In der Stadtratssitzung vom 17.04.2024 wurde unter Ö2.1. über das weitere Vorgehen bezüglich des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs (FSW) berichtet. In diesem Zusammenhang wurde auch die hierfür nötige Verlegung der…
Ausgewiesene Parkplätze für Handwerker:innen, Pflege- und Lieferdienste
Für viele Handwerker:innen, Pflegedienste und Lieferdienste ist es eine große Herausforderung, ihre Fahrzeuge während ihrer Arbeitszeit rechtskonform abzustellen. Insbesondere in dichtbesiedelten Gebieten ist das Halten mit zeitfressendem Suchen und langen…
Rechtsformgestaltung Kongresshalle
Gemeinsamer Antrag von CSU, SPD und B’90/DIE GRÜNEN Die Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände wird bereits seit vielen Jahren, allem voran mit dem Dokumentationszentrum und den Nürnberger Symphonikern, kulturell genutzt….
Überarbeitung der Stellplatzsatzung im Sinne der Verkehrswende
Die Stellplatzsatzung regelt die Schaffung von Park- und Fahrradabstellplätzen. Hier ist unter anderem festgeschrieben, wie viele Stellplätze bei einem Neubau eines Gebäudes auf dem Grundstück oder in dessen Nähe nachgewiesen…
Aktueller Newsletter zu Frankenschnellweg vs. Finanzlage, Debatte zum Hauptmarkt u.v.m.
Die Verwerfungen, die der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs auf die Finanzlage der Stadt und die Personalsituation hervorruft, werden immer deutlicher …
Schreiben der Stadtratsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN an den Oberbürgermeister Marcus König
Amtsführung der Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin Dr. Andrea Heilmaier hier: Ihre Aussagen zur Einrichtung eines sogenannten Pop-up-Biergartens in der Stadtratssitzung am 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Überlegungen und die Amtsführung…
Maßnahmen gegen Vereinsamung und für Teilhabe von Senior:innen
Im Jahr 2019 gaben bei der Nürnberger Seniorenbefragung im Schnitt 12 Prozent der Befragten (60 bis 80+ Jahre) an, dass sie sich einsam fühlen. [1] Es ist jedoch davon auszugehen,…
Antidiskriminierungsarbeit an Schulen stärken: Strukturenaufbau
Gemeinsamer Antrag von B’90/DIE GRÜNEN, SPD und ÖDP Diskriminierungsfreies Leben und Aufwachsen muss vom Staat garantiert werden. Umso wichtiger ist es, dies in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte…
Hauptmarkt: Verlegung des Wochenmarkts zugunsten eines Biergartens?
Antrag zur Behandlung im Stadtrat am 15. Mai 2024 zu TOP Ö8: Neufassung einer Richtlinie zur Neuordnung und Zulassung von Sondernutzungen im Nürnberger Zentrum Unter dem TOP Ö8 der Stadtratssitzung…
Aktueller Stand: Grundschule West
Im Jahr 2023 haben Stadt und Bezirk das Vorhaben eines gemeinsamen Konzepts für einen gemeinsamen Campus Pestalozzistraße (Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken und Grundschule West) ad acta gelegt. Ein…