Die Dringlichkeit vieler Projekte ist hoch, die Themen sind vielfältig und individuell, der Haushalt jedoch ist klamm. Deshalb ging Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko in seiner Grundsatzerklärung für den Haushalt vor allem auf drei große Themen ein, die nicht nur wegen der Corona-Krise unbedingte Unterstützung benötigen, sondern insbesondere auch trotz der Pandemie.

Gerade nach dem Aus für den Titel der Kulturhauptstadt 2025 gilt es nun, weiterzumachen: “Wir benötigen eine Generaldebatte, in der die Akteur*innen der Kultur- und Kunstszene im Fokus stehen. Kunst braucht Raum – daher muss es jetzt oberste Priorität sein, die Suche nach Wirkstätten künstlerischen Schaffens auszudehnen”, sagt Achim Mletzko.

Während die Unterstützung der Kunst- und Kulturbranche weiter Fahrt aufnehmen muss, sollten die Pläne zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs endgültig auf die Standspur gelenkt werden. “Die Stadt muss hier rund 100 Millionen Euro ausgeben. Die staatliche Förderung von circa 560 Millionen Euro sollte besser in die Verkehrswende gesteckt werden. Der öffentliche Nahverkehr könne eine solche Finanzspritze dringend brauchen, um sein Angebot auszubauen.”

Eng verbunden mit der Verkehrswende sei dabei der Klimawandel. Um diesen noch ansatzweise beeinflussen zu können, stehe nur noch ein kleines Zeitfenster zur Verfügung, so der Fraktionsvorsitzende: „Wir müssen Entscheidendes angehen, jetzt handeln und die Energiewende auch sichtbar machen.“ Daher hat die grüne Fraktion einen Antrag für Balkon-Photovoltaik-Anlagen für Bürger*innen eingebracht, den der Stadtrat nun beschlossen hat. Ebenfalls einen Beschluss gab es für den Antrag für die Erstellung eines Solaratlas, der mögliche Dachflächen für weitere Photovoltaik-Anlagen ausweisen soll. Diese Maßnahme könnten die bislang eingespeiste Leistung unkompliziert verzehnfachen.

Des Weiteren verweist Mletzko bereits auf weitere Projekte, die im Frühjahr 2021 auf der Agenda stehen: Mit ihrem Antrag zur Einrichtung eines House of Food möchte die Grüne Stadtratsfraktion ein Innovationszentrum für nachhaltige Ernährung einrichten. Weiter freut sich der Fraktionsvorsitzende über den gemeinsamen Antrag mit SPD und CSU zum emissionsfreien Taxiverkehr. Mit an Bord sind hier auch die N-Ergie sowie die Taxizentrale. Zudem ist die Umsetzung des von den Grünen initiierten und zusammen mit der CSU verfassten Antrags „Einrichtung eines referatsübergreifenden Klimaschutzes für einen Klima- und Nachhaltigkeitscheck“ geplant. Damit sollen unter anderem nicht nur Maßnahmen der einzelnen Referate auf Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit geprüft werden, sondern werden die Vorlagen für den Stadtrat und Ausschüsse auch einem Klimacheck unterzogen. „Mit diesen Initiativen setzen wir Ankerpunkte, um den Klimaschutz vor Ort wirksam voranzubringen.“

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Achim Mletzko