Liebe Leser*innen,

das Thema Vielfalt bewegt uns in unserer Fraktionsarbeit glücklicherweise oft und dauerhaft. Die Fraktion ist dahingehend gut aufgestellt, thematisch und auch personell. Dennoch werden wir rund um diesen Komplex immer wieder kontroverse Diskussionen führen dürfen. Deshalb freuen wir uns über den Schwerpunkt dieses Newsletters ganz besonders.

Auch die „Schwergewichte“ unter den Themen, die unsere Stadtratsarbeit im ersten Quartal dieses Jahres beschäftigen, sind ein bunter Strauß an Fragen und Aufgaben:

ICE-Werk: Wie Verkehrswende und Umweltschutz in Einklang bringen?

Ein dickes Brett ist die Frage, wo genau das neue ICE-Ausbesserungswerk verortet werden soll. Gut 40 Hektar Fläche werden dafür benötigt. Egal wo, im Großraum Nürnberg gibt es keine Fläche, die ohne Eingriff in die Natur zu Verfügung stünde. Das Raumordnungsverfahren, das die Regierung von Mittelfranken demnächst einleiten wird, muss bei jedem der Standorte massive Eingriffe in Wald und Natur bewerten. Wie kann es gelingen, das für die Verkehrswende bedeutende Werk im Großraum zu installieren und trotzdem die Eingriffe in die natürlichen Lebensgrundlagen auszuschließen? Gibt es u.U. weitere Standorte, die untersucht werden müssen, bei denen der Eingriff in die Natur vergleichsweise gering wäre?

Transparenz für die Opernhaus-Debatte

Ein zweites Thema, vollkommen anders geartet, und von großer Tragweite, ist die Verortung des sogenannten Opern-Interims, also der Ausweichspielstätte für Ballett und Oper für die Zeit von 2025 an. Umweltschutzrechtliche Belange, Fragen der Erinnerungskultur und  kulturelle Notwendigkeiten müssen dabei in Einklang gebracht werden. Die Quadratur des Kreises scheint demgegenüber ein Leichtes zu sein. Da die Zeit drängt und wir (unabhängig davon, wo das Gebäude dann stehen wird) eine qualitätsvolle Architektur einfordern, sind viel Diskussion und Abstimmungsbedarf im Stadtrat vonnöten. Transparenz in der Debatte muss dabei die Grundlage sein – dann werden wir auch eine breite Mehrheit für den endgültigen Standort finden.

365-Euro-Ticket: Klare Beschlusslage, aber viele Fragen

Das dritte Schwergewicht, das uns in den kommenden Wochen und Monaten beschäftigen wird, ist die Frage, wie wir das im Sommer 2020 vom Stadtrat einstimmig beschlossene 365-Euro-Ticket umsetzen. Die Beschlusslage ist eindeutig: „Spätestens zum 1. Januar 2023 wird das sogenannte 365-Euro-Ticket für die Preisstufe A eingeführt“. Durch zwei Punkte hat unsere Euphorie einen Dämpfer erhalten: Zum einen sind unsere finanziellen Spielräume durch die Mehrkosten und Mindereinnahmen durch die Pandemie brutal eingeschränkt bzw. so gut wie nicht mehr vorhanden. Und zum anderen zeigen uns alle Umlandgemeinden die kalte Schulter. Und nur, wenn das Ticket über die Stadt Nürnberg deutlich und nachhaltig hinaus Wirkung entfaltet, beteiligt sich der Freistaat an den immensen Zusatzkosten. Diese liegen im ersten Jahr der Einführung bei etwa 20 Millionen Euro zusätzlich (!) und steigen von Jahr zu Jahr, da das 365-Euro-Ticket ja nicht dynamisiert werden, sondern über Jahre (Jahrzehnte?) hinaus unverändert bleiben soll. Die 160.000 Einpendler pro Tag hätten von so einem Ticket nichts, auch wir in Nürnberg würden im Berufsverkehr weiter ersticken. Der Ball liegt beim Oberbürgermeister, er muss die Staatsregierung davon überzeugen, dass mit einem Modellprojekt in Nürnberg zumindest ein Anfang gemacht wird. 3,3 Prozent Fahrgastzuwachs für das Stadtgebiet werden mit Einführung des Tickets prognostiziert – kein schlechter Wert!

Liebe Leser*innen, Sie sehen, dass wir im Stadtrat an einer Vielfalt von Themen intensiv arbeiten. Drücken Sie uns die Daumen und begleiten Sie uns mit einer Vielfalt an Kommentaren bei unserer Arbeit!

Es grüßt Sie und euch freundlich,

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender