Nürnberg muss einen strengen Sparkurs fahren, um seine Souveränität behalten zu können. Diese Sparmaßnahmen bedeuten für alle Referate zum Teil schmerzhafte Eingriffe, die auch die Bürger*innen zu spüren bekommen. Umso…
Finanzen
Kommunaler Klimaschutz muss refinanziert werden
Kommunale Ausgaben für den Klimaschutz sind nach jetziger Rechtslage eine zumeist freiwillige Aufgabe, sie gehören weder zu den Pflicht- noch zu den übertragenen Aufgaben (Bayerische Verfassung, Art. 57; Bayerische Gemeindeordnung,…
Haushalt mit grüner Handschrift
„You´re simply the best“ und auch ansonsten alles drin in der Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Achim Mletzko: Wohnen, Opernhaus, freie Kulturszene, Mobilität, Klima, Frankenschnellweg, Balkonsolaranlagen. Aber zunächst ging ein dickes Danke…
Kongresshalle: Bericht zur Finanzsituation
Das Thema Kongresshalle wird nicht nur im Stadtrat heiß diskutiert, sondern auch von einer breiten und interessierten Öffentlichkeit. Gerade als Stadträt*innen möchten wir die aktuelle Finanzsituation der Kongresshalle richtig einschätzen,…
Zurücknahme der pauschalen 5%-Kürzung der Art.5-Zuschüsse im Haushaltsplanentwurf
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CSU und SPD Der städtische Haushalt für das Jahr 2022 ist von der Corona-Pandemie geprägt und an vielen Stellen werden Einsparungen und Verschiebung…
Vergütung von Praktikant*innen der Stadt Nürnberg
Ungleichgewicht im Praktikumsgehalt trägt zu strukturell gesellschaftlichen Unterschieden bei „Der Fachkräftemangel sorgt schon jetzt dafür, dass in vielen Verwaltungen Stellen unbesetzt bleiben.“ Dieses Zitat aus einem Artikel, der 2018 auf…
Eingliederung der Beschäftigten der Service-GmbH in den TVöD
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg und den Vorstand des Klinikums Nürnberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Jockwig, sehr geehrter Herr Dr. Becke, gerade…
Pressemitteilung // Respekt zeigen: Tariferhöhungen auszahlen
Die grüne Stadtratsfraktion fordert die Stadtspitze auf, mit der VKA eine Einigung zu finden, sodass es zur pünktlichen und rechtskonformen Auszahlung zum 1. April kommt.
Auszahlung der Tariferhöhungen an städtische Beschäftigte zum 1. April 2021
Ab dem 1.4.2021 haben die Beschäftigten der Stadt Nürnberg Anspruch auf eine Erhöhung ihrer Entgelte. Diese Erhöhung soll nach dem Willen der VkA zunächst nicht erfolgen.
Haushalt 2021: Fokus auf Verkehrswende, Klimaschutz und Unterstützung für Kunst- und Kulturszene
Die Dringlichkeit vieler Projekte ist hoch, die Themen sind vielfältig und individuell, der Haushalt jedoch ist klamm. Deshalb ging Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko in seiner Grundsatzerklärung für den Haushalt vor allem…