Eine professionelle städtische Öffentlichkeitsarbeit ist unverzichtbar, um die Nürnberger:innen über Entscheidungen, Angebote und Projekte der Stadt zu informieren. Gerade soziale Netzwerke ermöglichen eine niedrigschwellige Ansprache unterschiedlicher Zielgruppen. Der Oberbürgermeister, die Geschäftsbereiche der Bürgermeister und die Referate müssen daher weiterhin eigenständig über ihre Aufgabenbereiche kommunizieren können.
Gleichzeitig ist die städtische Kommunikation vielfältiger und stärker personenzentriert geworden. Neben den zentralen Kanälen der Stadt und einzelner Dienststellen werden Accounts von Amtsträger:innen teilweise mit städtischem Personal, technischer Ausstattung oder externen Dienstleistungen unterstützt. Damit entsteht ein Spannungsfeld zwischen sachlicher Bürger:inneninformation und personenzentrierter Profilkommunikation.
Werden öffentliche Mittel eingesetzt, müssen kommunaler Zweck, Verantwortlichkeiten und Kosten eindeutig nachvollziehbar sein. Städtische Ressourcen dürfen nicht für private oder parteipolitische Kommunikation genutzt werden. Ebenso sind Doppelstrukturen und Mehrfachproduktionen zu vermeiden, bei denen ähnliche Inhalte mit zusätzlichem Personal- und Kostenaufwand für verschiedene städtische oder personengebundene Accounts aufbereitet werden.
Insbesondere seit Beginn der neuen Ratsperiode ist für Öffentlichkeit und Stadtrat nicht hinreichend transparent, welche Accounts auf welchen Plattformen mit städtischen Ressourcen betrieben werden, wer über die Inhalte entscheidet und welcher personelle und finanzielle Aufwand entsteht. Dies umfasst neben unmittelbar zugeordneten Stellen auch Arbeitszeitanteile weiterer Beschäftigter, Foto- und Videoproduktionen, technische Ausstattung, Werbebudgets und externe Dienstleistungen.
Klärungsbedarf besteht zudem bei sogenannten Collab-Beiträgen, die gleichzeitig auf mehreren Accounts erscheinen. Solche Kooperationen können Reichweiten bündeln und Doppelarbeit vermeiden. Es braucht jedoch klare Regeln dafür, mit welchen personengebundenen, parteipolitischen oder externen Accounts städtische Kanäle zusammenarbeiten, wer dies freigibt und wie Sachlichkeit, Neutralität und die Zweckbindung öffentlicher Mittel gewährleistet werden.
Nicht zuletzt wegen der Haushaltssperre und der angespannten Finanzlage müssen auch die Kommunikationsstrukturen auf Einsparpotenziale überprüft werden. Ziel ist dabei ausdrücklich nicht die Zentralisierung der gesamten Öffentlichkeitsarbeit, sondern ein stärkerer Fokus auf die städtische Information der Stadtgesellschaft.

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Alexander Kahl

Ihre Ansprechpartnerin:
Natalie Keller
