Weltweit erleben wir eine dramatische Zunahme queerfeindlicher Rhetorik, Diskriminierung und Gewalt. Rechte Regierungen in Europa und weltweit demontieren systematisch die Rechte von queeren Menschen, deren Sichtbarkeit wird kriminalisiert und aus dem öffentlichen Raum gedrängt. Auch in Deutschland nehmen queerfeindliche Übergriffe zu – immer öfters offen und aggressiv.

In dieser gesellschaftlichen Gemengelage ist es keine Option mehr, sich mit stiller Toleranz zufriedenzugeben. Es braucht deutliche Zeichen – sichtbar, unmissverständlich und im Alltag verankert. Nürnberg trägt als Stadt des Friedens und der Menschenrechte eine besondere Verantwortung, dort Haltung zu zeigen, wo Menschenrechte bedroht und Vielfalt verteidigt werden muss.

Die queere Community braucht Solidarität – auch im Stadtbild. Bereits mit der Regenbogen-Bank am Magnus-Hirschfeld-Platz, dem Regenbogen-„Zebrastreifen“ in der Königstraße und den CSD-Fahnen an Bussen und Straßenbahnen in den Prideweeks hat Nürnberg starke Zeichen gesetzt. Da mehr Sichtbarkeit mehr Akzeptanz und Sicherheit erzeugen kann, sollte Nürnberg es nun Freiburg gleichtun: Hier wurden an einer Rolltreppe am Hauptbahnhof spezielle Einklemmschutzleisten in Regenbogenfarben installiert. Dieses niedrigschwellige, öffentlichkeitswirksame Signal sieht nicht nur schön aus und zeigt Haltung, sondern bringt auch praktische Vorteile mit sich. Die verwendeten Leisten aus farbigem Kunststoff mit Metallkern gelten als langlebiger, wartungsärmer und führen zu weniger Ausfällen – laut Freiburger VAG ein klarer Vorteil für die Verfügbarkeit und Instandhaltung der Rolltreppe. Die Mehrkosten gegenüber herkömmlichen Leisten sind dabei vernachlässigbar.[1]

Auch Nürnberg kann und sollte diesem Vorbild folgen – mit einem klaren, bunten Bekenntnis zu einer offenen, vielfältigen Stadtgesellschaft. Sichtbarkeit schafft Sicherheit!

Die Verwaltung

• identifiziert geeignete, stark frequentierte U-Bahn- oder ÖPNV-Knotenpunkte im Stadtgebiet, an denen Einklemmschutzleisten von Rolltreppen dauerhaft in Regenbogenfarben gestaltet werden können und prüft insbesondere geeignete Rolltreppen an den U-Bahnstationen im Altstadtbereich.

Ihr Ansprechpartner:
Alexander Kahl

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Am 23. Februar 2022 hat der Nürnberger Stadtrat den Aktionsplan Queeres Nürnberg verabschiedet. In diesem Aktionsplan werden verschiedenste Handlungsfelder für ein diskriminierungsfreies queeres Leben in Nürnberg aufgeführt, die alle Aspekte der Lebenswelten von Kindheit, Jugend und Familie bis zum Alter und Pflege, Gesundheit, Leben mit Behinderung und Inklusion, Migration und Integration, Kultur und Freizeit beleuchten.

Zudem wurde vonseiten der Beauftragten für Diskriminierungsfragen und LSBTIQ ein Bedarfsanalyseprozess in Kooperation mit den Akteur*innen der queeren Community aufgesetzt und das Konzept „Haltestelle Regenbogenwache“ erstellt.

Zentrale Forderung ist die Schaffung eines queeren Zentrums, das die Bedarfe u. a. nach Räumen für die verschiedenen Gruppierungen für Beratungsangebote, Angebote für Bildung, Kultur und Freizeit in einem diskriminierungsfreien, weitgehend geschützten Umfeld ermöglicht. Ein weiteres zentrales Ergebnis ist der Wunsch nach einem gemeinschaftlichen Wohn- und Pflegeangebot.

Für die Erfüllung der Gesamtheit der Bedarfe ist es daher wünschenswert, dass dies idealerweise unter einem Dach an einem zentralen Ort in Nürnberg zu realisieren wäre – für ein „Leben unter dem Regenbogen“. Damit könnten auch finanzielle und personelle Synergien gehoben werden.

Angesichts der aktuellen Haushaltslage ist der Umfang einer Beteiligung der Stadt Nürnberg an einer Umsetzung des Vorhabens eingehend zu prüfen. In diesem Kontext sollte auch über alternative Finanzierungsmodelle jenseits städtischer Zuschüsse sowie über sinnvolle Möglichkeiten einer schrittweisen Umsetzung nachgedacht werden.

Für diese weitergehende Prüfung ist zunächst eine Vertiefung der Strukturüberlegungen erforderlich.
Über die Umsetzung ist dann gesondert unter Berücksichtigung der Haushaltslage der Stadt Nürnberg zu beschließen.

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten,

• welche Liegenschaften der Stadt, aber auch der Töchter und Eigenbetriebe, perspektivisch für ein „Regenbogenhaus“ in Frage kommen könnten
• in welcher rechtlichen Organisationsform ein „Regenbogenhaus“ die vielfältigen Beiträge der Beteiligten bündeln kann
• und welche Synergieeffekte durch eine räumliche wie organisatorische Bündelung der bisher in verschiedenen Einrichtungen an verschiedenen Standorten agierenden Akteuren entstehen
• welche Finanzierungselemente hierfür ggf. in Betracht kommen
• wie der zeitliche Ablauf einer bedarfsgerechten Errichtung schrittweise gestaltet werden kann
• welche mögliche Zeitschiene sich hieraus zur Realisierung eines queeren Zentrums ergibt

Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Rede von Andrea Bielmeier, Beauftragte für queerpolitische Themen, im Rahmen der Andacht zum Auftakt des CSD am Samstag, 5. August 2023, Beginn 11:30 Uhr, Reformations-Gedächtniskirche am Berliner Platz

Es gilt das gesprochene Wort.

„In den vergangenen Jahren war meine Ansprache immer geprägt von Berichten zunehmenden Hasses und Gewalt in anderen Ländern gegenüber LGBTIQA*: Verfolgung von queeren Menschen in Uganda, bis hin zur Todesstrafe, in Russland, eine erstarkende Bedrohung in Polen, in Ungarn.

In Deutschland haben wir das in diesem Ausmaß nicht gekannt. Nach langem Kampf gab es endlich die Ehe für alle, MSM (Männer, die mit Männern Sex haben) dürfen jetzt auch Blut spenden, das Selbstbestimmungsgesetz ist auf dem Weg.

Alles in Ordnung scheinbar und auf einem guten Weg … Oder haben wir nicht genau hingeschaut?

Schleichend kam eine ausgrenzende Stimmung in rückwärtsgewandten Kreisen auf, die jetzt zu offener verbaler, psychischer, körperlicher und sexualisierter Diskriminierung oder Gewalt führt.

Jetzt wird offen darüber „diskutiert“, was „normal“ ist, wer die „Normalen“ sind, wer zum WIR gehört und wer eben nicht. Und wer zum „Volk“ gehört und wer nicht – erschreckend!

Ein Artikel der ZEIT vom 27.07.2023 thematisiert extreme Demokratieverächter sowie die Rechten in Europa und in diesem Kontext wird von einer „ideologischen Kontinentalplattenverschiebung“ gesprochen.

Jetzt werden bewusst Grenzen des Sagbaren überschritten, beleidigt, bedroht:

Nicht nur die Community, sondern auch deren Unterstützer*innen werden in „sozialen“ Netzwerken auf unterstem Niveau beleidigt, angegangen und sogar mit dem Tod bedroht.

Die Ausstellung „Jesus liebt“ von Rosa von Praunheim wird  aus St. Egidien an einen anderen Ort verlegt, dazu ein Zitat von Oliver Marquart, Sonntagsblatt:

Einschlägig bekannte Accounts mit großer Reichweite, die dort täglich Verschwörungsideologien, Queerfeindlichkeit und Rassismus verbreiten, haben das Thema ganz gezielt hochgekocht und ihren Follower:innen zum Fraß vorgeworfen. Das Ziel ist keine kritische Auseinandersetzung mit der Ausstellung, die ja durchaus möglich wäre – wenn man sie denn noch sehen könnte. Ihr einziges Ziel ist es, alles Progressive und Woke zu canceln. Die Kirche ist für sie ein Lieblingsfeind, weil diese in ihren Augen zu liberal, zu tolerant, zu woke geworden ist. Das passt in ihre Erzählung vom Untergang eines verweichlichten, dekadenten Abendlandes.

Aber hat Jesus nicht immer die von der Gesellschaft Ausgegrenzten geliebt?

Auch ein Regenbogen-Überweg in der Königstrasse führt dazu, dass Menschen sich veranlasst sehen, übelste Beleidigungen und Drohungen zu äußern.

Sichtbarkeit, die eigentlich Sicherheit schaffen soll, schafft jetzt wieder Verletzbarkeit

Paare überlegen sich wieder, ob sie händchenhaltend durch die Stadt laufen können oder sich gar in der Öffentlichkeit küssen sollen: Oft fällt die Antwort mit Nein aus: Es ist zu gefährlich.

Das können wir und wollen wir nicht tolerieren, nicht in der Stadt der Menschenrechte und auch sonst nirgendwo.

Jetzt ist die Zeit

Es gilt jetzt die Stimme zu erheben gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. In der Kirche, in der Politik, in der Gesellschaft.

Be proud and loud- jetzt umso mehr!“

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Zum Auftakt der Prideweeks wurde auch die Ausstellung der Werke von Rosa von Praunheim in der Egidien-Kirche eröffnet. Zu sehen sind zum Teil sehr provokante, freizügige Bilder von homosexuellen und queeren Menschen, die auf eine sehr eindeutige Weise das Christentum und die Kirche kritisieren. Dabei stehen nicht nur die unzähligen Missbrauchsvorfälle im Fokus, sondern auch der diskriminierende Umgang mit queeren und homosexuellen Personen.

Die Ausstellung soll provozieren – und das tut sie auch: Kommentare unter einem Artikel von BR24 sprechen eine sehr deutliche, diskriminierende und beleidigende Sprache der queeren Community gegenüber.

„Über Kunst und Geschmack lässt sich streiten, aber Intoleranz und Hass sind keine Meinung“, sagt Andrea Bielmeier, Beauftragte für queerpolitische Themen. Die Kommentare zeigen, dass es an differenziertem Abwägen fehlt, der Hass und die Verweigerung, eine vielfältige Gesellschaft anzuerkennen, zunehmen.

„Wir sprechen uns für Toleranz aus. Die Bilder in der Egidienkirche bieten eine gute Möglichkeit, unterschiedliche Meinungen zur Kirche und zu queerem Leben zu diskutieren. Wir sollten dies als Chance für ein offenes Miteinander mit differenzierten Meinungen begreifen – ohne Gehässigkeit, Ablehnung und Diskriminierung.“

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen und gilt seitdem offiziell nicht mehr als Krankheit. Dieser offizielle Status stellt aber für viele LSBTIQ* dennoch keinen Schutz vor Verfolgung oder gar drastischen Strafen dar. In elf Ländern droht ihnen sogar noch die Todesstrafe.

„Auch in Deutschland sind homo-, bi-, inter- und transsexuelle Menschen nach wie vor Diskriminierung und Diffamierung ausgesetzt. Dies gilt es, mit aller Vehemenz zu bekämpfen. Wir signalisieren daher unsere Unterstützung und unseren Rückhalt mit allen Betroffenen“, so Andrea Bielmeier, queerpolitische Beauftragte. Es sei von großer Wichtigkeit, tagtäglich an die Menschlichkeit zu appellieren und für den Respekt gegenüber LSBTIQ* einzustehen. Der 17. Mai erinnert dabei im Besonderen daran, dass ein steter Einsatz für die Rechte der queeren Community weltweit unbedingt vonnöten ist: Sexualität darf keine Straftat sein.

Für Uschi Unsinn, unsere 2022 verstorbene Stadträtin und queerpolitische Sprecherin, war IDAHOBIT stets ein wichtiger Gedenktag, an dem sie zur Solidarität mit der queeren Community weltweit aufgerufen hat. „Wir freuen uns daher sehr, dass auch dieses Jahr vor dem Rathaus die Regenbogenfahnen gehisst werden und die Stadt dadurch ein Zeichen der Solidarität setzt“, sagt Stadtrat Paul Arzten.

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Ihr Ansprechpartner:
Paul Arzten

In Nürnberg entstand 2016 Deutschlands erste Schutzunterkunft für LGBTIQ*-Geflüchtete, betrieben und betreut durch den Verein Fliederlich e.V. Weitere Unterkünfte folgten und wurden zügig belegt. Auch aktuell ist der Bedarf nach wie vor hoch. Denn: In gemischten Sammelunterkünften sind LGBTIQ*-Personen auch nach ihrer Flucht den gleichen Diskriminierungen und Übergriffen seitens ihrer Landsleute und Menschen aus dem gleichen Kulturkreis ausgesetzt wie in ihrem Heimatland. Fliederlich e.V. betont deshalb die Wichtigkeit einer fachspezifischen Unterstützung für LGBTIQ*-Geflüchtete und Schaffung von weiteren Schutzunterkünften.

Aktuell (Stand Februar 2023) gebe es fünf freie Plätze, denen eine Warteliste von 38 Personen gegenübersteht. Wegen der fortlaufenden Diskriminierung und Verfolgung der betroffenen Personen rechnet der Verein auch in Zukunft mit einer nahezu gleichbleibenden Zahl an Menschen, die wegen ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität auf der Flucht sind und besonderen Schutz benötigen – selbst wenn andere Fluchtursachen wegfallen.

• Die Verwaltung prüft, ob momentan vorhandene Leerstände für die Unterbringung von LGBTIQ*-Geflüchteten genutzt oder hierfür andere geeignete Objekte zur Verfügung gestellt werden können.

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Am heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus stehen vielerorts zum ersten Mal jene Menschen im Fokus, die wegen ihrer geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung verfolgt wurden.  

Dieses besondere Gedenken hätte unsere queerpolitische Sprecherin Uschi Unsinn mit großer Freude erfüllt – denn ihr leidenschaftliches Engagement galt den Rechten von queeren Personen. Im vergangenen Jahr war sie am 27. Januar noch an der Seite von Ilse Aigner und Karl Freller bei der Einweihung des Denkmals für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Die Umsetzung der Gedenkstele war unter anderem auch ihrem unermüdlichen Einsatz geschuldet.

Kurz nach der Einweihung verstarb Uschi Unsinn am 13. Februar 2022: „Ihr Verlust schmerzt. Unsere Aufgabe ist es, auf ihrem Erbe aufzubauen, genau hinzusehen und Sichtbarkeit zu schaffen“, so Andrea Bielmeier, queerpolitische Beauftragte. Mit dem heutigen Tag sei auch die Aufgabe verbunden, die Vergangenheit nicht zu vergessen und sich gegen Diskriminierung jeglicher Art zu stellen.

Ihre Ansprechpartnerin:
Fraktionsbüro

Wir müssen nicht sagen, wer uns schmerzhaft fehlt und so erging es auch dem CSD-Orga-Team, wie Bastian Brauwer auf nordbayern.de betonte: „An allen Ecken und Enden fehle Uwe Scherzer alias Uschi Unsinn der Community, sie war ein ganz großer Anschieber und hatte Kontakte zu Gott und der Welt“.

Weitere Eindrücke:

Ein bunter Rückblick auf Nordbayern.de

Videos wanted: Der CSD Nürnberg will ein gemeinsames Video aus allen zugesandten Videos zusammenstellen, schickt eure Videos als Download-Link also gerne an marketing@csd-nuernberg.de

Am Samstag, 6. August, startet das große Finale des diesjährigen CSD mit der Demo und Party – und über allem wachen die Augen von Uschi Unsinn. Nach ihrem plötzlichen Tod im Februar 2022 ist die schillernde Polit-Dragqueen omnipräsent – ihr Credo „Sichtbarkeit schafft Sicherheit“, dassie selbst durch schillernde Outfits und empowernde Worte unermüdlich lebte, wurde nicht nur zum Motto des Nürnberg CSD, sondern auch das von zehn weiteren Städten, darunter Erlangen, Landshut, Regensburg und Bayreuth.

„Der diesjährige CSD ist mit einem lachenden und einem weinenden Augen verbunden. Einem lachenden, weil unsere Kollegin Uschi Unsinn durch diesen CSD endgültig zur Ikone aufgestiegen ist und einem weinenden, weil es der erste CSD ohne sie ist“, so Stadtrat Paul Arzten.

Uschis Engagement galt seit jeher dem Kampf gegen Diskriminierung von queeren Personen und für deren Sichtbarkeit und Akzeptanz: „Sie fehlt und letztlich liegt es in unser aller Verantwortung, ihre Vorbildfunktion als Advokatin der queeren Community zu übernehmen und noch wilder, bunter und lauter für eine diverse Nürnberger Stadtgesellschaft zu sorgen.“

Ihr Ansprechpartner:
Paul Arzten

Am vergangenen Wochenende wurden auf dem Christopher Street Day (CSD) in Augsburg mehrere Personen bedrängt, zwei Teilnehmer*innen, die sich vor die Bedrängten stellten, wurden verprügelt und noch getreten, als sie bereits auf dem Boden lagen, außerdem wurden Regenbogenfahnen entwendet und zerstört. Dieser brutale Vorfall auf die queere Community erschüttert uns zutiefst: „Im Jahr 2022 müssten wir weiter sein, denn die Würde des Menschen muss unantastbar bleiben. Der CSD steht für die Befreiung und Selbstbestimmung aller Menschen. Die queere Community ist ein Spiegelbild der Gesellschaft und daher ist es unsere Aufgabe, Hass und Hetze mit Liebe und Leidenschaft zu begegnen“, so Stadtrat Paul Arzten.

Die Attacke in Augsburg zeigt in erschreckender Weise, dass queere Personen immer noch massiver Diskriminierung, verbalen und tätlichen Angriffen ausgesetzt sind. Umso wichtiger ist es, sich gegen Hass und für ein tolerantes Miteinander zu stellen. Unsere Solidarität gilt den Opfern queerfeindlicher Gewalt und allen, die sich gegen alle Widerstände für ein friedvolles, buntes, gerechtes Zusammenleben einsetzen. Bleibt sichtbar, bleibt sicher!

Ihr Ansprechpartner:
Paul Arzten