehen, Nürnberg könne sich den Ausbau leisten, ohne dass andere wichtige Bereiche darunter leiden. Dann kamen die Haushaltssperre und die Konsolidierung. Die Förderung von 80 Prozent gibt es bis heute nicht; der mittelfristige Investitionsplan sieht nur etwa 60 Prozent vor.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die finanzielle Realität ist also jetzt eine völlig andere als viele bei ihrer Abstimmung vor Augen hatten. Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen von CSU, SPD, FDP und Freien Wählern: Wie passen Ihre damaligen Aussagen zur heutigen Haushaltslage? Ob die Lage beschönigt wurde oder Zusagen nicht mehr tragen, müssen die Befürworter erklären. Zum Respekt vor dem Bürgerentscheid gehört, Kosten, Förderung und Folgen für andere Projekte unter veränderten Bedingungen erneut zu prüfen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>



<p class="wp-block-paragraph">wir alle haben bei unserem Amtsantritt geschworen, die Rechte der kommunalen Selbstverwaltung zu wahren. Heute heißt das ganz konkret: einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, damit Nürnberg selbst über seine Prioritäten entscheiden kann.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir müssen offen über nötige Einsparungen und ihre Folgen sprechen, Menschen und Institutionen einbeziehen, Härten abfedern, Bund und Freistaat in Verantwortung nehmen und das Rathaus effizienter machen, bevor wir Angebote streichen. Bei Investitionen müssen wir abwägen, was wir kurzfristig sparen und langfristig verlieren. Vor allem müssen wir den Menschen vor dem Rathaus zuhören – gerade wenn sie uns kritisieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Demokratie verlangt keine Einigkeit, sondern das gemeinsame Ringen um gute Lösungen, ernst genommene Argumente und nachvollziehbar begründete Entscheidungen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir als Grüne-Volt tragen Konsolidierungssumme und Haushaltssatzung mit, um Nürnbergs Handlungsfähigkeit zu sichern und Zuschusszahlungen zu ermöglichen. Zugleich kämpfen wir für andere Prioritäten: Kultur und soziale Teilhabe für alle, gute Bildung für Kinder, verlässlichen ÖPNV und gemeinsames Vorankommen bei Klimaschutz und Ökologie.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zu Beginn habe ich darüber gesprochen, mit welchen Sorgen gerade junge Menschen auf ihre Zukunft blicken. Wir dürfen nicht zulassen, dass aus diesen Sorgen Resignation oder Aggression wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Denn die Zukunft unserer Stadt ist nicht allein eine Frage dessen, was wir uns heute noch leisten können. Sie ist vor allem eine Frage dessen, welche Prioritäten wir setzen und in welcher Stadt wir leben wollen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir wollen, dass die Nürnberger:innen darauf vertrauen können, dass Politik nicht nur Probleme verwaltet, sondern Zukunft gestaltet. Dass wir auch in schwierigen Zeiten nicht nur darüber sprechen, was alles nicht mehr geht, sondern gemeinsam dafür kämpfen, was möglich bleiben und möglich werden muss.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das ist unsere Verantwortung als gewählter Stadtrat. Daran sollten wir uns messen lassen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Vielen Dank.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Alexander Kahl</p>



<p class="wp-block-paragraph">Fraktionsvorsitzender</p>



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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Alexander_Kahl_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-1.gif" alt="Fraktionsvorsitzender Alexander Kahl Fraktion B'90/DIE GRÜNEN" class="wp-image-10687"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/alexander-kahl/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Alexander Kahl">Alexander Kahl</a></p>
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		<title>PM: Ohne Diskussion und kurzfristig: Verwaltung plant trotz massiver Kritik Gebührenerhöhung für Außengastro auf Parkplätzen</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/ohne-diskussion-und-kurzfristig-verwaltung-plant-trotz-massiver-kritik-gebuehrenerhoehung-fuer-aussengastro-auf-parkplaetzen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Nov 2026 15:23:29 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Gebührenerhöhung um 150 Prozent für Außengastro auf Parkplätzen? Noch im September wurden die Pläne des Wirtschaftsreferats nach massiver Kritik von der Tagesordnung des Ausschusses für Recht und Wirtschaft genommen. Nun [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/ohne-diskussion-und-kurzfristig-verwaltung-plant-trotz-massiver-kritik-gebuehrenerhoehung-fuer-aussengastro-auf-parkplaetzen/">PM: Ohne Diskussion und kurzfristig: Verwaltung plant trotz massiver Kritik Gebührenerhöhung für Außengastro auf Parkplätzen</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph">Gebührenerhöhung um 150 Prozent für Außengastro auf Parkplätzen? Noch im September wurden die Pläne des Wirtschaftsreferats nach massiver Kritik von der Tagesordnung des Ausschusses für Recht und Wirtschaft genommen. Nun finden sich die Gebühren in der Tagesordnung des morgigen Stadtrats wieder.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Die Wirtschaftsreferentin hat diesen Punkt ohne jegliche weitere Diskussion, äußerst kurzfristig und unverändert auf die Tagesordnung gesetzt. Dieses Vorgehen löst größtes Unverständnis aus. Abgesehen davon, dass die Kritik offensichtlich nicht ernstgenommen wurde, bleibt es dabei, dass diese geplante Gebührenerhöhung auf vielen Ebenen ungerecht ist“, sagt Claudia Hammerbacher, Stadträtin und Mitglied im RWA.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Denn diese Erhöhung träfe insbesondere jene Gastronom:innen, die ihre Tische und Stühle auf Stellplätzen aufgestellt haben. Außengastro auf Gehwegen wäre hiervon unberührt. Grund dafür ist laut Aussage der Wirtschaftsreferentin, dass die Nutzung eines Parkplatzes für Gastronomie den Gemeingebrauch stärker einschränken als die entsprechende Nutzung auf dem Gehweg.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Diese Argumentation hat bereits im September nicht überzeugt. Denn einerseits geht eine Erhöhung vor allem zu Lasten von kleinen und inhabergeführten Gastronom:innen in dichtbesiedelten Stadtteilen, denen oft nur Parkplätze für ihre Außenbestuhlung bleiben. Die großen Franchise-Unternehmen in der Altstadt mit der großen Fußgängerzone blieben davon unberührt. Andererseits stellt sich die Frage. warum der Gemeingebrauch stärker eingeschränkt sein soll, wenn auf einer Fläche vorher ein Auto stand, als wenn ein Gehweg mit Tischen und Stühlen belegt ist?“, so Alexander Kahl, Fraktionsvorsitzender.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dabei geht es nicht um Gebührenerhöhung per se. Sondern darum, diese gerecht &#8211; unabhängig von der Fläche – zu gestalten. Deshalb hat der Fraktionsvorsitzende nun einen Antrag für die morgige Sitzung des Stadtrats gestellt, in dem er fordert, dass die Gebührenerhöhung vorerst aus der Satzung genommen wird.</p>



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<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/alexander-kahl/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Alexander Kahl">Alexander Kahl</a></p>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/claudia-hammerbacher/" data-type="page" data-id="10124">Claudia Hammerbacher</a></p>
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		<title>Einsparmaßnahmen zum Projekt Umgestaltung Plärrer: Erhalt öffentliches WC im Funktionsgebäude</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/einsparmassnahmen-zum-projekt-umgestaltung-plaerrer-erhalt-oeffentliches-wc-im-funktionsgebaeude/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Nov 2026 15:06:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Anträge]]></category>
		<category><![CDATA[Status: offen]]></category>
		<category><![CDATA[Stadtplanung]]></category>
		<category><![CDATA[Verkehr]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage beabsichtigt die Stadtverwaltung, bei der Umgestaltung des Plärrers Einsparmaßnahmen zu treffen. In diesem Zuge soll das öffentliche WC im Funktionsgebäude entfallen. Mit rund 120.000 [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<div class="wp-block-buttons is-content-justification-left is-layout-flex wp-container-core-buttons-is-layout-63375db1 wp-block-buttons-is-layout-flex">
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<p class="wp-block-paragraph">Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage beabsichtigt die Stadtverwaltung, bei der Umgestaltung des Plärrers Einsparmaßnahmen zu treffen. In diesem Zuge soll das öffentliche WC im Funktionsgebäude entfallen. Mit rund 120.000 umsteigenden Fahrgästen täglich, stellt der Plärrer jedoch einen der größten und wichtigsten Verkehrsknotenpunkte dar &#8211; entsprechend hoch ist demnach auch der Bedarf einer öffentlichen Toilette. Eine Möglichkeit könnte daher sein, den Betrieb an einen privaten Anbieter zu vergeben. Um dies oder auch eine spätere Nachrüstung durch die Stadt selbst zu ermöglichen, müssen jedoch die baulichen Voraussetzungen gegeben sein.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Daher beantragen wir für die Sitzung des Stadtrat (Etat) am 19.11.2026 zu TOP Ö7.1 folgenden <strong><u>Antrag</u></strong>:</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Verwaltung</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>schafft die baulichen Voraussetzungen für eine Toilette am Plärrer,</li>



<li>prüft die Möglichkeit einer Übernahme (Betrieb/Instandhaltung etc.) durch einen privaten Anbieter und</li>



<li>passt den Beschlussvorschlag entsprechend an.</li>
</ul>



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<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/alexander-kahl/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Alexander Kahl">Alexander Kahl</a></p>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin:<br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/andrea-friedel/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Andrea Friedel">Andrea Friedel</a></p>
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</div>Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/einsparmassnahmen-zum-projekt-umgestaltung-plaerrer-erhalt-oeffentliches-wc-im-funktionsgebaeude/">Einsparmaßnahmen zum Projekt Umgestaltung Plärrer: Erhalt öffentliches WC im Funktionsgebäude</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>PM: Wir trotzen der Kultur-Krise: Erfolge bei Kunsthalle, Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne und Unterstützung für den Z-Bau</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/pm-wir-trotzen-der-kultur-krise-erfolge-bei-kunsthalle-erfahrungsfeld-zur-entfaltung-der-sinne-und-unterstuetzung-fuer-den-z-bau/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Nov 2026 11:17:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
		<category><![CDATA[Kultur]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/?p=10599</guid>

					<description><![CDATA[<p>Seit Wochen setzen sich Grüne-Volt dafür ein, den Kultur-Kahlschlag zu verhindern. Mit Erfolg! Die Schließung der Kunsthalle ist vorerst vom Tisch und das Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne kann jährlich [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/pm-wir-trotzen-der-kultur-krise-erfolge-bei-kunsthalle-erfahrungsfeld-zur-entfaltung-der-sinne-und-unterstuetzung-fuer-den-z-bau/">PM: Wir trotzen der Kultur-Krise: Erfolge bei Kunsthalle, Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne und Unterstützung für den Z-Bau</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph">Seit Wochen setzen sich Grüne-Volt dafür ein, den Kultur-Kahlschlag zu verhindern. Mit Erfolg! Die Schließung der Kunsthalle ist vorerst vom Tisch und das Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne kann jährlich statt nur alle zwei Jahre öffnen. Und auch für die drei zur Schließung vorgesehenen Kulturläden gibt es eine Perspektive auf Weiterbetrieb.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Wir freuen uns sehr, dass sich die intensive Beschäftigung mit dem Haushalt und die vielen Gespräche mit CSU und SPD gelohnt haben und unsere Einsparvorschläge dazu geführt haben, zumindest einen Teil der tiefsten Einschnitte im Kulturbereich zu verhindern“, so Alexander Kahl, Fraktionsvorsitzender.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Des Weiteren hat die Fraktion für die Sitzung der kommenden Haushaltsberatungen am 19. November weitere Anträge gestellt – unter anderem zur Unterstützungs des Quellkollektivs und der Tanzzentrale, deren Zuschüsse auf Null gesetzt wurden, um deren Fortbestand zu sichern. In einem weiteren Antrag fordert die Fraktion, die geplanten Kürzung für den Z-Bau für 2027 auszusetzen und eine langfristige Strategie für dessen Erhalt zu initiieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die bislang erzielten Erfolge sind aber nur der Anfang. Sie täuschen jedoch nicht darüber hinweg, dass die Stadt langfristig eine Kulturstrategie benötigt. Werden keine nachhaltigen Maßnahmen ergriffen, steht die Kulturlandschaft vor tiefgreifenden Einschnitten. Mit den anstehenden Haushaltsbeschlüssen werden Zuschusskürzungen im Kulturbereich festgeschrieben, die für zahlreiche Einrichtungen, Initiativen und freie Träger weitreichende Folgen haben können. Im schlimmsten Fall drohen Angebotsverluste, Personalabbau und sogar Schließungen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Daher fordert Natalie Keller, kulturpolitische Sprecherin, in ihrem Antrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernbergs-kultur-sichern-entwicklung-einer-gemeinsamen-strategie-gegen-drohende-schliessungen/">Nürnbergs Kultur sichern – Entwicklung einer gemeinsamen Strategie gegen drohende Schließungen</a> für die nächsten Sitzung des Kulturausschusses am 04.12.2026 unter anderem, dass der Oberbürgermeister als Zuständiger für Kultur einen verbindlichen mehrjährigen Sicherungsplan entwickelt und eine Perspektive erarbeitet, wie die bestehende kulturelle Infrastruktur trotz der schwierigen Haushaltslage gesichert und weiterentwickelt werden kann – in Zusammenarbeit mit den betroffenen Einrichtungen und Trägern.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Des Weiteren haben die Fraktionsvorsitzenden Andrea Friedel und Alexander Kahl einen Antrag gestellt, in dem sie sich für eine anteilig geringe Reduktion der Mittel für das Staatstheater und einer stärkeren Beteiligung des Freistaats einsetzen. Denn dies kann eine erhebliche Entlastung mehrerer anderer Kulturinstitutionen bedeuten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Die Kooperation hat leider in der falschen Reihenfolge gehandelt: Erst werden die Kürzungen beschlossen, anschließend soll über die Folgen gesprochen werden. Für die betroffenen Einrichtungen ist das keine Beteiligung, sondern eine Konfrontation mit vollendeten Tatsachen“,&nbsp;Natalie Keller, kulturpolitische Sprecherin. „Deswegen fordern wir eine öffentliche Anhörung der Kultur-Branche“, ergänzt Réka Lörincz, Mitglied des Kulturausschusses.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wenn wir nun die Kultur für den Haushalt opfern, wird dies die Stadt unwiederbringlich verändern: „Denn Kultur ist demokratierelevant: Sie ermöglicht die kritische Auseinandersetzung mit neuen Ideen, eröffnet Räume für Begegnungen und schafft gerade für Kinder und junge Menschen Chancen, sich auszuprobieren und ihren Platz in der Gesellschaft zu finden. Kultur ist der Kit, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Sie schafft Zugehörigkeit, stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und ist damit auch eines unserer wirksamsten Mittel gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Wer an Kultur spart, spart deshalb nicht nur an Angeboten, sondern an den Grundlagen unseres demokratischen Miteinanders“, so Réka Lörincz weiter, Sprecherin für Erinnerungspolitik und Vielfaltsgestaltung.</p>



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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Natalie_Keller_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock.gif" alt="Natalie Keller Stadträtin B'90/DIE GRÜNEN Nürnberg" class="wp-image-10662"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/natalie-keller/" data-type="page" data-id="981">Natalie Keller</a></p>
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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Reka_Loerincz_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-2.gif" alt="Stadträtin Réka Lörincz B'90/DIE GRÜNEN Nürnberg" class="wp-image-10679"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/reka-loerincz/">Réka Lörincz</a></p>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/alexander-kahl/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Alexander Kahl">Alexander Kahl</a></p>
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			</item>
		<item>
		<title>Nürnbergs Kultur sichern – Entwicklung einer gemeinsamen Strategie gegen drohende Schließungen</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernbergs-kultur-sichern-entwicklung-einer-gemeinsamen-strategie-gegen-drohende-schliessungen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Nov 2026 11:25:39 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Anträge]]></category>
		<category><![CDATA[Status: offen]]></category>
		<category><![CDATA[Kultur]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Nürnberger Kulturlandschaft steht vor erheblichen Herausforderungen. Die angespannte Haushaltslage, die Haushaltssperre sowie die angekündigten Kürzungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen stellen zahlreiche Kultureinrichtungen, freie Träger und Initiativen vor existenzielle [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernbergs-kultur-sichern-entwicklung-einer-gemeinsamen-strategie-gegen-drohende-schliessungen/">Nürnbergs Kultur sichern – Entwicklung einer gemeinsamen Strategie gegen drohende Schließungen</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="wp-block-buttons is-content-justification-left is-layout-flex wp-container-core-buttons-is-layout-63375db1 wp-block-buttons-is-layout-flex">
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</div>



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<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph">Die Nürnberger Kulturlandschaft steht vor erheblichen Herausforderungen. Die angespannte Haushaltslage, die Haushaltssperre sowie die angekündigten Kürzungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen stellen zahlreiche Kultureinrichtungen, freie Träger und Initiativen vor existenzielle Fragen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Damit steht nicht weniger als die Zukunft und Vielfalt der Nürnberger Kulturlandschaft auf dem Spiel.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Kulturelle Einrichtungen sind weit mehr als freiwillige Leistungen im städtischen Haushalt. Sie schaffen Begegnungsräume, ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe, fördern kulturelle Bildung, stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und prägen die Identität unserer Stadt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die aktuelle Situation verlangt deshalb eine zeitnahe politische Auseinandersetzung. Es braucht Transparenz darüber, welche Einrichtungen und Angebote konkret von Kürzungen oder Schließungen bedroht sind, auf welcher Grundlage diese Entscheidungen getroffen wurden und welche Alternativen geprüft werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gleichzeitig muss geklärt werden, wie es nach den bisherigen Entscheidungen und Ankündigungen weitergeht. Einzelne kurzfristige Sparmaßnahmen dürfen nicht dazu führen, dass gewachsene kulturelle Strukturen unwiederbringlich verloren gehen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir halten es daher für dringend erforderlich, in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses die aktuelle Situation umfassend zu beraten und gemeinsam mit den betroffenen Einrichtungen und Trägern Perspektiven für die Sicherung der Nürnberger Kulturlandschaft zu entwickeln.</p>



<div class="wp-block-group is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained">
<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden <strong><u>Antrag</u></strong>:</h3>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>



<ul class="wp-block-list">
<li>stellt die aktuelle Situation transparent dar und legt eine Übersicht über die von Zuschusskürzungen, Einschränkungen oder möglichen Schließungen betroffenen Kultureinrichtungen und Träger vor. Dabei sollen die jeweiligen Auswirkungen und die zugrunde liegenden Entscheidungsprozesse erläutert werden.</li>



<li>bewertet die Dringlichkeit der Situation: Es wird dargestellt, welche Einrichtungen unmittelbar in ihrer Existenz gefährdet sind und wo kurzfristiger politischer Handlungsbedarf besteht.</li>



<li>zieht die betroffenen Einrichtungen und Träger ein: Ein verbindlicher Dialog- und Beteiligungsprozess wird eingerichtet, in dem die Betroffenen ihre Situation, ihren tatsächlichen Finanzierungsbedarf und mögliche Alternativen zu Kürzungen und Schließungen einbringen können.</li>



<li>prüft Alternativen zu Schließungen und pauschalen Zuschusskürzungen: Die Verwaltung legt dar, welche Möglichkeiten bestehen, kulturelle Angebote und Einrichtungen trotz der angespannten Haushaltslage zu erhalten. Dabei sollen auch alternative Finanzierungs- und Kooperationsmodelle berücksichtigt werden.</li>



<li>überprüft die Finanzierungsstrukturen: Gemeinsam mit den betroffenen Einrichtungen und Trägern wird eine transparente Bestandsaufnahme des tatsächlichen Finanzierungsbedarfs erarbeitet. Gleichzeitig sollen Einspar- und Konsolidierungsmöglichkeiten innerhalb der Kulturverwaltung geprüft werden.</li>



<li>entwickelt einen verbindlichen mehrjährigen Sicherungsplan und erarbeitet eine Perspektive, wie die bestehende kulturelle Infrastruktur trotz der schwierigen Haushaltslage gesichert und weiterentwickelt werden kann. Dabei sind Prioritäten, finanzielle Rahmenbedingungen und mögliche zusätzliche Finanzierungsquellen aufzuzeigen.</li>



<li>legt eine übergeordnete Kulturstrategie vor: Ziel ist eine langfristige, verlässliche kulturpolitische Strategie für Nürnberg, die kulturelle Vielfalt, Teilhabe und die Sicherung der bestehenden Einrichtungen in den Mittelpunkt stellt.</li>
</ul>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



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<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-8f761849 wp-block-columns-is-layout-flex">
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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Natalie_Keller_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock.gif" alt="Natalie Keller Stadträtin B'90/DIE GRÜNEN Nürnberg" class="wp-image-10662"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
</div>



<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/natalie-keller/" data-type="page" data-id="981">Natalie Keller</a></p>
</div>
</div>



<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernbergs-kultur-sichern-entwicklung-einer-gemeinsamen-strategie-gegen-drohende-schliessungen/">Nürnbergs Kultur sichern – Entwicklung einer gemeinsamen Strategie gegen drohende Schließungen</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Zukunft des Hermann-Kesten-Kollegs langfristig sichern</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/zukunft-des-hermann-kesten-kollegs-langfristig-sichern/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Nov 2026 15:22:42 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Anträge]]></category>
		<category><![CDATA[Status: offen]]></category>
		<category><![CDATA[Schule]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/?p=10593</guid>

					<description><![CDATA[<p>Nürnberg verfügt über eine vielfältige Bildungslandschaft. Insbesondere für Kinder und Jugendliche gibt es ein breites Angebot an Schulen, die zu unterschiedlichen Schulabschlüssen führen. Neben dem ersten Bildungsweg bietet Nürnberg auch [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/zukunft-des-hermann-kesten-kollegs-langfristig-sichern/">Zukunft des Hermann-Kesten-Kollegs langfristig sichern</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="wp-block-buttons is-content-justification-left is-layout-flex wp-container-core-buttons-is-layout-63375db1 wp-block-buttons-is-layout-flex">
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</div>



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<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph">Nürnberg verfügt über eine vielfältige Bildungslandschaft. Insbesondere für Kinder und Jugendliche gibt es ein breites Angebot an Schulen, die zu unterschiedlichen Schulabschlüssen führen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Neben dem ersten Bildungsweg bietet Nürnberg auch die Möglichkeit, Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg nachzuholen. Eine solch zweite Chance ermöglicht das Hermann-Kesten-Kolleg. Hier können Erwachsene das Abitur nachholen und sich dadurch neue Zukunfts- und Berufsperspektiven eröffnen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Diese Möglichkeit, das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg nachzuholen, soll auch – trotz der angespannten Haushaltslage – langfristig erhalten bleiben. Das Hermann-Kesten-Kolleg hat sich als wichtige Bildungseinrichtung in Nürnberg bewährt und ist nun besonders stark von den Sparmaßnahmen betroffen. So sollen laut Konsolidierungsliste (05.11.2026) sowie Ergänzung (11.11.2026) bis einschließlich 2030 mittels Hebung von Synergieeffekten in räumlicher und personeller Hinsicht insgesamt fast 1,4 Mio. Euro eingespart werden. In diesem Zusammenhang wird auch eine Beschränkung und Reduzierung der „Aufnahmekapazität auf Schülerinnen und Schüler im näheren Umgriff“ genannt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Somit ist die Zukunft der Schule derzeit ungewiss &#8211; obwohl in der Vergangenheit bereits über einen dauerhaften Standort und ein neues Schulgebäude diskutiert wurde. Insbesondere für die Lehrkräfte und Schüler:innen vor Ort braucht es daher Planungssicherheit und eine verlässliche Perspektive über das Jahr 2030 hinaus.</p>



<div class="wp-block-group is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained">
<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden <strong><u>Antrag</u></strong>:</h3>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>



<p class="wp-block-paragraph">Die Verwaltung berichtet</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>über die geplante Hebung von Synergieeffekten in räumlicher und personeller Hinsicht, um welche es sich hier konkret handelt und welche Auswirkungen diese auf das Hermann-Kesten-Kolleg haben werden,</li>



<li>darüber, wie sich eine Beschränkung und Reduzierung der Aufnahmekapazität auf Schüler:innen konkret auswirkt,</li>



<li>über die Perspektive des derzeitigen Standorts in der Fürther Straße nach dem Auslaufen des Mietvertrags im Jahr 2030,</li>



<li>über die bisherigen Planungen für das neu angedachte Schulgebäude, deren aktuellen Sachstand und mögliche weitere Umsetzungsschritte,</li>



<li>über die langfristige Zukunft des Hermann-Kesten-Kollegs nach 2030 und welche Maßnahmen vorgesehen sind, um den Fortbestand der Schule dauerhaft zu sichern.</li>
</ul>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<div class="wp-block-group is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained">
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<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-8f761849 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:33.33%">
<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Paul_Arzten_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-1.gif" alt="Stadtrat Paul Arzten B'90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg" class="wp-image-10696"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
</div>



<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/paul-arzten/">Paul Arzten</a></p>
</div>
</div>



<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/zukunft-des-hermann-kesten-kollegs-langfristig-sichern/">Zukunft des Hermann-Kesten-Kollegs langfristig sichern</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Auswirkungen der geplanten Schließung von drei Nürnberger Kulturläden umfassend untersuchen</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/auswirkungen-der-geplanten-schliessung-von-drei-nuernberger-kulturlaeden-umfassend-untersuchen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Nov 2026 12:05:35 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Anträge]]></category>
		<category><![CDATA[Status: offen]]></category>
		<category><![CDATA[Kultur]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/?p=10591</guid>

					<description><![CDATA[<p>Im Rahmen des vorgestellten Haushaltskonsolidierungskonzepts ist vorgesehen, die Kulturläden Vischers, Zeltnerschloss und Ziegelstein ab 2028 vollständig zu schließen. Damit wären drei von insgesamt dreizehn Kulturläden in Nürnberg betroffen. Dabei handelt [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/auswirkungen-der-geplanten-schliessung-von-drei-nuernberger-kulturlaeden-umfassend-untersuchen/">Auswirkungen der geplanten Schließung von drei Nürnberger Kulturläden umfassend untersuchen</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="wp-block-buttons is-content-justification-left is-layout-flex wp-container-core-buttons-is-layout-63375db1 wp-block-buttons-is-layout-flex">
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</div>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



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<p class="wp-block-paragraph">Im Rahmen des vorgestellten Haushaltskonsolidierungskonzepts ist vorgesehen, die Kulturläden Vischers, Zeltnerschloss und Ziegelstein ab 2028 vollständig zu schließen. Damit wären drei von insgesamt dreizehn Kulturläden in Nürnberg betroffen. Dabei handelt es sich bei den Kulturläden um gewachsene soziokulturelle Einrichtungen, die weit über ein klassisches Kulturveranstaltungs-angebot hinausgehen. Sie schaffen niedrigschwellige Zugänge zu Kultur und Bildung, ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe, fördern ehrenamtliches Engagement und sind wichtige Begegnungsorte in den Stadtteilen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Eine Schließung bedeutet nicht zwangsläufig, dass die entsprechenden Angebote und Nutzungen an anderer Stelle aufgefangen werden können. Vielmehr besteht die Gefahr, dass gewachsene Strukturen, ehrenamtliches Engagement und lokale Netzwerke dauerhaft verloren gehen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für eine verantwortungsvolle Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen ist es daher notwendig, nicht ausschließlich die unmittelbare Haushaltsentlastung zu betrachten, sondern auch die mittelbaren finanziellen, sozialen, kulturellen und stadtentwicklungspolitischen Folgen. Ebenso müssen mögliche Alternativen zur vollständigen Schließung geprüft werden<a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/haushaltskonsolidierung-stellen-des-aussendienstes-adn-ueberpruefen-und-forderungsmanagement-staerken/" target="_blank" rel="noopener">. In diesem Zusammenhang soll auf bereits vorgelegte Einsparvorschläge im Bereich des Kommunalen Außendienstes (ADN) verwiesen werden, mittels derer unter anderem eine Gegenfinanzierung zur Erhaltung mindestens eines Kulturladens möglich wäre</a>.</p>



<div class="wp-block-group is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained">
<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden <strong><u>Antrag</u></strong>:</h3>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>



<p class="wp-block-paragraph">Die Verwaltung erarbeitet eine umfassende Folgeabschätzung für die geplante Schließung der Kulturläden Vischers, Zeltnerschloss und Ziegelstein. Ziel ist es, eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu schaffen, die sowohl die quantitative Nutzung als auch die qualitative Bedeutung der Einrichtungen für die jeweiligen Stadtteile berücksichtigt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Analyse soll insbesondere folgende Aspekte umfassen:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Umfang und Reichweite des Angebots:</strong> Wie viele Veranstaltungen und Angebote finden jährlich in den jeweiligen Kulturläden statt? Wie viele Besucher:innen werden damit erreicht?</li>



<li><strong>Kooperationen und Netzwerke:</strong> Mit wie vielen und welchen Vereinen, Initiativen, sozialen Einrichtungen, Bildungseinrichtungen und weiteren Akteur:innen bestehen regelmäßige Kooperationen? Welche gemeinsamen Projekte und Veranstaltungsformate werden umgesetzt?</li>



<li><strong>Beheimatete Vereine und Initiativen:</strong> Wie viele Vereine, Initiativen, Gruppen und sonstige zivilgesellschaftliche Akteur:innen nutzen die Räumlichkeiten regelmäßig oder haben dort ihren festen Standort? Welche Bedeutung haben die Kulturläden für deren Arbeit und deren Fortbestand?</li>



<li><strong>Bedeutung für den Stadtteil:</strong> Welche Funktion übernimmt der jeweilige Kulturladen für das gesellschaftliche, kulturelle und soziale Leben im Stadtteil? Welche konkreten Auswirkungen hätte eine Schließung auf die lokale Infrastruktur, das ehrenamtliche Engagement, die Begegnungsmöglichkeiten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt?</li>



<li><strong>Besondere Profile und Alleinstellungsmerkmale:</strong> Welche spezifischen Angebote, Formate und inhaltlichen Schwerpunkte zeichnen die einzelnen Kulturläden aus? Welche Angebote sind in dieser Form an anderen Orten im Stadtteil oder im Stadtgebiet nicht vorhanden?</li>



<li><strong>Erreichte Zielgruppen und besondere Angebote:</strong> Welche spezifischen Bevölkerungs- und Zielgruppen werden durch die jeweiligen Kulturläden erreicht? Welche besonderen Angebote bestehen beispielsweise für Kinder und Jugendliche, Familien, ältere Menschen, Menschen mit geringem Einkommen oder Menschen mit Migrationsgeschichte? Welche Bedeutung haben die Einrichtungen für niedrigschwellige kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe?</li>



<li><strong>Auswirkungen einer Schließung:</strong> Welche der bisherigen Angebote und Nutzungen könnten an anderen Orten fortgeführt werden, welche würden voraussichtlich ersatzlos wegfallen? Welche räumlichen, personellen und finanziellen Voraussetzungen wären notwendig, um bestehende Angebote und Kooperationen aufrechtzuerhalten?</li>



<li><strong>Gebäudebezogene Verpflichtungen und Folgekosten</strong>: Welche vertraglichen, rechtlichen und finanziellen Verpflichtungen bestehen im Zusammenhang mit den jeweiligen Gebäuden? Welche Kosten und Verpflichtungen entstehen bei einer Schließung, insbesondere hinsichtlich Miet- und Nutzungsverträgen, Instandhaltung, Verkehrssicherung, Betrieb, Leerstand oder einer möglichen Nachnutzung? Welche Auswirkungen hätte eine Schließung auf bestehende Investitionen und bereits getätigte Sanierungsmaßnahmen?</li>



<li><strong>Bisherige Konsolidierungsmaßnahmen</strong>: Welche Einspar- und Konsolidierungsmaßnahmen wurden in den vergangenen fünf Jahren in den drei Kulturläden bereits umgesetzt?</li>



<li><strong>Geprüfte Einsparungsmaßnahmen zur Gegenfinanzierung:</strong> Welche Einsparungsmöglichkeiten im konsumtiven  Haushalt wurden bereits zur Gegenfinanzierung geprüft? Welche Möglichkeiten ergeben sich hieraus?</li>
</ul>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<div class="wp-block-group is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained">
<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-8f761849 wp-block-columns-is-layout-flex">
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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Reka_Loerincz_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-2.gif" alt="Stadträtin Réka Lörincz B'90/DIE GRÜNEN Nürnberg" class="wp-image-10679"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
</div>



<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/reka-loerincz/">Réka Lörincz</a></p>
</div>
</div>



<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>



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<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Natalie_Keller_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock.gif" alt="Natalie Keller Stadträtin B'90/DIE GRÜNEN Nürnberg" class="wp-image-10662"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/natalie-keller/" data-type="page" data-id="981">Natalie Keller</a></p>
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		<title>PM: Nürnbergs Handlungsfähigkeit bewahren, Einrichtungen erhalten und in die Zukunft investieren</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/pm-gruene-volt-will-verantwortung-uebernehmen-besonders-harte-kuerzungen-verhindern-und-eigene-prioritaeten-setzen-konkrete-gegenvorschlaege-fuer-kunsthalle-und-kulturlaeden-klar/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Nov 2026 12:05:05 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/?p=10587</guid>

					<description><![CDATA[<p>Grüne-Volt will Verantwortung übernehmen, besonders harte Kürzungen verhindern und eigene Prioritäten setzen – konkrete Gegenvorschläge für Kunsthalle und Kulturläden – klare Grenze bei VAG-Einsparungen Die Stadtratsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN-Volt will Verantwortung [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/pm-gruene-volt-will-verantwortung-uebernehmen-besonders-harte-kuerzungen-verhindern-und-eigene-prioritaeten-setzen-konkrete-gegenvorschlaege-fuer-kunsthalle-und-kulturlaeden-klar/">PM: Nürnbergs Handlungsfähigkeit bewahren, Einrichtungen erhalten und in die Zukunft investieren</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Grüne-Volt will Verantwortung übernehmen, besonders harte Kürzungen verhindern und eigene Prioritäten setzen – konkrete Gegenvorschläge für Kunsthalle und Kulturläden – klare Grenze bei VAG-Einsparungen</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Stadtratsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN-Volt will Verantwortung für Nürnbergs Handlungsfähigkeit übernehmen. Gleichzeitig setzt Grüne-Volt klare Prioritäten: Kulturelle und soziale Einrichtungen erhalten, die Verkehrswende schützen und durch gezielte Investitionen in Klimaschutz und Nachhaltigkeit langfristig Kosten sparen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Diese Einsparungen tun weh. Aber wenn wir keinen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen, wird es für Nürnberg noch viel schlimmer“, erklärt Andrea Friedel, Fraktionsvorsitzende und sozial- und umweltpolitische Sprecherin. „Ohne Haushaltsgenehmigung könnten wichtige freiwillige Zuschüsse an Vereine sowie soziale und kulturelle Einrichtungen nicht mehr wie vorgesehen ausgezahlt werden. Im schlimmsten Fall droht ein massives Eingreifen der Regierung von Mittelfranken als Rechtsaufsicht. Dann entscheidet nicht mehr der von den Nürnberger:innen gewählte Stadtrat, wo wir sparen, sondern Regierungsbeamte in Ansbach. Und das würde die Menschen in Nürnberg noch härter treffen.“</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dass Nürnberg überhaupt vor solchen Entscheidungen steht, ist dabei kein Einzelfall. Deutschlands Kommunen stecken in einer historischen Finanzkrise: Allein 2025 verzeichneten die Städte und Gemeinden bundesweit ein Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro. Während die Einnahmen nicht mit den steigenden Ausgaben Schritt halten, wachsen insbesondere die Kosten für Jugendhilfe, Pflege, soziale Leistungen und Personal. Bund und Länder übertragen den Kommunen zudem immer mehr Aufgaben, ohne für eine auskömmliche Finanzierung zu sorgen. Auch Nürnberg ist davon massiv betroffen: Seit Ende Juli gilt eine Haushaltssperre. Das nun vorliegende Konsolidierungskonzept sieht Entlastungen von rund 70 Millionen Euro für 2027 vor, die bis 2030 auf jährlich rund 123,5 Millionen Euro anwachsen sollen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Fraktion begrüßt deshalb die intensive und konstruktive Zusammenarbeit mit der Rathauskooperation aus CSU und SPD im Rahmen des Nürnberger Modells. Zahlreiche Konsolidierungsvorschläge aus ihrem bereits zu Beginn der Haushaltsberatungen veröffentlichten <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/unsere-12-vorschlaege-zur-haushaltskonsolidierung/">Zwölf-Punkte-Programm</a> wurden aufgegriffen. Dazu gehören unter anderem die Streichung der Eigenheimförderung, Einsparungen beim Fuhrpark, bei IT und Verwaltung sowie zusätzliche Einnahmen durch die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer. Dabei bleibt die zentrale Leitlinie der Fraktion: Erst im Rathaus sparen, bevor Angebote für die Nürnberger:innen gekürzt oder wichtige Einrichtungen geschlossen werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Kunsthalle und Kulturläden erhalten – mit konkreten Gegenfinanzierungen</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Oberstes Ziel der Fraktion in den weiteren Haushaltsberatungen ist es, die geplante Schließung der Kunsthalle und von Kulturläden zu verhindern sowie die härtesten Folgen der Zuschusskürzungen abzufedern. Insbesondere sollen wichtige soziale und kulturelle Einrichtungen in ihrer Existenz gesichert und die Handlungsfähigkeit des Integrationsrates erhalten bleiben. „Wir dürfen nicht aus Finanznot kulturelle Strukturen zerstören, die Nürnberg über Jahrzehnte aufgebaut hat“, betont Natalie Keller, kulturpolitische Sprecherin. „Die Kunsthalle und unsere Kulturläden sind Orte der Begegnung, der kulturellen Vielfalt und der Teilhabe. Wenn wir sie einmal schließen, lassen sie sich nicht einfach wieder eröffnen, sobald die Haushaltslage besser wird. Deshalb kämpfen wir um ihren Erhalt und legen konkrete Vorschläge vor, wie wir das finanzieren können.“</p>



<p class="wp-block-paragraph">So sieht Grüne-Volt durch weitergehende Einsparungen beim städtischen Fuhrpark und eine deutliche Reduzierung der Fahrdienste der Stadtspitze ein zusätzliches Potenzial von bis zu 630.000 Euro jährlich. <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/dienstwagen-reduzieren-und-staedtischen-fuhrpark-effizienter-organisieren/">Dass hier erhebliche Einsparmöglichkeiten bestehen, zeigen bereits frühere Untersuchungen der Stadt</a>. Aus Sicht der Fraktion müssen diese Potenziale konsequent ausgeschöpft werden. Die dadurch erzielbaren Einsparungen sollen insbesondere den Erhalt der Kunsthalle ermöglichen. Hinzu kommt, dass durch Verkleinerung des Fuhrparks auch eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes erfolgt, insbesondere dann, wenn verstärkt auf E-Autos gesetzt wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weitere bis zu 450.000 Euro jährlich könnten nach Einschätzung der Fraktion eingespart werden, indem vorhandene Stellen des Kommunalen Außendienstes (ADN) für das geplante neue Forderungsmanagement genutzt werden, statt zusätzliche Stellen zu schaffen. Diese Mittel sollen zur Gegenfinanzierung unter anderem des Kulturladens Zeltnerschloss eingesetzt werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Rückabwicklung der Verkehrswende verhindern</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Auch beim öffentlichen Nahverkehr hat Grüne-Volt eigene Vorschläge eingebracht, um besonders harte Einschnitte zu verhindern. Dazu gehören die verstärkte Nutzung von Ferienfahrplänen und geringere U-Bahn-Takte in nachfrageschwachen Randzeiten. Beides hält die Fraktion für deutlich verträglicher als die vollständige Einstellung von Bus- und Straßenbahnlinien.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Wir konnten durch unsere Vorschläge einige der schlimmsten Einschnitte abmildern. Trotzdem sind fünf Millionen Euro Einsparungen beim Verkehrsangebot enorm schmerzhaft und für uns die absolute Obergrenze“, erklärt Alexander Kahl, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Mobilität, öffentlichen Raum und Finanzen. „Die von der Stadtspitze vorgesehenen zehn Millionen Euro jährliche VAG-Einsparungen ab 2029 dürfen nicht zu weiteren Angebotskürzungen führen. Dies wäre eine Rückabwicklung der Verkehrswende. Die zusätzlichen Einsparungen müssen wir deshalb an anderer Stelle erreichen.“</p>



<p class="wp-block-paragraph"><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/weniger-notbaustellen-mehr-geld-fuer-bus-und-bahn-teure-doppelsanierungen-vermeiden/">Erhebliche Potenziale sieht die Fraktion insbesondere in einem besseren Baustellenmanagement, um teure Notmaßnahmen und doppelte Gleissanierungen zu vermeiden</a>. Auch beim VAG_Rad, den Vertriebskosten und den Energiekosten sollen weitere Einsparmöglichkeiten geprüft werden. Auf Bundesebene setzen sich die Grünen für eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß ein, von der auch der öffentliche Nahverkehr profitieren würde. „Unser Ziel muss sein, die schmerzhaften Angebotskürzungen durch solche Einsparungen möglichst bald wieder zurücknehmen zu können. Denn ein guter und zuverlässiger ÖPNV ist für viele Menschen unverzichtbar. Wir wollen die Verkehrswende nicht ausbremsen, sondern weiter voranbringen“, so Kahl.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Investieren, um langfristig zu sparen: Klimaschutz entlastet den Haushalt</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Neben der Sicherung bestehender Angebote will Grüne-Volt verhindern, dass Nürnberg aus Spardruck wichtige Zukunftsinvestitionen aufgibt. Im mittelfristigen Investitionsplan wird die Fraktion deshalb erneut beantragen, die vielen Millionen Euro für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs zu streichen. Stattdessen sollen Investitionen in den Radverkehr, in Stadtgrün und in die energetische Sanierung städtischer Gebäude gestärkt werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Wer heute Investitionen streicht, spart morgen nicht unbedingt Geld“, betont Friedel. „Energetisch sanierte Gebäude verursachen weniger Heizkosten, moderne Straßenbeleuchtung verbraucht weniger Strom und mehr Stadtgrün hilft, die Folgen zunehmender Hitze abzumildern. <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/invest-to-save-radverkehr-staerken-um-den-staedtischen-haushalt-zu-entlasten/">Auch Investitionen in den Radverkehr können langfristig die laufenden Kosten der Stadt senken</a>. Genau solche Maßnahmen müssen wir jetzt vorantreiben: Heute gezielt investieren, um morgen dauerhaft Geld zu sparen.“</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Wir verstehen uns als Fraktion, die Verantwortung für unsere Stadt übernimmt. Aber Verantwortung bedeutet für uns nicht, jede Kürzung einfach hinzunehmen. Wir wollen Nürnberg handlungsfähig halten und gleichzeitig das schützen, was unsere Stadt lebenswert macht: soziale Gerechtigkeit, kulturelle Vielfalt, gute Mobilität und konsequenten Klimaschutz“, fasst Kahl zusammen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Bund und Freistaat müssen endlich Verantwortung übernehmen</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die strukturelle Haushaltskrise können die Kommunen allerdings nicht allein lösen. Grüne-Volt fordert deshalb eine grundlegende Reform der kommunalen Finanzierung und eine deutlich stärkere Unterstützung durch Bund und Freistaat. Städte und Gemeinden müssen für die Aufgaben, die ihnen übertragen werden, auch ausreichend Geld erhalten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">„Es kann nicht sein, dass Bund und Länder immer neue Aufgaben beschließen, die Kosten aber bei den Kommunen hängen bleiben“, erklärt Friedel abschließend. „Wenn Schwimmbäder geschlossen, Busverbindungen gestrichen und soziale Einrichtungen aufgegeben werden müssen, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates. Wer unsere Demokratie stärken will, muss deshalb dafür sorgen, dass Städte und Gemeinden ihre Aufgaben auch finanzieren können.“</p>



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<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/alexander-kahl/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Alexander Kahl">Alexander Kahl</a></p>
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<figure class="wp-block-image size-full is-resized is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Andrea_Friedel_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-1.gif" alt="Andrea Friedel Fraktionsvorsitzende B'90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg" class="wp-image-10688" style="width:264px;height:264px"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin:<br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/andrea-friedel/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Andrea Friedel">Andrea Friedel</a></p>
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<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="http://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/natalie-keller/" data-type="page" data-id="981">Natalie Keller</a></p>
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		<item>
		<title>Nürnberger Märkte kostendeckend aufstellen – Defizit abbauen, Marktvielfalt sichern</title>
		<link>https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernberger-maerkte-kostendeckend-aufstellen-defizit-abbauen-marktvielfalt-sichern/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[EberlEv]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Nov 2026 11:11:01 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Anträge]]></category>
		<category><![CDATA[Status: offen]]></category>
		<category><![CDATA[Recht und Wirtschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Nürnberger Märkte sind ein wichtiger Bestandteil unserer Stadt. Sie sichern die wohnortnahe Versorgung mit frischen und regionalen Lebensmitteln, stärken den lokalen Handel, leisten einen großen Beitrag zur Attraktivität unserer [&#8230;]</p>
Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernberger-maerkte-kostendeckend-aufstellen-defizit-abbauen-marktvielfalt-sichern/">Nürnberger Märkte kostendeckend aufstellen – Defizit abbauen, Marktvielfalt sichern</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="wp-block-buttons is-content-justification-left is-layout-flex wp-container-core-buttons-is-layout-63375db1 wp-block-buttons-is-layout-flex">
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<p class="wp-block-paragraph">Die Nürnberger Märkte sind ein wichtiger Bestandteil unserer Stadt. Sie sichern die wohnortnahe Versorgung mit frischen und regionalen Lebensmitteln, stärken den lokalen Handel, leisten einen großen Beitrag zur Attraktivität unserer Altstadt – insbesondere auch für Tourist:innen – und schaffen lebendige Orte der Begegnung. Angesichts der angespannten Haushaltslage müssen jedoch auch sie einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Bisher erwirtschaften die Nürnberger Märkte leider ein jährliches Defizit im hohen sechsstelligen Bereich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ziel für die Nürnberger Märkte muss es sein, wieder vollständig kostendeckend zu wirtschaften. Dazu braucht es eine kritische Überprüfung der Verwaltungs- und Betriebskosten, der Gebührenstrukturen sowie möglicher zusätzlicher Einnahmequellen. Ein Vergleich mit anderen Städten kann hierfür wertvolle Ansätze liefern.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Unser Ziel ist eine wirtschaftlich tragfähige und zukunftsfähige Organisation der Nürnberger Märkte, die den städtischen Haushalt dauerhaft entlastet, ohne die Marktvielfalt, kleine inhabergeführte Betriebe oder die wohnortnahe Nahversorgung sowie touristische Attraktivität zu gefährden.</p>



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<h3 class="wp-block-heading">Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden <strong><u>Antrag</u></strong>:</h3>



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</div>



<p class="wp-block-paragraph">Die Verwaltung</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>berichtet über die wirtschaftliche Entwicklung der Nürnberger Märkte seit 2022, insbesondere Einnahmen, Ausgaben, Kostendeckungsgrade und die Umsetzung bisheriger Konsolidierungsziele, differenziert nach Marktarten,</li>



<li>erarbeitet ein Konsolidierungskonzept mit dem Ziel einer vollständigen Kostendeckung der Nürnberger Märkte bis spätestens 2028. Dabei sind insbesondere Einsparpotenziale bei Verwaltung, Personal und Betrieb, Gebührenanpassungen, zusätzliche Einnahme-möglichkeiten sowie Modelle anderer Städte zu prüfen. Die Auswirkungen auf Marktbeschicker:innen, Marktvielfalt und Nahversorgung sind dabei zu berücksichtigen.</li>
</ul>



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<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-8f761849 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:33.33%">
<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2020/05/Cengiz_Sahin_Homepage_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock.gif" alt="" class="wp-image-10715"/></figure>
</div>



<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihr Ansprechpartner:<br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/cengiz-sahin/" target="_blank" rel="noreferrer noopener" title="Cengiz Sahin">Cengiz Sahin</a></p>
</div>
</div>
</div>



<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<div class="wp-block-group is-layout-flow wp-block-group-is-layout-flow">
<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-8f761849 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:33.33%">
<figure class="wp-block-image size-full is-style-rounded"><img loading="lazy" decoding="async" width="800" height="1000" src="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2026/11/Claudia_Hammerbacher_B90_DIE_GRUENEN-Volt_Nuernberg_Mike_Bock-1.gif" alt="Claudia Hammerbacher Stadträtin B'90/DIE GRÜNEN - Volt" class="wp-image-10675"/><figcaption class="wp-element-caption">Foto: Mike Bock</figcaption></figure>
</div>



<div class="wp-block-column is-vertically-aligned-center is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:66.66%">
<p class="wp-block-paragraph">Ihre Ansprechpartnerin: <br><a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/claudia-hammerbacher/" data-type="page" data-id="10124">Claudia Hammerbacher</a></p>
</div>
</div>



<div style="height:40px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>
</div>Der Beitrag <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/nuernberger-maerkte-kostendeckend-aufstellen-defizit-abbauen-marktvielfalt-sichern/">Nürnberger Märkte kostendeckend aufstellen – Defizit abbauen, Marktvielfalt sichern</a> erschien zuerst auf <a href="https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de">Bündnis 90/Die Grünen - Volt</a>.]]></content:encoded>
					
		
		
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