Newsletter-Editorial August 2023

Liebe Leser:innen,

die Klimakrise rast mit exponentieller Geschwindigkeit voran, „die Politik“ hat Mühe, das Ganze aufzuhalten. Dennoch, oder gerade deswegen: „Phase 3“, so bezeichnen wir in unserer grünen Fraktion, was jetzt zu tun ist.

„Phase eins“ war das Bohren dicker Bretter, um die politischen Mitbewerber:innen davon zu überzeugen, dass Klimaschutz und Klimaanpassung Priorität eins haben müssen. Unsere Wahlergebnisse, die Beteiligung an der Bundesregierung, die Regierungs-Bündnisse in vielen Bundesländern und unser Tun in der Kommune haben das Bewusstsein über die Unausweichlichkeit nachhaltiger Klimapolitik bei den meisten demokratischen Fraktionen im Nürnberger Stadtrat deutlich geboostert.

„Phase zwei“ war die rechtliche Ausgestaltung dessen, was notwendig ist: Mit knapp dreißig Beschlüssen (die meisten mit breitester Mehrheit!) haben wir den Weg der nächsten Jahre unumkehrbar beschritten. Beispiele: Schluss mit dem Flächenfraß, Nürnberg wird Schwammstadt, die Mobilitätswende, der mit der Stadtpolitik engstens verknüpfte Investitionsplan der Städtischen Werke für den Umbau der Energieversorgung in der Region, die Sanierung der städtischen Immobilien in Sachen Co2-Ausstoß und vieles mehr.

„Phase drei“ ist die Umsetzung dessen, was wir aus unserem Wissen beschlossen haben und nun tun müssen. Eine wahre Herkulesaufgabe! Aber es gibt niemanden innerhalb der drei großen demokratischen Fraktionen, der Zweifel daran lässt, dass v.a. die Klimaanpassung die relevante Herausforderung für Nürnberg wird. Sicher müssen wir immer wieder nachsteuern, Beschlüsse bekräftigen, neues Wissen in den politischen Meinungsbildungsprozess einbringen. Aber die Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung und der städtischen Töchter legen mit großem Tempo vor (und das nicht erst seit Kurzem!), um unsere klimapolitischen Beschlüsse Realität werden zu lassen.

Die Richtung stimmt, die Motivation ist groß! Lassen wir uns nicht deprimieren, wenn das eine oder andere nicht gleich beim ersten Mal zu 100 Prozent hinhaut. Wenn wir von Seiten der Zivilgesellschaft und der städtischen Organe weiter so fleißig Hand in Hand arbeiten, bin ich mir sicher: Wir schaffen das!

Es grüßt Sie und euch freundlich,

Ihr und euer Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender