Nürnberg muss einen strengen Sparkurs fahren, um seine Souveränität behalten zu können. Diese Sparmaßnahmen bedeuten für alle Referate zum Teil schmerzhafte Eingriffe, die auch die Bürger*innen zu spüren bekommen. Umso…
Finanzen
Tarifanpassungen bei der VAG
Verwaltung und VAG werden aufgefordert, die ausgesetzte Tarifanpassung nachzuziehen. Die Umsetzung erfolgt aus organisatorischen Gründen zeitgleich mit der Einführung des Deutschlandtickets.
Podcast: Haushalt der Stadt Nürnberg
Grüne Positionen – Heute geht´s in die Vollen: Der städtische Haushalt wird vom Stadtrat beschlossen. Den Grünen wird ja immer gern vorgehalten, zu wenig grün im echten, ja wahren Sinne…
Kommunaler Klimaschutz muss refinanziert werden
Kommunale Ausgaben für den Klimaschutz sind nach jetziger Rechtslage eine zumeist freiwillige Aufgabe, sie gehören weder zu den Pflicht- noch zu den übertragenen Aufgaben (Bayerische Verfassung, Art. 57; Bayerische Gemeindeordnung,…
Ausbau oder Sanierung: Wir fordern eine Offenlegung der Kalkulation
Geht es um den Frankenschnellweg, stellt die Verwaltung seit Jahren zwei Zahlen gegenüber: Wird die Schnellstraße ausgebaut, könnte die Stadt eine Förderung von rund 80 Prozent der Kosten erhalten. Der…
Haushalt mit grüner Handschrift
„You´re simply the best“ und auch ansonsten alles drin in der Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Achim Mletzko: Wohnen, Opernhaus, freie Kulturszene, Mobilität, Klima, Frankenschnellweg, Balkonsolaranlagen. Aber zunächst ging ein dickes Danke…
Kongresshalle: Bericht zur Finanzsituation
Das Thema Kongresshalle wird nicht nur im Stadtrat heiß diskutiert, sondern auch von einer breiten und interessierten Öffentlichkeit. Gerade als Stadträt*innen möchten wir die aktuelle Finanzsituation der Kongresshalle richtig einschätzen,…
Zurücknahme der pauschalen 5%-Kürzung der Art.5-Zuschüsse im Haushaltsplanentwurf
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CSU und SPD Der städtische Haushalt für das Jahr 2022 ist von der Corona-Pandemie geprägt und an vielen Stellen werden Einsparungen und Verschiebung…
Vergütung von Praktikant*innen der Stadt Nürnberg
Ungleichgewicht im Praktikumsgehalt trägt zu strukturell gesellschaftlichen Unterschieden bei „Der Fachkräftemangel sorgt schon jetzt dafür, dass in vielen Verwaltungen Stellen unbesetzt bleiben.“ Dieses Zitat aus einem Artikel, der 2018 auf…
Eingliederung der Beschäftigten der Service-GmbH in den TVöD
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg und den Vorstand des Klinikums Nürnberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Jockwig, sehr geehrter Herr Dr. Becke, gerade…