Die Bundeszentrale für politische Bildung hat am 29. Februar die Machbarkeitsstudie für ein NSU-Dokumentationszentrum vorgelegt. Laut Koalitionsvertrag soll zum Gedenken an die Opfer und zur Aufarbeitung der Gräueltaten des NSU-Terrors…
Recht und Wirtschaft
Situation von Jesid:innen in Nürnberg
2014 hat das BAMF wegen der Verbrechen des IS eine sogenannte Gruppenverfolgung von Jesid:innen aus dem Nordirak festgestellt. Diese wurde aber ab 2017 nicht mehr angenommen, da die Bundesregierung eine…
Umgang mit diskriminierenden, rassistischen und menschenfeindlichen Schmierereien an städtischen Einrichtungen und Denkmälern
Immer wieder kommt es zur Schmierereien und Sachbeschädigungen an städtischen Einrichtungen, Behörden, an Schulen und sogar an Denkmälern. Neben der regelmäßigen Beschädigung des NSU-Denkmals, des Denkmals der homosexuellen Opfer des…
Erneut rechtsextreme Schmierereien an der Zeppelintribüne: Jetzt endlich handeln!
Immer wieder wird die Zeppelintribüne – aber auch andere symbolische Orte auf dem ehem. Reichsparteitagsgelände – von Rechtsextremen missbraucht, inszeniert, beschmiert. So auch in der Nacht auf 31. Oktober. „Wie…
Anträge auf Außengastronomie: Gründe für die abnehmende Zahl von Bewilligungen
Die Gastwirt:innen waren von den Corona-Maßnahmen besonders hart betroffen. Deswegen hat die Stadt Nürnberg ihr Verfahren für Freischankflächen beschleunigt und großzügiger genehmigt. Da die Gastronom:innen auch Gehwege und Parkplätze zum…
Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Tübingen als Vorbild: Steuer auf Einwegverpackungen
50 Cent für Einweggeschirr und 20 Cent für Einwegbesteck: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nun entschieden, dass Tübingen eine Verpackungssteuer erheben darf. Hätte nicht die Betreiberin der Tübinger McDonald’s-Filiale gegen…
Bericht über Abschiebepläne vom Flughafen Nürnberg
Eine offizielle Ausschreibung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen lässt vermuten, dass vom Flughafen Nürnberg erneut Sammelabschiebungen durchgeführt werden sollen.
Energiespar-Kampagne mit Fokus Antriebstechnik soll Einsparpotenzial in Nürnbergs Industrie heben
Gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Im Vorfeld der Hannover Messe Industrie spielt das Thema „Energiesparen“ eine entscheidende Rolle. Denn die Industrie verbraucht ca. 45 Prozent…
Gemeinwohl-Ökonomie: Anreize für ansässige Unternehmen
Gemeinwohl-Ökonomie bezeichnet ein Wirtschaftssystem, das auf gemeinwohlfördernden Werten wie Fairness, Nachhaltigkeit und Basisdemokratie aufbaut. Damit wird die Gemeinwohl-Ökonomie zu einem Veränderungshebel auf wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Ebene – und damit…
Regionale, internationale und nachhaltige Vielfalt: Für einen monatlichen Bauernmarkt auf dem Hauptmarkt
Pressemitteilung Fleisch- und Wurstwaren, Käse, Obst und Gemüse, Pflanzen, internationale Spezialitäten und Kunsthandwerk: Die Wochenmärkte in Münster, Erfurt und Freiburg erfreuen sich großer Beliebtheit und bieten mit 130 bis 150…