Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Seit Februar 2022 unterstützt Nürnberg seine ukrainische Partnerstadt Charkiw intensiv mit humanitärenLeistungen. Alle Hilfsaktivitäten werden eng mit dem Partnerschaftsverein Nürnberg…
Verwaltung
Digitalisierung der Betreuungsverträge für Hortplätze
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU und Bündnis 90/die Grünen Bereits seit mehreren Jahren erfolgt die Anmeldung des Bedarfs durch betroffene Eltern sowie die Vergabe von Kita- und Hortplätzen im Stadtgebiet…
Hitzeschutz: Maßnahmen für Mitarbeitende bei der Stadt Nürnberg
Der Hitzeaktionsplan der Stadt Nürnberg, der 2022 zur Reduzierung gesundheitlicher Folgen von Hitzeereignissen beschlossen wurde, ist schon in der Umsetzung und beinhaltet zahlreiche hilfreiche Akut- und Präventivmaßnahmen (Hilfetelefon für Ältere,…
Bilanz der Bürgerversammlungen der vergangenen zehn Jahre
Die Stadt Nürnberg führt im Zweijahrestakt Bürgerversammlungen durch. Dazu gibt es grobe Vorgaben durch die Bayerische Gemeindeordnung (Art. 18), gleichzeitig aber auch Gestaltungsspielräume für die Stadt Nürnberg. Grundsätzlich sind Bürgerversammlungen…
Bitte um Aufklärung: Wahlplakate der türkischen AKP und Recep T. Erdoğan
Die Stadt trägt für die Solidargemeinschaft die grundlegende Verantwortung, um die demokratischen Grundprinzipien der Gesellschaft einzuhalten. Das ist auch in den Leitlinien der Stadt Nürnberg manifestiert und geregelt – insbesondere…
Bundesgelder für die kommunale Flüchtlingsunterbringung vom Freistaat einfordern
Durch den sogenannten Rechtskreiswechsel können ukrainische Geflüchtete in der Regel Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beziehen. Damit erhöht sich der Regelsatz ihrer Unterstützung, es werden Kosten für ihre Unterkunft übernommen…
Unterstützung für Erdbebenopfer und deren Nürnberger Angehörige
Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien liegt nun über einen Monat zurück. Hunderttausende Menschen sind obdachlos, davon sehr viele Kinder, die darüber hinaus oftmals auch ihre Eltern verloren…
Ukrainische Geflüchtete: Ablaufende Aufenthaltstitel
Eine Mehrzahl an Geflüchteten aus der Ukraine haben einen gültigen Aufenthaltstitel bis zum 4. März 2024. Unklar scheint hierbei, warum diese Titel allesamt zu diesem Datum auslaufen. Problematisch wird auch…
Mehr Selbstbestimmung für den Nürnberger Integrationsrat
Wir möchten den Integrationsrat weiter stärken und die derzeitige Satzung um weitere Möglcihkeiten der Selbstbestimmung ergänzen.
Vergabeverfahren der Stadt Nürnberg
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion Jahr für Jahr geben die Vergabestellen des Bundes, der Länder und der Kommunen circa 460 Milliarden Euro für die öffentliche…