Digitalisierung haushaltsschonend gestalten: Transparenz über IT-Folgekosten und Software-Abhängigkeiten

Eine moderne, leistungsfähige und sichere IT-Infrastruktur ist das Rückgrat einer funktionierenden Kommunalverwaltung. Die Stadt Nürnberg hat sich in den vergangenen Jahren als digitale Vorreiterstadt etabliert und wurde dafür zu Recht erneut ausgezeichnet. Das zeigt, dass unsere Digitalstrategie bereits auf dem richtigen Weg ist.

Digitale und europäische Souveränität ist längst kein theoretisches Konzept mehr, sondern eine Notwendigkeit für die krisenfeste Kommunalverwaltung. Ein starkes Bekenntnis zu europäischen IT-Standards, Open Source und interoperablen Systemen schützt kommunale Daten und sichert die Handlungsfähigkeit der Kommune auch in Krisenzeiten.

Um Spitzenleistungen in der Digitalisierung auch in Zeiten knapper Kassen fortzuführen, müssen wir Effizienzpotenziale konsequent heben. Eine detaillierte Offenlegung der Lizenzstrukturen, Vertragslaufzeiten und der verdeckten Folgekosten durch erweiterte Supportverträge ist der notwendige erste Schritt. Nur mit voller Transparenz können wir prüfen, wo der Umstieg auf offene Standards und Open-Source-Software langfristig Kosten senkt.

• Aufschlüsselung der Softwareausgaben
  • Wie verteilen sich die tatsächlichen Software- und Lizenzausgaben der vergangenen drei Jahre sowie die kalkulierten Ausgaben für das laufende und kommende Haushaltsjahr auf die einzelnen Softwareposten?
  • Welche konkreten Beträge entfallen auf die jeweiligen Anbieter und welchem Zweck (Anwendungsbereich/Dienststelle) dienen die jeweiligen Lizenzen?
  • In welchem Umfang haben Lizenzpreissteigerungen (z. B. durch die Umstellung von Anbietern auf Cloud-/Subscription-Modelle) das städtische Budget in den letzten Jahren belastet?

• Laufzeiten und Kündigungsfristen:
  • Welche Rahmen-, Lizenz- und Wartungsverträge bestehen derzeit mit externen Anbietern?
  • Welche Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen sind für diese Verträge jeweils vereinbart?

• Vendor-Lock-in und Europäische Souveränität:
  • Bei welchen zentralen IT-Systemen bestehen Bindungen (Vendor-Lock-in), die einen Wechsel zu alternativen Anbietern erschweren oder verhindern?
  • Inwiefern fließen Kriterien der europäischen und digitalen Souveränität (z. B. Speicherung sensitiver Bürgerdaten auf europäischen Servern, Vermeidung von CLOUD-Act-Risiken außereuropäischer Anbieter) in aktuelle und zukünftige IT-Beschaffungsentscheidungen ein?

• Open-Source-Lösungen und offene Standards:
  • Welcher Anteil der Gesamtsoftwarekosten entfällt auf proprietäre Softwarelösungen, für die ausgereifte Open-Source-Alternativen existieren?
  • In welchen Bereichen prüft die Verwaltung aktuell den Umstieg auf freie und quelloffene Software (FOSS), um Kosten zu senken und digitale Souveränität zu stärken?