Kirchweihen sind ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Erbes und des gesellschaftlichen Zusammenlebens in Nürnberg. Sie gilt es zu pflegen und zu erhalten. Dabei ist insbesondere das große ehrenamtliche Engagement der Vereine und der vielen Beteiligten zu würdigen, die diese Traditionen lebendig halten. Dazu gewährt die Stadt traditionell freiwillige Leistungen und Zuwendungen. Gleichzeitig muss die Stadt angesichts der notwendigen Haushaltskonsolidierung prüfen, in welchem Umfang sie die Veranstaltungen finanziell und organisatorisch unterstützt und wo Einsparpotenziale bestehen.
Eine stadtweite Bestandsaufnahme soll Transparenz über die tatsächlichen Kosten schaffen und klären, ob vergleichbare Kirchweihen und ihre Umzüge nach einheitlichen Kriterien behandelt werden, welche städtischen Leistungen jeweils erbracht werden und inwieweit diese angesichts der Haushaltslage angepasst werden können.
Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
Die Verwaltung erstellt im Rahmen der Haushaltsberatungen eine stadtweite Übersicht über die städtischen Leistungen und Kosten im Zusammenhang mit Kirchweihen und den dazugehörigen Umzügen und liegt diese dem zuständigen Ausschuss vor. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu untersuchen:
- Unmittelbare und mittelbare städtische Beteiligung: Welche Kirchweihen werden von der Stadt selbst veranstaltet oder mitveranstaltet und bei welchen Veranstaltungen unterstützt die Stadt externe Veran-stalter oder Vereine? Wie hoch ist der jeweilige Anteil der städtischen Unterstützung am Gesamtbudget der jeweiligen Veranstaltung?
- Welche indirekten Kosten entstehen der Stadt, beispielsweise durch Personal- und Sachleistungen, die Nutzung städtischer Infrastruktur, Sicherheitsmaßnahmen, Reinigung oder finanzielle Zuwendungen? Wir bitten hier um eine veranstaltungsbezogene Darstellung.
- Gleichbehandlung und Vergleichbarkeit: Werden die Kirchweihen und ihre Umzüge im gesamten Stadtgebiet hinsichtlich der finanziellen Unterstützung, der organisatorischen Beteiligung und der Kostenübernahme nach einheitlichen Kriterien behandelt? Falls nicht, wie lassen sich die Unterschiede begründen?
- Einsparpotenziale und Haushaltskonsolidierung: Welche Möglichkeiten bestehen, die städtischen Leistungen und Kostenübernahmen anzupassen? Welche Einsparpotenziale ergeben sich durch alternative Organisationsformen, eine Reduzierung städtischer Leistungen oder gegebenenfalls eine veränderte Durchführung der Umzüge?
Ihre Ansprechpartnerin:
Réka Lörincz
