Im Januar 2022 haben wir den Antrag „Verpackungssteuer nach Tübinger Modell prüfen“ gestellt. Vorbild war dabei die Stadt Tübingen, die Anfang 2022 eine Steuer auf Einwegverpackungen erhoben hat. Da aber…
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Nürnberg grün und lebenswert erhalten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: Die Stadt Nürnberg hat sich in den vergangenen Jahren im Rahmen des Klimagutachtens oder des Masterplans Freiraum ausgiebig mit den…
Energiespar-Kampagne mit Fokus Antriebstechnik soll Einsparpotenzial in Nürnbergs Industrie heben
Gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Im Vorfeld der Hannover Messe Industrie spielt das Thema „Energiesparen“ eine entscheidende Rolle. Denn die Industrie verbraucht ca. 45 Prozent…
Schuleingangsuntersuchungen früher durchführen
Schuleingangsuntersuchungen sind Pflicht für Kinder, die eingeschult werden sollen. Es geht dabei um körperliche, motorische und sprachliche Fähigkeiten. Das kommunale Gesundheitsamt führt dabei ein Screening durch. Bei Auffälligkeiten wie z.B….
Pressemitteilung: Stärkung des Parasports in Nürnberg
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON B‘90/DIE GRÜNEN UND SPD Nürnberg ist eine wahre Sportmetropole, die mit dem Sportinternat Haus der Athleten und dessen Partnerschulen Bertolt-Brecht-Schule sowie Lothar-von-Faber-Schule hervorragende Strukturen für den Leistungssport…
Konzept zur Entwicklung des Paraleistungssports in Nürnberg
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Die Metropolregion Nürnberg ist eine wahre Sportmetropole, in der es viele hervorragende Strukturen gibt, um zukünftige Profiathlet:innen ganzheitlich zu fördern. Beispiele…
Bundesgelder für die kommunale Flüchtlingsunterbringung vom Freistaat einfordern
Durch den sogenannten Rechtskreiswechsel können ukrainische Geflüchtete in der Regel Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beziehen. Damit erhöht sich der Regelsatz ihrer Unterstützung, es werden Kosten für ihre Unterkunft übernommen…
Klaragasse dauerhaft verkehrsberuhigen
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion und Unterstützung der Stadtratsfraktion von B‘90/DIE GRÜNEN hat der Stadtrat im Jahr 2021 ein umfassendes Paket zur…
Information und Bearbeitungsbeschleunigung für Erdbebenopfer und deren Nürnberger Angehörige
Brief der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien liegt nun über drei Wochen zurück. Mittlerweile sind Hunderttausende…
Verpflichtungserklärung nach §§ 66-68 Aufenthaltsgesetz
Wie hoch ist die Nachfrage von Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen? Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien hat Hunderttausende Menschen obdachlos gemacht. Viele von ihnen haben Angehörige in…