Nürnberg steht angesichts der Klimakrise, der Energie- und Wärmewende sowie einer wachsenden Stadtbevölkerung vor der Herausforderung, seine Infrastruktur zukunftsfähig auszubauen. Ausdruck dieser notwendigen Transformation ist die Vielzahl an Baustellen.
Zentral sind dabei die Aufgaben des Eigenbetriebs SUN bei der Anpassung und Sanierung des Abwassernetzes sowie der N-Ergie beim Ausbau der Strom-, Wasser- und Wärmenetze. Hinzu kommen Maßnahmen der VAG, Straßensanierungen durch SÖR, der Glasfaserausbau durch die Telekom sowie private Bautätigkeiten – mit teils erheblichen Eingriffen in den öffentlichen Raum.
Die Koordination all dieser Maßnahmen ist komplex – und gelingt trotz intensiver Bemühungen nicht immer reibungslos. Bürger:innen berichten regelmäßig von kurzfristigen Sperrungen, fehlender Barrierefreiheit und unzureichender Führung für den Fuß- und Radverkehr. Besonders bei Baustellen Dritter, also dort, wo weder Stadt noch deren Eigenbetriebe tätig sind, zeigen sich häufig gravierende Mängel in der Verkehrssicherung.
Während SÖR bei Großmaßnahmen wie an der Bayreuther Straße bereits sehr umfassend informiert, ist die bestehende Baustellenübersichtskarte wenig nutzerfreundlich und berücksichtigt kleinere und private Maßnahmen nur unzureichend. Andere Städte wie Ulm und Neu-Ulm setzen hier bereits auf digitale Baustellen-Apps mit tagesaktuellen Informationen, Filter- und Benachrichtigungs-funktionen.
Zur Verbesserung der Situation – insbesondere für den Fuß- und Radverkehr – sollten anerkannte Leitfäden wie jene der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. (AGFK Bayern) systematisch in das Verfahren zur verkehrsrechtlichen Anordnung (VRA) eingebunden und deren Einhaltung aktiv kontrolliert werden.[1] Auch braucht es klar geregelte Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen – bspw. wenn Verkehrssicherungsmaßnahmen länger stehen als beantragt – sowie moderne Verkehrsmodelle zur besseren Koordinierung paralleler Maßnahmen – etwa zur Optimierung von Ampelschaltungen und Vermeidung von ÖPNV-Verzögerungen. Hinzu kommt aber auch eine barrierearme Baustellengestaltung, um auch Menschen mit Kinderwagen und körperlichen Einschränkungen einen einigermaßen hürdenfreien Weg gewährleisten zu können.
Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
Die Verwaltung
- prüft die Einführung einer digitalen Baustellen-App oder ähnlicher Instrumente mit tagesaktuellen Daten, Hintergrundinformationen, Filter- und Benachrichtigungsfunktionen sowie der Einbindung von Maßnahmen Dritter,
- überarbeitet das Antrags- und Genehmigungsverfahren für verkehrsrechtliche Anordnungen im Sinne einer besseren Berücksichtigung bestehender Planungshilfen für barrierefreie, fuß- und radverkehrsfreundliche Baustellenführungen,
- berichtet, wie Anträge zur VRA aktuell bearbeitet und deren korrekte Umsetzung überwacht werden, und welche Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen sowie nicht rechtzeitig abgebauten Absperrungen bestehen und angewendet werden,
- berichtet über den Einsatz von Verkehrsmodellen zur Optimierung von Signalprogrammen im Zuge großer Baumaßnahmen zur Reduktion von Einschränkungen des Verkehrs, insbesondere bei Bus und Bahn,
- baut die frühzeitige und verständliche Information über größere Bauvorhaben auf sämtlichen Kanälen aus,
- achtet bei Baustellen auf Barrierearmut, damit alle Bürger:innen ohne Umwege und Einschränkungen passieren können.
Ihr Ansprechpartner:
Alexander Kahl
Ihre Ansprechpartnerin:
Andrea Bielmeier
