Newsletter-Editorial-Dezember-2020

Liebe Leser*innen,

das Jahrhundertereignis Covid-19 wird uns auch in den nächsten Monaten noch viel Geduld und Solidarität abverlangen. Dass der Inzidenzwert von max. 50 pro 100.000 Einwohner*innen in Nürnberg wieder erreicht werden kann und muss, ist momentan kaum vorstellbar. Aber der Silberstreif ist auch in unserer Stadt sichtbar: Mit Beginn der Impfungen ist zumindest der Grundstein für eine Überwindung der Pandemie gelegt worden. Die viel beschworene und gelebte Solidarität der Zivilgesellschaft wird sich ein weiteres Mal beweisen, davon bin ich überzeugt. Die Anzahl der lautstarken, verschwörungsbegeisterten Wahnsinnigen wird auf das geringe Maß reduziert, das sie darstellen. Die übergroße Mehrheit weiß, wie gelebte Solidarität in Pandemiezeiten aussieht: Wir lassen uns impfen, fertig!

Die Frage, die wir in den vergangenen Monaten beantworten mussten und auch in der nächsten Zeit immer wieder neu definieren müssen: Kann es darüber hinaus ein gewisses Maß an kommunalpolitischer Normalität geben? Ja, natürlich, allerdings im Rahmen der durch die Pandemie ausgelösten Finanzverwerfungen! Große Sprünge sind in den nächsten Jahren kaum möglich, und deshalb müssen wir darauf achten, für welche Projekte das uns zur Verfügung stehende Geld verwendet werden muss.

Eingebunden in eine übergreifende Verantwortung für die Stadt müssen wir uns weiterhin eindeutig positionieren, wenn es etwa um Fragen des Klimawandels und der solidarischen Stadtgesellschaft geht. Ein Blick in die nahe Zukunft: Der Bürgerentscheid um die Ziele des Radentscheides wird zur Nagelprobe, wie ernst es die Kooperationspartner CSU und SPD mit der Verkehrswende meinen. Wer glaubt, mit einem „Mobilitätspakt“ die richtige Antwort gefunden zu haben, der irrt. Denn wenn ein zentrales Motiv dieses „Mobilitätspaktes“ ist, dass alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichrangig behandelt werden müssen, dann wäre dieser Pakt eine Mogelpackung und für uns keine Verhandlungsgrundlage. Neue Parkhäuser in der Innenstadt, die Aufhebung der Sperre in der Bergstraße und viele Versprechungen für die ferne Zukunft entsprächen nicht den Zielen des Radentscheides, den immerhin 26.000 Bürger*innen unterschrieben haben.

Liebe Leser*innen, so wird das Jahr 2021 wohl beginnen: Eingebunden in eine übergeordnete Gesamtverantwortung für unsere Stadt und gleichwohl klar ausgerichtet auf die Herausforderungen des Klimawandels, der unmissverständlich und grundsätzlich eine andere Verkehrspolitik fordert!

Einen guten Jahresübergang wünscht Ihnen und euch,

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender