Newsletter-Editorial Juni 2023

Liebe Leser:innen,

wenn ich Ihnen und euch heute von den Resultaten des 42. Deutschen Städtetages berichten will: Bitte nicht wegklicken!

Über 600 Bürgermeister:innen, Stadträt:innen und hauptberufliche Referent:innen trafen sich für drei Tage in Köln, um über die Belange der deutschen Kommunen zu diskutieren.

Beeindruckend war die breite, ausnahmslose Solidarität aller Politiker:innen mit den Menschen in der Ukraine und im Iran. Der Präsident des Deutschen Städtetages, der Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe, betonte bei starkem Applaus: „Liebe Bürgerinnen und Bürger, die ihr aus der Ukraine oder dem Iran zu uns gekommen seid, kommen musstet, weil die Situation in euren Heimatländern unerträglich ist, ihr seid uns alle herzlich willkommen, auf unsere Unterstützung könnt ihr euch verlassen!“

Starke, großartige Worte! Natürlich ringen wir alle nicht nur um „ein Dach über dem Kopf“, sondern vor allem um Bildungsangebote für alle Kinder und Jugendlichen, um die Integration in den Arbeitsmarkt und ganz allgemein, die Zivilgesellschaft. Und eines ist auch klar, aller Rhetorik zum Trotz: der Aussage „das Boot sei voll“ wurde eine klare Absage erteilt.

Das andere Thema, das unstrittig war, betrifft den Klimaschutz und die Anpassung an das veränderte Klima: „Bei allem, was wir diskutieren, muss uns klar sein, dass alle Fragen, das Klima betreffend, über allen anderen Fragen stehen und stehen müssen!“, bekräftigte Herr Lewe.

Kommunale Familie hält zusammen

Kurz zusammengefasst: Die kommunale Familie ist der Kern der Lösungen, egal um welche krisenhafte Entwicklung es sich auch drehen mag. Für den Frieden in der Welt, für den sicheren Hafen in Europa und für eine nachhaltige Klimapolitik stehen die Kommunen dieser Republik ohne Wenn und Aber zusammen. Darüber dürfen die Einwände einiger Hardcore-Rechter – vor allem aus Bayern – nicht hinwegtäuschen. Denn eines hat dieser Städtetag erneut unter Beweis gestellt: Die Realität in den Kommunen ist zugewandt, integrativ und auf die zukünftigen Generationen ausgerichtet.

Es grüßt Sie und euch freundlich,

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender