Erlangen und Gütersloh haben einen, auf Bundes- und Landesebene gibt es sie: 73 lokale und kommunale Bürger:innenräte sorgen deutschlandweit für Partizipation und Transparenz und sind ein Gradmesser für die Politik,…
Vielfalt
Urbane Gartenschau: Entwicklung einer Kulturmeile mit erinnerungspolitischem Schwerpunkt
Die Stadt Nürnberg richtet im Jahr 2030 die Urbanen Gartenschau (UGS) aus. Darauf ist Nürnberg mit Grund stolz. Der Stadtgraben steht dabei im Zentrum der UGS. Dies eröffnet die Möglichkeit,…
Bericht über Abschiebepläne vom Flughafen Nürnberg
Eine offizielle Ausschreibung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen lässt vermuten, dass vom Flughafen Nürnberg erneut Sammelabschiebungen durchgeführt werden sollen.
Bitte um Aufklärung: Wahlplakate der türkischen AKP und Recep T. Erdoğan
Die Stadt trägt für die Solidargemeinschaft die grundlegende Verantwortung, um die demokratischen Grundprinzipien der Gesellschaft einzuhalten. Das ist auch in den Leitlinien der Stadt Nürnberg manifestiert und geregelt – insbesondere…
Bundesgelder für die kommunale Flüchtlingsunterbringung vom Freistaat einfordern
Durch den sogenannten Rechtskreiswechsel können ukrainische Geflüchtete in der Regel Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beziehen. Damit erhöht sich der Regelsatz ihrer Unterstützung, es werden Kosten für ihre Unterkunft übernommen…
Unterstützung für Erdbebenopfer und deren Nürnberger Angehörige
Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien liegt nun über einen Monat zurück. Hunderttausende Menschen sind obdachlos, davon sehr viele Kinder, die darüber hinaus oftmals auch ihre Eltern verloren…
Ukrainische Geflüchtete: Ablaufende Aufenthaltstitel
Eine Mehrzahl an Geflüchteten aus der Ukraine haben einen gültigen Aufenthaltstitel bis zum 4. März 2024. Unklar scheint hierbei, warum diese Titel allesamt zu diesem Datum auslaufen. Problematisch wird auch…
Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg
Iran ist immer wieder Schauplatz großer Protestbewegungen. Dass Menschen trotz eines furchteinflößenden Sicherheitsapparates auf die Straße gehen, zeigt die Frustration breiter Bevölkerungsgruppen, die das System der islamischen Republik ablehnen. Die…
Information und Bearbeitungsbeschleunigung für Erdbebenopfer und deren Nürnberger Angehörige
Brief der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien liegt nun über drei Wochen zurück. Mittlerweile sind Hunderttausende…
Verpflichtungserklärung nach §§ 66-68 Aufenthaltsgesetz
Wie hoch ist die Nachfrage von Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen? Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien hat Hunderttausende Menschen obdachlos gemacht. Viele von ihnen haben Angehörige in…