Liebe Leser*innen,
ein schwieriges Jahr liegt inzwischen hinter uns – und das Jahr 2023 wird wohl kaum einfacher werden. Den einfachsten Stolperstein, die Schieflage unserer kommunalen Finanzen, konnten wir im Rahmen der Haushaltsberatungen aus dem Weg räumen.
Aber natürlich bleiben alle mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine ausgelösten Verwerfungen auch in den kommenden Monaten aktuell: Ukrainer*innen, denen wir unsere Stadt als Zufluchtsort und Schutzraum weiterhin bieten; die Sorge um die Wärmeversorgung, die dramatisch steigenden Preise, die Auswirkungen der Klimakrise und des Artensterbens und so vieles, vieles mehr …
Kommunalpolitisch wollen wir deshalb Kurs halten beim grundsätzlichen „Zusammenhalt der demokratischen Fraktionen“. Im persönlichen Umgang legen wir Wert auf ein wertschätzendes Miteinander der demokratischen Kräfte. Und dass aus der Kooperation zwischen CSU und SPD inzwischen häufig eine Co-Kooperation geworden ist, ist sinnvoll und bringt unsere Stadt voran.
Auch die Schnittmengen in Sachen Klimaschutz und Klimaanpassung haben in den vergangenen Monaten weiter zugenommen; die diverse Stadtgesellschaft als Garant für ein friedvolles Miteinander ist allen drei Fraktionen ungemein wichtig und die Mobilitätswende steht ebenfalls ganz oben auf der Agenda aller drei politischen Farben, um nur einige Punkte zu nennen.
Was uns weiterhin unterscheidet ist weniger die Erkenntnistiefe, was uns unterscheidet ist das Tempo.
Einige Beispiele, was wir deutlich rascher und „härter“ anstreben:
- Den Vorrang umweltpolitischer und ökologischer Notwendigkeiten, um die Klimakrise zu dem bestimmenden Handlungsfeld der nächsten Dekade zu machen, und damit
- den zügigen Umstieg auf eine umfassende, nachhaltige und soziale Verkehrspolitik,
- eine Energieversorgung, die weitestgehend ohne fossile Brennstoffe arbeitet,
- eine Migrationspolitik, die alle kommunalen Möglichkeiten hin zu einer echten Willkommenskultur lebt,
- u. v. m. …
Ernst nehmen müssen wir auch, dass Nürnberg ob seiner Attraktivität eine wachsende Stadt bleiben wird. Dieser Punkt bleibt die Herausforderung für uns Bündnisgrüne, denn die Abwägung zwischen einer absolut notwendigen sozialen Wohnungspolitik und des sorgsamen Umgangs mit Grund und Boden ist nichts, was man per Beschlusslage ein für alle Mal klären könnte. Auch im neuen Jahr bedarf es hier einer differenzierten, umweltpolitisch nachvollziehbaren Politik.
Es bleibt somit weiterhin kompliziert. Aber kompliziert können wir, darauf können sie sich in 2023 verlassen, liebe Leser*innen.
Es grüßt Sie und euch freundlich, mit den besten Wünschen fürs kommende Jahr,
