Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen,

am 12. Mai war der Internationale Tag der Pflege. Uns allen ist in den letzten Monaten vor Augen geführt worden wie wichtig unsere Gesundheitsversorgung ist und wo die großen Mängel des Gesundheitssystems liegen. In den letzten Jahren wurde gerade in den Krankenhäusern massiv der Rotstift angesetzt, kleinere Kliniken mussten schließen, die Liegezeiten wurden verkürzt und damit ging eine massive Arbeitsverdichtung in allen Bereichen der Kliniken einher. Dies betrifft in besonderem Maße die nichtärztlichen Bereiche.

Intensivpfleger*innen sind nach einem Jahr Pandemie und unzähligen Überstunden psychisch und physisch ausgebrannt und einige müssen und wollen ihre Arbeit aufgeben, weil sie die Belastungen nicht mehr aushalten. Und das alles bei einem ohnehin schon dramatischen Personalmangel. In den letzten Wochen wurde häufig berichtet, dass nicht die Anzahl an Intensivbetten die Begrenzung ist, sondern der Mangel an Personal.

Auch in allen anderen Klinikbereichen sammelt das Klinikpersonal unzählige Überstunden an und arbeitet seit mehr als einem Jahr über viele Stunden ohne Pause mit FFP2- oder sogar FFP3-Masken. Dennoch sind sie einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt.

Von dem Applaus am Anfang der Pandemie ist wenig geblieben, die Tarifverhandlungen blieben deutlich hinter den Erwartungen zurück.

Aber eine gute Patientenversorgung im Krankenhaus funktioniert nur in einem guten Team, zu diesem Team gehören neben Ärzten und Pflegepersonal auch die Servicemitarbeiter*innen. Mitarbeiter*innen, die in der Küche arbeiten, für den Hol- und Bringdienst zuständig sind, für das Bistro und die Materialwirtschaft sowie für die Reinigung. Gerade das Reinigungspersonal auf den Covidstationen trug im letzten Jahr besondere Verantwortung, ohne dafür finanzielle Zulagen zu bekommen.

Im Klinikum Nürnberg, einem der größten kommunalen Krankenhäuser, sind diese infrastrukturellen Bereiche in der KNSG (Klinikum Nürnberg Service Gesellschaft), einer 100%igen Tochter des Klinikums Nürnberg, ausgelagert.

Bis zum Jahr 2000 galt auch für diese Mitarbeiter*innen der Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes (TVöD). Danach wurden alle Neueinstellungen nach einem eigenen Tarif bezahlt, dieser orientierte sich für die Reinigungskräfte am Gebäudereinigungstarif, also deutlich niedriger als bisher. So entstand innerhalb der Servicegesellschaft eine Zwei-Klassen- Gesellschaft.

Im Vergleich zu ihren Kolleg*innen, die bereits vor der Gründung der GmbH am Klinikum tätig waren, müssen die Mitarbeiter*innen der KNSG viele Nachteile in Kauf nehmen und sich bei gleicher Tätigkeit mit deutlich weniger Geld zufriedengeben. Dabei kann es sich um mehrere hundert Euro handeln, auf die die Angestellten monatlich verzichten müssen. Besonders im Alter haben sie geringe Rentenansprüche und sind davon bedroht, in die Altersarmut abzurutschen.

Um diese Zweiklassen- Gesellschaft aufzulösen, die von den Mitarbeiter*innen der Service-GmbH oftmals die Ausübung einer weiteren Tätigkeit oder Aufstockung verlangt, könnte das Ingolstädter Beispiel zur Orientierung dienen. Im November hat der Stadtrat dort beschlossen, dass die Kommune die Mehrkosten für die Vergütung des in den Servicebereichen tätigen Personals übernimmt. Dem Beschluss war eine Ermittlung der Mehrkosten unter Einbezug verschiedener Prämissen und Aspekte voran gegangen.

Dies haben wir in der letzten Woche in einem offenen Brief an den OB und den Vorstand des Klinikums gefordert. Und nebenbei bemerkt: Bei einer Podiumsdiskussion des DGB im letzten Kommunalwahlkampf sprachen sich übrigens alle Oberbürgermeisterkandidat*innen für die Rückführung der Servicegesellschaft in den TVöD aus.

Wir unterstützen die Wiedereingliederung der KNSG in den TVöD ausdrücklich und begrüßen es daher sehr, dass sich mittlerweile auch die SPD für eine Rückführung ausgesprochen hat.

Wir alle hoffen auf die Bundestagswahl und damit verbunden eine Reformierung und Verbesserung der Krankenhausfinanzierung.

Gerechter Lohn für gute Arbeit – für alle Mitarbeiter*innen in den Kliniken.  

In diesem Sinne, eure und Ihre
Andrea Friedel,
stellv. Fraktionsvorsitzende