Neun Monate später: Endlich haben wir die Zahlen zum Frankenschnellweg erhalten. Wen wunderts, diese Zahlen haben uns nicht vom kreuzungsfreien Ausbau überzeugt.
Im Januar haben wir einen Antrag dazu gestellt, der dann spätestens nach neun Monaten von der Verwaltung bearbeitet werden musste. Dies ist nun im Werkausschuss SÖR vergangene Woche geschehen. Inhaltlich ging es in dem Antrag um die oft angeführten rund 100 Mio. Euro, die eine konventionelle Sanierung kosten würde. Unser Anliegen war also kurz und gut: Eine transparente Offenlegung der Kalkulation.
Mike Bock, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion resümiert: „Für uns wurde nochmal deutlicher, dass eine Förderung dieses Mammutprojekts durch den Freistaat bis heute unklar bis fraglich ist. Die Zahlen bestätigen unsere Position zum kreuzungsfreien Ausbau.“
Andrea Bielmeier, stadtentwicklungspolitische Sprecherin erklärt: „Die Stadt Nürnberg würde bei einer konventionellen Sanierung günstiger wegkommen, allein beim Unterhalt würde sie jedes Jahr 1,7 Mio. Euro sparen. In diesen Zeiten müssen wir gut überlegen, ob das Geld nicht woanders besser aufgehoben ist“.
Konventionelle Sanierung vs. kreuzungsfreier Ausbau?
Das Argument von SÖR lautet: Wir können den Frankenschnellweg komplett und kreuzungsfrei ausbauen, da die Stadt auch in diesem Fall nur rund 100 Mio. Euro zahlen müsste.
Der kreuzungsfreie Ausbau kostet gesamt offenbar aktuell 714 Mio. Euro. Die verbleibenden 603 Mio. Euro sollen vom Freistaat Bayern kommen.
Doch: Es gibt keine offizielle Zusage dazu, der Zuschuss bleibt bis heute unklar. Schade finden wir auch, dass bisher noch kein wirklicher Kompromiss gesucht wurde, wenn es schon so viel Widerstand aus der Zivilgesellschaft gibt, z. B. eine leistungsfähige Stadtstraße mit niedrigeren Ausgaben für die Stadt.
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