Liebe Leser:innen,

in der Stadtratssitzung vom 20. März haben wir uns intensiv mit der Zukunft des ÖPNV auseinandergesetzt: Die Vision einer Magnetschwebebahn (MSB) für Nürnberg hat eine Grundsatzdebatte über unser Selbstverständnis des Öffentlichen Personennahverkehrs nötig gemacht.

Grundsätzlich gilt folgendes: Über dem Für und Wider der Sinnhaftigkeit einer MSB liegt wie Blei der Umstand, dass die Person, die das Thema über der Stadt ausgekippt hat, der (dieser!) Ministerpräsident des Freistaates ist. Wie bereits im letzten Newsletter ausführlich dargelegt, ist für Markus Söder offenbar immer noch jeden Tag politischer Aschermittwoch – das Bashing Grüner Politik und vor allem die Beleidigungen gegenüber unseren politischen Repräsentant:innen hören nicht auf.

Statt sich mit der eigenen Politik im Freistaat und den Eskapaden der Freien Wähler zu beschäftigen, lenkt Söder täglich davon ab und drischt auf uns ein. Es liegt nahe, dass der erste Reflex in der Debatte lautet: „Wenn die Idee von *dem* kommt, lassen wir auf alle Fälle die Finger davon“.

Wir haben uns unbeeindruckt davon und differenziert im Stadtrat positioniert: Wenn die in Auftrag gegebene, vertiefende Untersuchung und Bewertung ergäbe, dass eine MSB sinnvoll sei, dann können wir uns das näher anschauen. Wenn nicht, bleibt es bei der vom Stadtrat bereits beschlossenen Straßenbahn von der Haltestelle Bauernfeind bis zum Klinikum Süd. Die Verkehrsplanung liegt in der Hoheit der Stadt!

Ich finde, wir haben mit der Zustimmung zur Erstellung der sogenannten Machbarkeitsstudie auch klar gemacht, dass wir uns einer rationalen Politik verschrieben haben – egal, wer eine Idee einbringt. Wir wollen uns ja nicht auf das gleiche Niveau begeben, auf dem der bayerische oberste Repräsentant unterwegs ist …

Es grüßt sie freundlich,

Ihr Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender