Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wir leben in einer Art Zwischenzeit. Dieses Lebensgefühl bestimmt auch unsere Arbeit im Nürnberger Stadtrat. Präsenzsitzungen im viel zu großen (aber unumgänglichen) Historischen Rathaussaal mit schwieriger Akustik, Ausschusssitzungen mit ganz viel Abstand zueinander, kontaktlose Begrüßungen, allgemeine Distanz … Dazu das Fehlen fast aller öffentlicher Termine, was gleichzeitig viel weniger persönliche Rückmeldungen aus der Zivilgesellschaft der Stadt bedeutet. Unser Politikverständnis lebt ja wie bei keiner anderen Partei davon, dass wir in intensivem Austausch mit vielen Menschen sein wollen, dass wir um deren Bedürfnisse und Wünsche wissen und diese unseren „politischen Kompass“ immer wieder neu justieren. Daher heißt es jetzt nicht face to face, sondern mit Distanz, sensibel auf Schreiben, Telefonate und die unumgänglichen (a)sozialen Medien zu reagieren.

Unserer Fraktion im Nürnberger Rathaus ist klar, dass Covid19 auch extreme Verwerfungen im städtischen Haushalt nach sich ziehen wird. Noch nicht im Jahr 2020, wohl aber ab 2021 und nachfolgende … Der Kämmerer, wie immer exzellent im Bilde und mit klarer Perspektive ausgestattet, schwört alle politischen Kräfte auf Augenmaß ein, denn die Verbindlichkeiten der Stadt sollen nicht ins Unendliche wachsen.

Wir sehen uns als Teil der Verantwortungsgemeinschaft, das ist keine Frage. Wenn es darum geht, die investiven „Restmittel“ angemessen zu priorisieren, werden wir einem kommunalen Haushaltsentwurf für 2021 allerdings nur dann unsere Zustimmung geben können, wenn klimapolitische Notwendigkeiten darin einen deutlichen Akzent setzen. Es wird schwierig, das ist uns klar. Aber es darf nicht sein, dass bestimmte Lieblings-Großprojekte sakrosankt sind und der Klimaschutz mit Krokodilstränen auf übermorgen verschoben wird.

Auch ohne den unmittelbaren Bürger*innenkontakt wissen wir uns getragen von einer großen Zahl klimabewusster Mitstreiter*innen. Auch unter Corona können sie sich auf uns als verlässlichen politischen Partner verlassen – wenngleich die Rahmenbedingungen dieser Zwischenzeit angepasst sind. Nicht schön, aber mit klarer politischer Gewichtung kann man auch daraus viel Produktives gestalten!