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Anfang Februar besuchte der Charkiwer Bürgermeister, Ihor Terechow, unsere Fraktionssitzung und berichtete Erschütterndes aus der unter Beschuss stehenden Stadt. Es sprengt wohl unsere Vorstellungskraft, mit der ständigen Todesgefahr zu leben…
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Die politische Bildungsarbeit in Schulen ist von entscheidender Bedeutung für die Stärkung von Demokratie und Förderung von Grund- und Menschenrechten. Vor allem junge Menschen müssen frühzeitig ein Verständnis für demokratische…
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Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP Am 8. Dezember 2023 wurde an der Kreuzung Münchener Straße / Zollhausstraße eine Fußgängerin von einem rechts abbiegenden Auto…
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2014 hat das BAMF wegen der Verbrechen des IS eine sogenannte Gruppenverfolgung von Jesid:innen aus dem Nordirak festgestellt. Diese wurde aber ab 2017 nicht mehr angenommen, da die Bundesregierung eine…
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Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der Nürnberger Stadtrat begrüßt das große zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus. Hunderttausende Menschen haben in den vergangenen Tagen in ganz…
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Der Anschlusswert für Fernwärme durch die N-ERGIE liegt derzeit beim Tarif Wärme Line bei bis zu 15 kW. Reihen- oder Einfamilienhäuser kommen aber mit deutlich niedrigeren Anschlusswerten klar. Daher sollte…
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Immer wieder kommt es zur Schmierereien und Sachbeschädigungen an städtischen Einrichtungen, Behörden, an Schulen und sogar an Denkmälern. Neben der regelmäßigen Beschädigung des NSU-Denkmals, des Denkmals der homosexuellen Opfer des…
Shelagh Murphy
Die Stadt Nürnberg führt im Zweijahrestakt Bürgerversammlungen durch. Dazu gibt es grobe Vorgaben durch die Bayerische Gemeindeordnung (Art. 18), gleichzeitig aber auch Gestaltungsspielräume für die Stadt Nürnberg. Grundsätzlich sind Bürgerversammlungen…
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Das NürnbergStift ist ein städtischer Eigenbetrieb, der ambulante und stationäre Pflege sowie Rehabilitation und Kurzzeitpflege aus einer Hand anbietet. Es unterhält zudem die Nürnberg Stift Service GmbH. Im Gegensatz zum…
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Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Laut Presseberichten erfolgte der Markteintritt der Firma BOLT mit Mietwagenverkehr als Alternative zu Taxis und ÖPNV in Nürnberg im Dezember…
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