Liebe Leser*innen,

mit Annalena Baerbock haben wir DIE Spitzenkandidatin für den vor uns liegenden Bundestagswahlkampf gekürt. Auch in der Stadtratsfraktion herrschte einhellige Begeisterung und in allen Medien wurden wir über die Maßen gut kommentiert. Die Blitzumfragen machen ein bisschen verlegen, so gut sind deren Werte.

Nur: Fünf Monate vor der Wahl waren wir schon häufig stark! Um am Wahltag dann doch nicht ganz so üppig abzuschneiden, wie „umfragetechnisch“ erwartet …

Eines ist, denke ich, auch heute schon klar: Wir müssen unsere Themen selbstbewusst setzen und, wie Annalena Baerbock und Robert Habeck immer wieder betonen, ANGEBOTE machen und keine Verbotsdiskussion anzetteln. Wenn uns das gelingt, wird der politische Kontrahent daran scheitern, uns das eh schon immer falsche Etikett einer Verbotspartei anzuheften.

„Angebote machen“ heißt, dass wir reizvolle ordnungspolitische Vorschläge entwickeln, wie wir unseren Gesellschaftsvertrag nachhaltig, sozial, gerecht und zukunftsfähig verstehen wollen. Dabei werden neue Themen in den politischen Diskurs eingebracht, die für viele u. U. gewöhnungsbedürftig sein könnten: etwa Entschleunigung im motorisierten Individualverkehr entwickeln, um gelassener ans Ziel zu kommen. Oder sich bewusster zu ernähren, um Tier und Mensch zu schützen. Dazu gehört auch die Debatte, ob (finanziell) breite Schultern nicht etwas mehr beitragen können als bisher. Vor dem Hintergrund der Pandemie tun sich erheblich grundsätzliche Fragen auf: Wie schützen wir den Lebensraum von Flora und Fauna, wie entsiegeln wir die Städte, wie schaffen wir klimagerechte Freiräume, in denen es sich auch im Sommer gut leben lässt?

Ich denke, wir stehen vor wirklich großen Aufgaben: Wir wollen vieles nicht einfach etwas anders machen, sondern vieles grundsätzlich anders gestalten. Nicht ein „weiter so“ mit homöopathischen Veränderungen wird unsere Aufgabe sein, sondern ein mutiges Umsteuern in zentralen Zukunftsfragen unserer Gesellschaft.

Dies alles als Angebot zu formulieren und damit auf die Klugheit der Menschen in diesem Land zu setzen ist ein gwaltiger Schritt! Wo andere auf autoritäre und diktatorische Vertreter*innen setzen, wollen wir bewusst einen Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft. Ein Mehr Demokratie, statt ein Mehr an autoritärer Politik!

Das alles gelingt nur, wenn wir uns alle ins Zeug legen, uns einbringen und bis September „Vollgas“ auf unserem E-Bike geben.

Dann wird’s auch was mit der ersten Grünen Kanzlerin!

Es grüßt Sie und Euch freundlich,

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender