Invest to Save: Radverkehr stärken, um den städtischen Haushalt zu entlasten

Die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg hat sich erheblich verschärft. Die dauerhafte Reduzierung laufender Ausgaben ist damit eine zentrale Aufgabe der kommenden Jahre.

Nach dem Prinzip „Invest to Save“ sollte deshalb gerade in Zeiten der Haushaltskonsolidierung dort weiter investiert werden, wo heutige Investitionen mittel- und langfristig laufende Ausgaben und zukünftige Investitionsbedarfe reduzieren können.

Hierfür bietet der Radverkehr Potenzial. Untersuchungen des Umweltbundesamtes zur Kosteneffizienz kommunaler Verkehrssysteme zeigen, dass Fuß- und Radverkehr für Kommunen deutlich flächen- und kosteneffizienter sein können als der motorisierte Individualverkehr. Mehr Radverkehr kann langfristig den Bedarf an breiten Straßen, komplexen Kreuzungen und Stellplätzen reduzieren. Zugleich verursacht Radverkehrsinfrastruktur geringere Bau- und Unterhaltskosten und kann damit dazu beitragen, die laufenden kommunalen Ausgaben für Verkehrsinfrastruktur zu senken.

Die Universität Kassel hat hierfür im Rahmen eines vom Bund geförderten Forschungsprojekts das CostTool entwickelt. Damit können Kommunen Aufwendungen und Erträge der unterschiedlichen Verkehrssysteme verursachergerecht zuordnen und externe Effekte wie Unfall-, Klima-, Luftschadstoff- und Lärmkosten sowie gesundheitliche Effekte berücksichtigen. Die beiden Berechnungsinstrumente stehen Kommunen kostenlos zur Verfügung.

Radverkehrsförderung ist damit neben Klima-, Gesundheits- und Verkehrspolitik auch eine Frage wirtschaftlicher Infrastruktur- und solider Haushaltspolitik. Gerade angesichts knapper Investitionsmittel kommt es darauf an, diese möglichst wirkungsvoll einzusetzen.

Nürnberg verfügt mit den Radwegeplanungs- und Bauprogrammen, dem beschlossenen Radvorrangroutennetz sowie zahlreichen bereits erarbeiteten oder beschlossenen Planungen über eine umfangreiche Grundlage. Ebenfalls liegt eine vom Runden Tisch Radverkehr erarbeitete Prioritätenliste für Lückenschlüsse vor. Diese Grundlage sollte nun danach priorisiert werden, wo mit möglichst wenig städtischem Eigenmitteleinsatz möglichst viel verkehrlicher Nutzen und damit eine möglichst große Steigerung des Radverkehrsanteils erreicht werden kann.

Dabei muss nicht jede Verbesserung mit einem vollständigen Straßenumbau verbunden sein. Markierungen, Trennelemente, Fahrradstraßen oder angepasste Verkehrsführungen können in geeigneten Fällen kostengünstigere Alternativen zu Bordsteinversetzungen und umfassenden baulichen Lösungen sein. Hohe Förderquoten und die gemeinsame Umsetzung mit ohnehin anstehenden Sanierungen können den städtischen Eigenanteil zusätzlich reduzieren.

Die Verwaltung

• legt dar, welche Maßnahmen der Radwegeplanungs- und Bauprogramme der vergangenen Jahre umgesetzt, im Bau, fertig geplant bzw. beschlossen oder noch in Planung sind, und veröffentlicht vorhandene Übersichten zu Lücken im Radwegenetz gebündelt,
• bewertet die noch offenen Maßnahmen nach verkehrlichem Nutzen, Bedeutung als Lückenschluss, Planungsstand, Kosten, städtischem Eigenanteil und verfügbaren Fördermitteln und entwickelt daraus eine Priorisierung nach Kosteneffizienz,
• berichtet, welche Einsparungen durch kostengünstigere Ausbaustandards – insbesondere bei künftigen Planungen – unter Wahrung der Verkehrssicherheit erreicht werden können,
• wendet die CostTools der Universität Kassel auf die verfügbaren Nürnberger Daten an und berichtet vergleichend über die kommunalen Kosten sowie wesentliche externe Kosten und Nutzen der verschiedenen Verkehrsträger,
• prüft bei ohnehin anstehenden Sanierungen systematisch, welche Radverkehrsmaßnahmen und Lückenschlüsse mit geringen Mehrkosten gleichzeitig umgesetzt werden können.