In der Sitzung des Stadtrats am 20.03.2024 ist unter TOP Ö1 Magnetschwebebahn eine gemeinsame Erklärung des Freistaates Bayern (vertreten durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr) und der…
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Fernwärme: Energieeffizienter mit niedrigeren Temperaturen
Die Fernwärme in Nürnberg ist einer der zentralen Hebel für den Klimaschutz im Gebäudesektor. Daher begrüßen wir den Ausbau des Fernwärmenetzes und den aufgestellten Fahrplan für die Klimaneutralität der N-ERGIE…
Müllverbrennung: Luftschadstoffe weiter reduzieren
Seit dem 16. Februar 2024 ist die 17. Novellierung der Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) als Bundesgesetz in Kraft. Damit soll die Luft durch eine maximale Reduktion von Feinstaub, Stickstoff- und Schwefeloxiden sowie…
Magnetschwebebahn: Straßenbahn-Planung absichern – Innovation fördern
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von B’90/DIE GRÜNEN und SPD Am 05.12.2023 wurde seitens der Staatsregierung überraschenderweise die Idee einer Magnetschwebebahn zwischen der Bauernfeindstraße und dem Südklinikum veröffentlicht – also auf…
Besetzung von Sekretariaten an kommunalen Schulen
Schulsekretär:innen spielen eine Schlüsselrolle an unseren Schulen. Neben Verwaltung, Koordination und Organisation des täglichen Schulbetriebs sind sie oftmals auch erste Ansprechpersonen für Lehrkräfte, Schüler:innen und Eltern. Um jedoch einen effektiven…
Politmobil an Nürnberger Grundschulen
Die politische Bildungsarbeit in Schulen ist von entscheidender Bedeutung für die Stärkung von Demokratie und Förderung von Grund- und Menschenrechten. Vor allem junge Menschen müssen frühzeitig ein Verständnis für demokratische…
Situation von Jesid:innen in Nürnberg
2014 hat das BAMF wegen der Verbrechen des IS eine sogenannte Gruppenverfolgung von Jesid:innen aus dem Nordirak festgestellt. Diese wurde aber ab 2017 nicht mehr angenommen, da die Bundesregierung eine…
Nürnberg bleibt weltoffen und tolerant – Bündnis für Demokratie stärken
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der Nürnberger Stadtrat begrüßt das große zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus. Hunderttausende Menschen haben in den vergangenen Tagen in ganz…
Anpassung der Preisstufen für Fernwärme bei der N-ERGIE
Der Anschlusswert für Fernwärme durch die N-ERGIE liegt derzeit beim Tarif Wärme Line bei bis zu 15 kW. Reihen- oder Einfamilienhäuser kommen aber mit deutlich niedrigeren Anschlusswerten klar. Daher sollte…
Umgang mit diskriminierenden, rassistischen und menschenfeindlichen Schmierereien an städtischen Einrichtungen und Denkmälern
Immer wieder kommt es zur Schmierereien und Sachbeschädigungen an städtischen Einrichtungen, Behörden, an Schulen und sogar an Denkmälern. Neben der regelmäßigen Beschädigung des NSU-Denkmals, des Denkmals der homosexuellen Opfer des…