Newsletter-Editorial Januar 2021

Liebe Leser*innen,

mit dem „Masterplan nachhaltige Mobilität“ haben engagierte Kreise der Zivilgesellschaft, der Stadtverwaltung und des ehrenamtlichen Stadtrates gemeinsam einen großen Schritt hin zu einer echten Verkehrswende geschafft!

Die noch einmal deutliche Aufwertung der Rad-Infrastruktur, die Festlegung auf eine ambitionierte Fußgängerpolitik und die Weiterentwicklung des Umweltverbundes sind starke Signale, die es nun von allen Beteiligten mit Leben zu erfüllen gilt.

Die Initiator*innen und Bündnispartner*innen des Radentscheides haben historisches geleistet: Ohne deren Initialzündung wäre der gesamte Masterplan wohl deutlich weniger ambitioniert ausgefallen.

Und zur ordentlichen politischen Bewertung gehört auch, dass den Kolleg*innen der CSU zugestanden werden muss, dass deren Lernkurve in Sachen Verkehrswende in den vergangenen Wochen extrem steil war. Für uns Bündnisgrüne ist der beschlossene Masterplan ein Beweis dafür, dass in der Kommunalpolitik bei gutem Willen und konstruktiver Zusammenarbeit vieles möglich ist. Große Teile unsere Ziele beim Thema Verkehrswende werden inzwischen vom politischen Mitbewerber gerne übernommen und man ist allgemein erstaunt, wie unfallfrei und flüssig der Begriff inzwischen verwendet wird.

Unsere Aufgabe besteht auch darin, gut aufzupassen, was alles unter diesem Begriff subsummiert werden soll! Ein Stempel „Proofed by Verkehrswende“ darf natürlich nur mit nachhaltigen, ökologisch klaren Inhalten vergeben werden!

Kämmerer Harald Riedel hat seine Rolle umgehend wahrgenommen und darauf hingewiesen, dass auch dieser Masterplan dem allgemein gültigen Finanzierungsvorbehalt unterworfen sei. Mit seiner nachvollziehbaren Stellungnahme wird noch einmal klar, dass es bei deutlich geringeren Finanzmitteln um so mehr darauf ankommt, für was genau diese aufgewendet werden!

Das heißt für den Haushalt 2022: Die Schwerpunktsetzung Klimaschutz muss jetzt mit aller Kraft erfolgen, auch wenn wir um die Zwänge eines unter Druck stehenden Haushaltes für die gesamte Stadt wissen. Wir sollten versuchen, den Spirit aus den Verhandlungen zum Masterplan nachhaltige Mobilität in die Haushaltsgespräche einzubringen. Bei einigem Goodwill aller Beteiligten sollte dem Klimaschutz sein herausragender Platz zugestanden werden. Die Bedarfe einer wachsenden Stadt dürfen dabei aber nicht zurückstehen müssen. Alleine der Erhalt unserer vielfältigen Infrastruktur verschlingt einen Löwenanteil der investiven Mittel … all das ist kein einfacher Vorgang!

Ich bin optimistisch, dass das gemeinsame Entwickeln dieses Masterplanes und unser gemeinsames Engagement zur Bekämpfung der Pandemie keine Eintagsfliege sind, sondern das Gemeinsame uns auch durch die schwierigen Haushaltsberatungen leiten kann.

Es grüßt freundlich,

Euer/Ihr Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender