Gemeinsamer Antrag mit den Stadtratsfraktionen der CSU und SPD

Die COVID-19-Pandemie hat uns ins Bewusstsein gerufen, wie wichtig gut aufgestellte Strukturen und eine gut vorbereitete Bevölkerung in Krisenlagen sind.

Im Rahmen des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes und des Pandemieplans der Stadtverwaltung verfügte Nürnberg selbstverständlich bereits vor Beginn der Corona-Pandemie im Februar 2020 über Strukturen zur Reaktion auf Katastrophen, bei denen Leben oder Gesundheit einer Vielzahl von Menschen gefährdet sind. Diese Strukturen wurden in Übungen wiederholt überprüft und angepasst. Die bisher letzte Großübung mit städtischen Dienststellen, einschließlich der Feuerwehr, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und weiteren Beteiligten hatte im Mai 2019 anlässlich der Überprüfung des externen Notfallplans stattgefunden.

Die im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eingerichteten Strukturen des Katastrophenschutzes waren – in Nürnberg wie andernorts – jedoch nicht für eine mehrjährige pandemische Krisenlage vorgesehen. Weitere Instrumente wie der Influenzapandemieplan oder der Notfallaufgabengliederungsplan der Stadtverwaltung stießen schnell an Grenzen. Im Verlauf der Pandemie wurden daher mit sehr großem Engagement immer wieder erfolgreich ad hoc Lösungen gefunden. Die Stadtverwaltung zeigte hierbei eine beeindruckende Leistungsfähigkeit. 

Mit dem Abklingen der Corona-Pandemie sollte dennoch die Arbeit zur Bewältigung der Pandemie der vergangen drei Jahre systematisch evaluiert werden, um organisatorisch auf zukünftige pandemische Lagen besser vorbereitet zu sein. Denn leider gehen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler davon aus, dass Pandemien in Zukunft häufiger auftreten und höhere Todeszahlen verursachen können.

Vor diesem Hintergrund stellen die drei Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden:

Antrag:

Die Verwaltung

• berichtet, inwieweit bestehende Strukturen des Pandemieplans der Stadtverwaltung Nürnberg während der Corona-Pandemie geeignet waren, auf die Anforderungen einer mehrjährigen pandemischen Lage zu reagieren, und wo diese an ihre Grenzen gestoßen sind;

• zeigt auf, welche Schlussfolgerungen in der Organisation für künftige pandemische Lagen gezogen wurden.

Ihr Ansprechpartner:
Maik Pflaum