Leitartikel unseres Newsletters 12/2024:

Liebe Leser:innen,

wirklich hochinteressante Haushaltsberatungen fanden am Donnerstag den 21. November im großen Sitzungssaal des Nürnberger Rathauses statt. Das Besondere an den Reden der drei Fraktionen CSU, SPD und Grüne war der – vorher nicht abgesprochene – starke, optimistische Grundton immer dann, wenn es in den Grundsatzreden um die Herausforderungen der Klimakrise ging. Eine bestimmende Schnittmenge, neben diesen Herausforderungen, war das Bemühen um eine Festigung und den Ausbau der sozialen Infrastruktur!

Alle waren der festen Überzeugung, dass wir nicht einen Deut nachlassen, vielmehr unsere Bemühungen verstärken und uns nicht von autoritären, diktatorischen und rechtspopulistischen Staatenlenkern beeindrucken lassen dürfen.

Alleine diese Aussagen (von drei Vierteln der Stadtratsmehrheit!) dürfen gerne schon ein wenig Zuversicht in die verunsicherte öffentliche Debatte um die Zukunft unserer Stadt bringen. Natürlich hat jede politische Farbe ihre eigenen, spezifischen „Duftmarken“ gesetzt – das ist richtig und wichtig zur Profilierung des politischen Kerns. Wir haben uns darauf verständigt, dass die drei Fraktionen nicht nur diese Duftmarken gemeinsam tragen, sondern darüber hinaus auch den Haushalt mit 2,4 Milliarden Euro.

Für unsere Fraktion waren diese Haushaltsberatungen spektakulär erfolgreich wie noch nie. Dass wir im Investitionsetat eine Million Euro für 2025 zur Starkregenregulierung bekommen und im Bereich der Zuschüsse noch einmal knapp 350.000 Euro vereinbaren können, ist damit zu erklären, dass wir den Begriff des „Zammrüggens“ im Stadtrat auch mit Leben füllen wollen.

So machen höhere Mittel für den Verein Aura, die Agenda21, BluePingu, die Fair Toys Organisation, faire Mulltücher für jedes Neugeborene, das integrative Tanzprojekt EveryBody, aber auch für die städtische Energieberatung sowie die Förderung von Balkonkraftwerken beispielhaft unsere Erfolge deutlich.

Wie konnten diese Erfolge erreicht werden?

Diese Spielräume im Haushalt erreichten wir dadurch, dass im mittelfristigen Investitionsplan einige Bauprojekte etwas in die späteren 2020er Jahre geschoben werden konnten. Dadurch rechnen wir mit ein wenig Luft bei den pauschalen Personalaufwendungen. Denn Fakt ist auch, dass es aktuell sehr schwer ist, überhaupt Personal zu finden. Für die Kürzung der Mittel des Konfuzius-Instituts und die Streichung der Mittel für den Frankenschnellweg konnten wir allerdings leider keine Mehrheiten organisieren.

In der Summe ist dies für uns Grüne ein tragfähiger Haushalt, der die Herausforderungen nicht abstreitet, sondern alles daran setzt, diese zu meistern. Die starke ökologische Ausrichtung ist inzwischen nicht mehr alleinige Aufgabe unserer Fraktion, sondern hat viele Unterstützende gefunden. Passt schon, würde man wahrscheinlich als Lob in Franken dazu sagen.

Es grüßt Sie und euch freundlich

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender

Hier zu unseren Erfolgen auf Instagram:

Zu den Verhandlungen allgemein: Reel mit Achim Mletzko
Zu den Erfolgen in den Bereichen Natur, Umwelt, Klima: Reel mit Marc Schüller
Zu den Erfolgen in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur: Reel mit Andrea Friedel