Eine Definition von Gemeinnützigkeit lautet: „Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur, Religion, Völkerverständigung (…)“. Des Weiteren wird sie auch als Tätigkeit bezeichnet, die in ihrer Wirkung dem Allgemeinwohl dient. Umso mehr erstaunt es, dass das Nürnberger Finanzamt offenbar den Blog „Hallo Meinung“ als gemeinnützig anerkannt hat.
„Peter Weber bedient sich einer diskriminierenden und spaltenden Sprache, die weit über den Rand des Rechtspopulismus hinausgeht. Es überrascht uns, dass unter diesen Umständen der Privatblog eines Unternehmers die Anerkennung zur Gemeinnützigkeit erhalten hat. Wir werden diesbezüglich eine Anfrage an die Staatsregierung stellen, worauf diese Entscheidung fußt“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.
Auch Achim Mletzko, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, äußert absolutes Unverständnis: „Peter Weber agiert unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und greift dabei auf typische AfD-Sprache zurück. Es ist unverständlich, dass die Verbreitung solchen Gedankenguts nun durch die Anerkennung als gemeinnützige Medienplattform steuerbegünstigt ist.“
![Stadtrat Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender](https://gruene-stadtratsfraktion.nuernberg.de/wp-content/uploads/2024/07/Achim_Mletzko_quadratisch_B90_DIE_GRUENEN-1.jpg)
Ihr Ansprechpartner:
Achim Mletzko
Verwandte Artikel
Note Thanun/Unsplash
Pressemitteilung // Dringend gesucht: Betreuungsplätze für Grundschulkinder
Auch in diesem Jahr ist die Verzweiflung über fehlende Betreuungsplätze groß. Dabei steht bei vielen Familien schon die Überlegung im Raum, die Arbeitszeit zu verkürzen oder – im schlimmsten Fall…
Weiterlesen »
Taylor Wilcox / Unsplash
Michael-Ende-Schule: Großes Bedauern über Kündigung der Kooperation
Gem. Pressemitteilungen von B’90/DIE GRÜNEN und SPD Zum 31. Juli 2024 hat der Freistaat den Kooperationsvertrag mit der Michael-Ende-Schule gekündigt. Dies hat zur Konsequenz, dass das äußerst erfolgreiche Modell einer…
Weiterlesen »
Priscilla du Preez/Unsplash
Diskriminierung an Schulen eindämmen
Gem. Pressemitteilung von Grüne, SPD und ÖDP Diskriminierungen sind leider allgegenwärtig und auch an Schulen ein weit verbreitetes Problem. Dabei können sich Ungerechtigkeiten und Verletzungen nicht nur negativ auf die…
Weiterlesen »