Gemeinsamer Antrag Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke

In der Fürther Straße gibt es zurzeit keine durchgängigen Radwege, die ein gefahrloses Radfahren ermöglichen. Dies liegt unter anderem daran, dass die vorhandenen Radwege durch Bereiche führen, die die Gastronomie für ihre Außenbestuhlung sowie Fußgänger*innen nutzen. Das führt immer wieder zu Konflikten und gefährlichen Situationen und mindert so auch die Aufenthalts- qualität in diesen Bereichen. Die Fürther Straße bietet unserer Einschätzung nach genügend Verkehrsfläche, um dort auf der Fahr-bahn breite Radfahrstreifen anzulegen, ohne dass es zu Kapazitätsengpässen für den motorisierten Individualverkehr (MIV) kommen würde. In Deutschland lassen sich temporäre geschützte Radfahr-streifen rechtlich als „zeitlich befristeter Verkehrsversuch“ umsetzen. Rechtsgrundlage ist §45 StVO. Begründen lässt sich ein solcher Versuch mit den veränderten Erfordernissen im Verkehr. Seit Inkrafttreten der StVO-Novelle am 28. Juni 2020 kann ein solcher Versuch auch ohne eine besondere örtliche Gefahrenlage angeordnet werden.

Aus unserer Sicht wäre deshalb das Einrichten von geschützten Fahrradspuren in der Fürther Straße ein Gewinn für alle Verkehrsteilnehmer*innen.

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Verwaltung prüft, inwieweit es möglich ist, kurzfristig im Rahmen eines Verkehrs versuchs Fahrradspuren in der Fürther Straße einzurichten und legt dazu zeitnah ein Konzept sowie konkrete Pläne vor.

Ihr Ansprechpartner:
Mike Bock