Schreiben der Stadtratsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN an den Oberbürgermeister Marcus König

Amtsführung der Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin Dr. Andrea Heilmaier hier: Ihre Aussagen zur Einrichtung eines sogenannten Pop-up-Biergartens in der Stadtratssitzung am 15.05.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Überlegungen und die Amtsführung der Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin Dr. Andrea Heilmaier in Sachen Neukonzeption des Nürnberger Hauptmarktes sorgen sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Stadtrat für erhebliche Irritationen.

Die Debatte in der Sitzung des Stadtrates machte deutlich, dass sowohl die SPD als Kooperationspartner in der Stadtregierung, als auch meine Fraktion, B‘90/DIE GRÜNEN, erheblich mehr Transparenz, Mitbestimmung und Mitwirkung einfordern. Dem bisherigen Vorgehen von Frau Dr. Heilmaier, die Neukonzeption des Hauptmarkts als reines Gedankenspiel zu betrachten, die eine Mitwirkung des Stadtrates, vor allem im Rechts- und Wirtschaftsausschuss, nicht nötig machen, wurde vom Kollegen Dr. Blaschke als auch von mir heftig widersprochen.

Konkret geht es darum, dass Frau Dr. Heilmaier in ihrem Beitrag zum TOP Ö8 unter anderem ausführte, dass alle Punkte, die in der Frage der Neukonzeption des Hauptmarkts in der Öffentlichkeit diskutiert würden, lediglich Ideen seien. Insbesondere geht es dabei auch um die Verlegung des Hauptmarkts in den Bereich der Lorenzkirche. „Hier gebe es zwar Überlegungen ihrerseits und seitens ihres Amts, aber es sei nichts in Stein gemeißelt und daher gebe es nichts, was vorzustellen sei.“ Des Weiteren gab es bereits Gespräche mit der Firma Tucher, eine Pop-up-Gastro auf dem Hauptmarkt einzurichten. Laut Aussage von Frau Dr. Heilmaier, „ist das Ganze intern bereits vorbesprochen (…) und es ist alles abgestimmt“. Dabei verwies die Referentin gleichzeitig darauf, dass es sich hier um ein „rundes Konzept handle, dass die Attraktivität des Wochenmarkts steigern wird. Niemand wurde hier übergangen, alle Akteure sind hier einbezogen worden“ (Auszug aus Audio-Datei, Stadtratssitzung, 15.05.2024, ab 1:04:19).

Nun gibt es Gerüchte, dass bereits vor der Stadtratssitzung am 15. Mai vertragliche Verpflichtungen mit der Firma Tucher eingegangen worden sein sollen. Obwohl die Nachrichtenlage nach unseren Informationen belastbar und eindeutig erscheint, formulieren wir hier bewusst im Konjunktiv.

Denn sollten diese vertraglichen Verpflichtungen bereits während der Debatte im Stadtrat bekannt gewesen sein, hätte Frau Dr. Heilmaier den Stadtrat in einer zentralen Frage in die Irre geführt. Daher bitten wir Sie, den Vorgang ohne Ansehen der Person der Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin, klar und objektiv aufzuklären.

Selbstverständlich gilt bis zum Resultat Ihrer Investigation die Unschuldsvermutung. Allerdings haben alle Mitglieder meiner Fraktion die Debatte äußerst aufmerksam verfolgt und waren der festen Überzeugung, dass es bezüglich der Neukonzeption des Hauptmarkts lediglich Überlegungen und Gespräche gab, jedoch noch keine vorliegenden Verträge bezüglich eines Pop-up-Biergartens. Würde sich dies nun anders darstellen, würde dies erheblichen Widerstand in der Öffentlichkeit und im Stadtrat zur Folge haben.

Wegen des außerordentlichen öffentlichen Interesses und den erheblichen Irritationen, die Frau Dr. Heilmaier mit ihren Aussagen ausgelöst hat, erlauben wir uns daher auch, unser Schreiben der Presse zuzuleiten.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Letzte, was der Nürnberger Hauptmarkt benötigt, ist eine weitere Eventisierung und eine weitere Ausschankfläche. Nötig sind jedoch neben einer Verstetigung des seit über 600 Jahren bestehenden Wochenmarkts vor allem mehr Schattenplätze, mehr Grün und insbesondere ein Mehr an Überlegungen in Sachen Klimaanpassung dieses geschichtsträchtigen Nürnberger Platzes.

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