Kaum ein anderes sicherheitspolitisches Thema bewegt die Menschen mehr als die Gefahr und das Potenzial von Atomwaffen. Diese bedrohen die Existenz der gesamten Menschheit und sind Mittel atomarer Abschreckung. Laut dem SIPRI-Yearbook 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe, die weiter modernisiert werden.
Deshalb ist es umso wichtiger, dass der UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag am morgigen, 22. Januar 2021, in Kraft tritt: „Das ist ein Meilenstein hin zu einer Welt ohne atomare Bedrohung“, resümiert Gisbert von Eyb, Kreisvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nürnberg. Durch den Vertrag werden unter anderem Herstellung, Weitergabe, Transfer, Stationierung und Drohszenarien verboten und völkerrechtlich delegitimiert.
„Ein Schönheitsfehler daran ist nur, dass die 50 ratifizierenden Staaten nicht diejenigen sind, die über ein Atomarsenal verfügen. Im Gegenteil, genau diese haben den Vertrag nicht unterzeichnet“, so Réka Lörincz, Stadträtin und Sprecherin für Vielfaltsgestaltung und Menschenrechte. Im Jahr der Tschernobyl-Katastrophe geboren, findet sie es umso unverständlicher, warum gerade Deutschland den Vertrag nicht ratifiziert. Es werde höchste Zeit, dieses Thema im Jahr der Bundestagswahl auf die politische Agenda zu setzen. Denn die Bundesregierung debattiert immer noch über neue Trägersysteme für die in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen.
„Wir möchten auf die atomare Situation weltweit und hier aufmerksam machen, denn Städte sind das bevorzugte Ziel dieser Waffen“, so die Stadträtin weiter. Deshalb hisst die grüne Fraktion an diesem wichtigen Tag die Flagge aus ihrem Büro im Rathaus.
Hintergrund zum Aktionstag am 22. Januar in Nürnberg:
Bundesweit und auch in Mittelfranken beteiligt sich ein breites Bündnis aus politischen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen. An 22 Orten werden in Nürnberg Aktionen stattfinden und Flaggen gehisst. Mit dabei ist z. B. das Friedensmuseum Nürnberg, das Partner der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ist. Auch die Stadt Nürnberg ist seit 2004 Mitglied der dazugehörigen Mayors for Peace-Initiative und auch der Nürnberger Stadtrat hat den diesbezüglichen Städteappell mit großer Einigkeit angenommen.
Ihre Ansprechpartnerin:
Réka Lörincz
