Konsequentes Handeln statt Verkehrswende verschlafen
Große Begeisterung herrschte im Januar, als Oberbürgermeister Marcus König, die Initiator*innen des Radentscheids sowie die Fraktionen von CSU, SPD und Grünen den Masterplan nachhaltige Mobilität vorstellten. Endlich bestand ein gemeinsames, vom Stadtrat beschlossenes Richtwerk, um die dringend notwendige Verkehrswende effektiv anzugehen.
Doch der große Wurf von einst wird nun zurechtgestutzt: Benötigte Stellen sollen erst gar nicht geschaffen werden. Damit werden die Ziele des Beschlusses und die Verkehrswende in Nürnberg erneut verschleppt.
„Die Initiator*innen des Radentscheids haben damals wirklich gerade noch so zugestimmt und damit auf einen Bürgerentscheid verzichtet“, sagt Mike Bock, verkehrspolitischer Sprecher. Damit steht der Mobilitätsbeschluss auch für ein Versprechen. „Wir fordern, dass diese Stellen in die Haushaltsberatungen eingebracht werden können, denn sonst wird es nichts mit der Verkehrswende und damit einer fahrrad- und fußgängerfreundlicheren Stadt“, bekräftigt er.
Zum Vergleich: Es arbeiten derzeit 20 Ingenieur*innen am – rechtlich und inhaltlich fragwürdigen – Ausbau des Frankenschnellwegs. „Wir müssen uns aufgrund der desolaten Finanzlage der Stadt wohl fragen, was wir für unsere Stadt und kommende Generationen wollen: mehr Verkehr oder eine lebenswerte Stadt für alle“, stellt Mike Bock zur Debatte.
Daher fordern wir den Oberbürgermeister auf, seinen Worten auch Taten folgen zu lassen, immerhin haben 26.000 Bürger*innen den Radentscheid unterzeichnet.
![Stadtrat Mike Bock](https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2024/07/Mike_Bock_quadratisch_B90_DIE_GRUENEN-800x800.jpg)
Ihr Ansprechpartner:
Mike Bock
Verwandte Artikel
Note Thanun/Unsplash
Pressemitteilung // Dringend gesucht: Betreuungsplätze für Grundschulkinder
Auch in diesem Jahr ist die Verzweiflung über fehlende Betreuungsplätze groß. Dabei steht bei vielen Familien schon die Überlegung im Raum, die Arbeitszeit zu verkürzen oder – im schlimmsten Fall…
Weiterlesen »
Taylor Wilcox / Unsplash
Michael-Ende-Schule: Großes Bedauern über Kündigung der Kooperation
Gem. Pressemitteilungen von B’90/DIE GRÜNEN und SPD Zum 31. Juli 2024 hat der Freistaat den Kooperationsvertrag mit der Michael-Ende-Schule gekündigt. Dies hat zur Konsequenz, dass das äußerst erfolgreiche Modell einer…
Weiterlesen »
Priscilla du Preez/Unsplash
Diskriminierung an Schulen eindämmen
Gem. Pressemitteilung von Grüne, SPD und ÖDP Diskriminierungen sind leider allgegenwärtig und auch an Schulen ein weit verbreitetes Problem. Dabei können sich Ungerechtigkeiten und Verletzungen nicht nur negativ auf die…
Weiterlesen »