Ausbau oder Sanierung: Wir fordern eine Offenlegung der Kalkulation

Geht es um den Frankenschnellweg, stellt die Verwaltung seit Jahren zwei Zahlen gegenüber: Wird die Schnellstraße ausgebaut, könnte die Stadt eine Förderung von rund 80 Prozent der Kosten erhalten. Der Eigenanteil beliefe sich somit auf 135 Millionen Euro. Bei einer konservativen Sanierung müsste die Stadt Kosten in Höhe von 100 Millionen Euro schultern – ohne finanzielle Unterstützung seitens des Landes Bayern. Wie sich die Kosten der beiden Szenarien jedoch konkret zusammensetzen, darüber gibt es nur vage Aussagen. Auch eine Nachfrage bei der Verwaltung ergab keine Klarheit, sondern lediglich Verweise auf vergleichbare Projekte:

„Bei Vorhaben mit diesen Ausmaßen muss unbedingt Klarheit bezüglich der Kalkulationsgrundlage bestehen. Wenn es vergleichbare Projekte gibt, sollte auch eine Darstellung der einzelnen Kostenstellen möglich sein“, sagt Andrea Bielmeier, Sprecherin für Stadtentwicklung.

In einem Antrag fordert sie nun zusammen mit Marc Schüller, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, dass die Verwaltung darlegt, in welcher Höhe sich die Kosten für beide Szenarien – Ausbau und Sanierung – belaufen, wie hoch die Förderung des Freistaats im Falle des Ausbaus tatsächlich ist und welche Betriebs- und Unterhaltungskosten nach der Sanierung jährlich zu erwarten sind.

Marc Schüller erwartet Klärung: „Seit Jahren wirbt die Stadt für den Ausbau und bemüht dabei Zahlen, deren Zusammensetzung in keiner Weise nachvollziehbar sind. Die gebetsmühlenartige Wiederholung der Summen führt aber nicht dazu, dass die Kostenaufstellung transparenter wird. Es ist an der Zeit, die realen Kosten zu veröffentlichen. Unabhängig davon stellt sich die Frage, wie sinnvoll dieses Mammutprojekt hinsichtlich der dringend erforderlichen Verkehrswende ist.“