Eine Definition von Gemeinnützigkeit lautet: „Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur, Religion, Völkerverständigung (…)“. Des Weiteren wird sie auch als Tätigkeit bezeichnet, die in ihrer Wirkung dem Allgemeinwohl dient. Umso mehr erstaunt es, dass das Nürnberger Finanzamt offenbar den Blog „Hallo Meinung“ als gemeinnützig anerkannt hat.
„Peter Weber bedient sich einer diskriminierenden und spaltenden Sprache, die weit über den Rand des Rechtspopulismus hinausgeht. Es überrascht uns, dass unter diesen Umständen der Privatblog eines Unternehmers die Anerkennung zur Gemeinnützigkeit erhalten hat. Wir werden diesbezüglich eine Anfrage an die Staatsregierung stellen, worauf diese Entscheidung fußt“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.
Auch Achim Mletzko, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, äußert absolutes Unverständnis: „Peter Weber agiert unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und greift dabei auf typische AfD-Sprache zurück. Es ist unverständlich, dass die Verbreitung solchen Gedankenguts nun durch die Anerkennung als gemeinnützige Medienplattform steuerbegünstigt ist.“
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Achim Mletzko
