Umsetzung der Neuen Leipzig-Charta für Nürnberg

2011/2012 hat die Stadt Nürnberg ihre Planungs- und Arbeitsstrukturen für die integrierte Stadtentwicklung neu aufgestellt. Mehrere integrierte Stadt(teil)entwicklungskonzepte (INSEK) sind dabei entstanden, die die Stadt und deren Entwicklung unter verschiedenen Aspekten wie Soziales, Bildung, Umwelt/Klima, Mobilität, Freiraum/Flächen/ Dichte, aber auch Lebensqualitätim Zusammenhang betrachten. Dabei definieren die INSEK „für bestimmte räumliche oder thematische Schwerpunkte konkrete Maßnahmenpakete, deren schrittweise Umsetzung Ziel der Nürnberger Stadtentwicklung ist“.

Überprüfung und Neuausrichtung der INSEK-Ziele

Im Jahr 2018 wurden im Zwischenbericht folgende Herausforderungen benannt: Die INSEK sollen stärker als Grundlage für das Verwaltungshandeln verankert sein und auch das Forum Stadtentwicklung soll für die fundierte fachliche Diskussion die Grundlage bilden, um gemeinsame Empfehlungen in die Verwaltung und in die Politik zu geben.

Im Jahr 2020 erschien der Bericht Überprüfung und Neuausrichtung der INSEK-Ziele. Darin wurde formuliert, dass es notwendig sei, eine höhere Verbindlichkeit zu schaffen, die Rolle des Forum Stadtentwicklung zu stärken und dass es „das Ziel ist, kontinuierlich auf Entwicklungen Einfluss nehmen, den Umsetzungsstand der INSEK reflektieren und ggf. neue Schwerpunkte einbringen zu können.“

Die Neue Leipzig-Charta

Auf europäischer Ebene stellt die Neue Leipzig-Charta ein Rahmendokument der integrierten Stadtentwicklung dar. Die Charta benennt „handlungsleitende Ziele, um auch zukünftig vielfältige, lebenswerte und nachhaltige europäische Städte zu schaffen“. Als Weiterentwicklung der Leipzig-Charta von 2007 geht die Neue Charta als strategisches Rahmenwerk zur gemeinwohlorientierten, integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung auf Herausforderungen und immer drängendere Themen wie Klimawandel, sozialer Zusammenhalt, Ressourcenknappheit und Digitalisierung ein. Vor dem Hintergrund der oftmals schädigenden Nutzung von Boden in Städten wurde dabei unter anderem auch eine nachhaltige transparente und gerechte Strategie der Flächennutzung und Bodenpolitik gefordert.

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Verwaltung passt die vorhandenen Leitlinien für Stadtentwicklung in Nürnberg an die Forderungen der Neuen Leipzig-Charta für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung an
• Die Verwaltung berichtet, wie und bis wann dies in den Referaten und referatsübergreifend geschehen soll.
• Die Verwaltung berichtet über Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger*innen an der Umsetzung der Neuen Leipzig-Charta, beispielsweise unter Durchführung von sogenannten White Paper Workshops, die eine ergebnisoffene Durchführung von Partizipation ermöglicht
• Die Stadt erstattet Bericht, ab wann und bei welchen Projekten sie INSEKs auf Grundlage derLeipzig Charta entwickeln will.

Ihre Ansprechpartnerin:
Andrea Bielmeier