Newsletter-Editorial Mai 2023

Liebe Leser:innen,

drei Themen bestimmen momentan die Diskussionen im Stadtrat. Erstens, das Operninterim und die dazu gehörenden Ermöglichungsräume für das Opernhaus und die freie Szene im Rundbau der Kongresshalle. Und damit zusammenhängend die Frage, wie es langfristig mit der Spielstätte des jetzigen Opernhauses weitergehen soll, wenn der Umzug im Jahr 2027 vollzogen sein wird.

Der zweite Themenkomplex ist, räumlich nicht weit entfernt von der Kongresshalle und im weiteren Sinne eine Kulturspielstätte erster Güte: Der eventuelle Neubau des Max-Morlock-Stadions. Hier warten wir gespannt auf die Vorlage der Machbarkeitsstudie im Juni.

Ein echtes Sozial- und Deutschlandticket für 19 Euro

Der dritte Schwerpunkt unserer Diskussionen war in den letzten Wochen die Frage, wie wir das Sozialticket in das Deutschlandticket integrieren können, ohne die Berechtigten des Tickets finanziell zu überfordern, den städtischen Haushalt im Gleichgewicht zu halten und den deutlich gewachsenen Leistungsumfang des Tickets preislich darzustellen.

Uns war von Anfang an wichtig, dass wir den unglaublichen Mehrwert durch das bundesweite Tarifgebiet preislich – wenn überhaupt möglich – abbilden, ohne das Ticket für die Berechtigten unattraktiv zu machen.

Die Bemühungen der drei demokratischen Fraktionen mündeten am vergangenen Mittwoch in einem ganzen Paket an einstimmigen(!) Beschlüssen: Sozialticket für 19 Euro im Monat ohne Ausschlusszeiten, 600 Freiminuten mit dem VAG-Rad pro Monat sowie Information der Kommune über die Möglichkeit des Erwerbs an alle Berechtigten (ca. 115.00 Menschen in der Stadt), da viele Menschen nicht wissen, dass sie das sind.

Für lediglich vier Euro mehr im Monat erschließt sich die Republik nun in einer vorher für unmöglich gehaltenen Art und Weise: Mit dem Regionalexpress nach München, dort in die U-Bahn, S-Bahn oder Straßenbahn und wieder nach Hause. Oder am Wochenende an den Brombachsee oder zum lange geplanten, aber bisher aus finanziellen Gründen nicht möglichen Besuch der Verwandtschaft. Alles für 19 Euro im Monat – was für ein Angebot!

Die Kosten für den städtischen Haushalt bewegen sich im niedrigen zweistelligen Millionenbereich – das ist kein Klacks, aber sozialpolitisch gut angelegtes Geld. Den Berechtigten wird Mobilität zum niedrigen Preis garantiert und der Umstieg auf das Verbrennerfahrzeug zumindest unattraktiver – das gilt freilich für alle Nutzer:innen des Deutschlandtickets.

Ein erfreulicher Tag, der 26. April 2023, an dem wir im Stadtrat den dazu nötigen Beschluss fassen konnten, denn die soziale Teilhabe wird durch diese erweiterte Mobilität deutlich verbessert!

Es grüßt Sie und euch freundlich,

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender