Wir wollen Ressourcen intelligent und zielgerichtet einsetzen. Bei jeder Ausgabe muss die Frage gestellt werden, ob und wie sie mittelfristig die Lebensqualität der Bürger*innen verbessert. Nachhaltigkeit ist hierfür der Schlüssel. Daher geben wir Klimaschutzprojekten Vorrang – alle Investitionen müssen auf dieses Ziel gerichtet sein.
Kosten für ein Projekt müssen in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen. Bei allen Investitionsentscheidungen müssen die Folgekosten im Blick behalten und begrenzt werden. Außerdem wollen wir, dass sich die Verkehrswende im Haushalt niederschlägt – die Mittel müssen weg vom Autoverkehr und hin zur Verbesserung von ÖPNV und Radverkehr verschoben werden.
Und: Ein GRÜNER Haushalt ist immer ein generationengerechter Haushalt. Deshalb dürfen wir unseren Enkelkindern keine untragbare Schuldenlast hinterlassen. Die Herausforderungen im Investitionsbereich unserer Stadt sind gewaltig und können oftmals nicht von der Stadt Nürnberg allein gestemmt werden. Damit die Stadt in ihre Zukunft investieren kann, obliegt es Land und Bund, die Kommunen solider zu finanzieren.
Städtisches Vermögen und Rücklagen wollen wir in ethische Geldanlagen, sozialen Wohnungsbau und den Ankauf von Wohnimmobilien sowie Grünflächen mithilfe der Nutzung von städtischen Vorkaufsrechten investieren. Klimaschädliche Wertanlagen lehnen wir ab. Die kommunale Daseinsvorsorge – Wasser, Energie, Verkehr, Gesundheit, etc. – soll in städtischer Hand bleiben, diesbezügliche Privatisierungen schließen wir aus.
Ihr Ansprechpartner:
Achim Mletzko
Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher
