Zur Jahreswende hat uns eine besorgniserregende Geschichte rund um Rock im Park erreicht: Auf dem Programm tauchte plötzlich die Band Pantera auf, deren Sänger Phil Anselmo mehrmals mit antisemitischen und rassistisch-kolonialistischen Sprüchen und Verhaltensweisen aufgefallen ist. Früh war uns als grüne Stadtratsfraktion klar, dass wir so einen Auftritt (es war sogar die Réunion der Band mit diesem Frontmann geplant), ausgerechnet auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände, nicht hinnehmen können. Das widerspricht nicht nur unserer Überzeugung, sondern auch der „DNA“ unserer Partei. Wir waren dabei zuversichtlich, dass wir mit einer klaren aber ausgewogenen Kommunikation eine große Allianz bilden und die Öffentlichkeit informieren können. 

Neben unseren öffentlichen Stellungnahmen, die bayern- und bundesweit vielfach aufgegriffen wurden (u. a. beim Stern oder im BR), haben wir zahlreiche Gespräche geführt: mit den anderen Fraktionen, mit der Stadtverwaltung, mit dem Veranstalter. Auch auf die engagierte Nürnberger Zivilgesellschaft war wieder einmal Verlass, so haben die Allianz gegen Rechtextremismus mit einer Stellungnahme und das Bündnis Nazistopp mit einem offenen Brief an „Die Toten Hosen“ die gemeinsame Position weiter gestärkt und gestützt. Und tatsächlich konnten wir dank diesem konzentrierten und einheitlichen Druck ein Umdenken erzielen. Diese Woche kam dann die positive Nachricht, dass Pantera keine Bühne auf dem diesjährigen Festival geboten wird.

Also: Ende gut, alles gut?

Ganz so einfach ist es dann auch wieder nicht, denn in dem Thema steckt noch viel mehr. So können oder dürfen wir uns beispielsweise fragen, wie eine glaubwürdige Entschuldigung für uns aussieht, wo Verharmlosung anfängt und was für das Reichsparteitagsgelände als Veranstaltungs-, Bildungs- aber auch Täterort in Zukunft zu wünschen wäre. Für uns als Stadträt*innen spielt zudem eine wichtige Rolle, welche Verantwortung die Stadt Nürnberg hierbei wahrnimmt.

Das ehemalige Reichsparteitagsgelände ist ein Ort der Mahnung. Als Denkmal des Lernens und Erinnerns nehmen Nürnberger Bürger*innen und Akteur*innen der Bildungsarbeit und der Zivilgesellschaft stets die damit verbundene, besondere Verantwortung wahr. Von hier aus sollen nur noch Zeichen der Menschenwürde und des Frieden ausgehen, wie es unsere Selbstverpflichtung im Nürnberger Stadtrat auch besagt. Dies nehmen wir als grüne Stadtratsfraktion sehr ernst.

Nach Pantera: Wie geht es auf dem Reichsparteitagsgelände weiter?

Der Fall Pantera ist zwar ein Einzelfall, aber leider nicht der erste. Damit es der letzte Fall bleibt, müssen wir die Problematik auch strukturell angehen. Wir fordern daher die Stadt Nürnberg auf, in Zukunft alle rechtlichen Möglichkeiten bis zur äußersten Grenze ausschöpfen, um Veranstalter bereits im Vorfeld in die Pflicht zu nehmen: Das heißt, eingeladene Redner*innen, Musiker*innen, Künstler*innen, Politiker*innen und weitere Akteur*innen sollen überprüft werden können, ob diese rechtsextreme, rassistische, menschenverachtende Ideologien öffentlich verfolgen oder verfolgt haben. Sollte dies der Fall sein, so dürften diese nicht auftreten. Das wäre die konkrete Manifestierung des so oft zitierten Titels von Nürnberg, als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. 

Deshalb haben wir die Stadtverwaltung in einem Antrag gebeten, die rechtlichen Spielräume der Stadt darzustellen und für die weitere politische Diskussion zur Verfügung zu stellen. Wir hoffen, dass die demokratischen Parteien hier eine ebenso einheitliche und klare Haltung zeigen werden wie im Fall Pantera. Dabei braucht es unser aller Engagement: in der Partei, in der Fraktion, im Stadtrat und in den zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Ihre Ansprechpartnerin:
Réka Lörincz

Ihre Ansprechpartnerin:
Natalie Keller