Haushalt mit grüner Handschrift

„You´re simply the best“ und auch ansonsten alles drin in der Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Achim Mletzko: Wohnen, Opernhaus, freie Kulturszene, Mobilität, Klima, Frankenschnellweg, Balkonsolaranlagen.

Aber zunächst ging ein dickes Danke und Lob an Umwelt- und Gesundheitsreferentin Britta Walthelm unter dem Songtitel von Tina Turner „You´re simply the best“.

Hier die Themen und Positionen im Überblick.

Wohnen: Gutes und leistbares Wohnen

Achim startete seine Haushaltsrede mit dem Fokus auf gutes, leistbares Wohnen, dies sei ein zentraler Punkt für eine solidarische Stadtgesellschaft. Dahin müsse sich auch die Politik verstärkt bewegen. Der Verkauf kommunaler Grundstücke müsse in jedem Fall die absolute Ausnahme bleiben.

Kultur: Zivilgesellschaftliche Beteiligung und freie Szene

Wir als Stadtrat sollten darüber nachdenken, ob es möglicherweise besser wäre, für die Entscheidung zur Opernhaussanierung nochmals verstärkt die Bürgerschaft mit ins Boot zu nehmen.

In jedem Fall könne es nicht sein, dass wir die sog. Hochkultur millionenschwer fördern und die freie Szene im kalten Regen stehen lassen.

Mobilitätspakt: Der öffentliche Raum wird neu aufgeteilt

„Der Mobilitätspakt ist ein großer Wurf“, freut sich Achim Mletzko. Das sei aber nur möglich gewesen, weil die Personalinfrastruktur mit dem Haushalt 2022 dafür geschaffen wird.

Frankenschnellweg: Wir bleiben dran!

Die Argumente „saubere Luft“ und „weniger Lärm“, die von den Befürworter*innen herangezogen werden, ziehen nicht mehr so ganz, wenn immer mehr Zulassungen von emissionsarmen Fahrzeugen heute schon Realität sind. Zur Transparenz der Kosten wird noch eingehend gesprochen werden müssen, erkärt der grüne Fraktionsvorsitzende.

Klimaschutz: Großer Schritt, wünschbar wäre aber noch ein noch größerer gewesen

Dass dies wegen der klammen Haushaltslage nicht möglich war, bedauert Achim. Dennoch freut er sich über die vielen grünen Akzente des Haushalts, mit denen auch Umwelt- und Gesundheitsreferentin Britta Walthelm gut arbeiten kann, z. B. die Stelle eines*r Klimamanger*in.

Achim betont auch nochmal die Bedeutung von Balkon-Solar-Anlagen, denn diese #Energiewende in Bürgerhand rentiere sich auf jeden Fall.

5%-Streichung bei Zuschüssen für freie Träger: Gut, dass wir politisch interveniert haben

Die zunächst geplanten Streichungen bei freien Sozial- und Kulturträgern werden nun doch zurückgenommen, die grüne Fraktion freut sich über dieses wichtige Signal.

Zustimmung zu Haushalt: „Wenn die See rau ist, halten wir zusammen“

Da von außen kaum Hilfe für die klammen Stadtfinanzen in Sicht sei, wäre es gerade in Zeiten der Pandemie wichtig, auch auf politischer Ebene, gemeinsam konstruktiv für die Stadtgesellschaft zu entscheiden. Daher hat die Fraktion bei der Probeabstimmung auch schon einstimmig für den Haushalt 2022 votiert.