Liebe Leser:innen,
die aktuellen Entwicklungen im rechtsextremen Spektrum erfüllen mich mit großer Sorge. Es schmerzt zu sehen, wie junge Menschen sich in radikalen Ideologien verlieren und sich auf ein „Wir“ gegen „Die“ einschwören. Statt die Vielfalt und die Chancen unserer offenen Gesellschaft zu nutzen, wird ein Bild gezeichnet, in dem Zugehörigkeit und Ausgrenzung im Mittelpunkt stehen. Begriffe wie „Remigration“ und millionenfache Abschiebungen sind nicht nur menschenverachtend, sondern bedrohen auch den gesellschaftlichen Frieden und die Grundlagen unseres demokratischen Rechtsstaats.
Gerade in Nürnberg erleben wir, wie sich rechtsextreme Kräfte im Stadtrat zurückhalten, selten das Wort ergreifen und dann meist doch gegen demokratische Initiativen stimmen. Wenn es um Projekte wie das geplante „Haus der Demokratie“ in der Marienstraße geht, zeigen sie offen ihre Ablehnung – mit der Begründung, es gäbe bereits genug Auseinandersetzung mit diesen Themen. Diese Haltung ist bezeichnend: Für Rechtsextreme scheint es ein „Zuviel“ an Demokratie zu geben. Doch das Gegenteil ist der Fall: Demokratie ist niemals abgeschlossen. Sie lebt vom ständigen Engagement, von Lernorten und vom offenen Diskurs.
Umso wichtiger ist es, dass der Stadtrat – gegen die Stimmen der Rechtsextremen – einstimmig für das „Haus der Demokratie“ votiert hat. Das ist ein starkes Signal: Unsere Demokratie braucht klare Haltung und mutige Entscheidungen. Sie lebt von der aktiven Beteiligung der Zivilgesellschaft und dem Engagement aller Bürger:innen.
Lassen Sie uns gemeinsam dafür einstehen, dass Demokratie nicht als selbstverständlich betrachtet wird. Sie muss immer wieder neu verteidigt und gestaltet werden – durch Offenheit, Respekt und Zusammenhalt.
Es grüßt Sie und euch
Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender
