Seit dem 16. Februar 2024 ist die 17. Novellierung der Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) als Bundesgesetz in Kraft. Damit soll die Luft durch eine maximale Reduktion von Feinstaub, Stickstoff- und Schwefeloxiden sowie…
2024
NSU-Dokuzentrum: Klares Bekenntnis und Planung weiterer Schritte
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat am 29. Februar die Machbarkeitsstudie für ein NSU-Dokumentationszentrum vorgelegt. Laut Koalitionsvertrag soll zum Gedenken an die Opfer und zur Aufarbeitung der Gräueltaten des NSU-Terrors…
Endlich: Der Bielingplatz als grüner Stadtteilplatz
Schon seit Jahren machen sich städtische Verwaltung, Stadtgesellschaft und Stadtrat Gedanken zur Begrünung des Bielingplatzes. 2019 wurde die Umgestaltung zu einem grünen Stadtteilplatz durch den Stadtplanungsausschuss des Stadtrats beschlossen und…
Magnetschwebebahn: Straßenbahn-Planung absichern – Innovation fördern
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von B’90/DIE GRÜNEN und SPD Am 05.12.2023 wurde seitens der Staatsregierung überraschenderweise die Idee einer Magnetschwebebahn zwischen der Bauernfeindstraße und dem Südklinikum veröffentlicht – also auf…
Eine Promenade vom Plärrer in die Altstadt: Aufwertung der Ludwigstraße
Gemeinsamer Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und ÖDP-Stadtratsgruppe Die Ludwigstraße ist eine der Hauptverbindungen in die Altstadt und in die Fußgängerzone. Sie ist der Weg zwischen Plärrer bzw. Stadtgraben…
Besetzung von Sekretariaten an kommunalen Schulen
Schulsekretär:innen spielen eine Schlüsselrolle an unseren Schulen. Neben Verwaltung, Koordination und Organisation des täglichen Schulbetriebs sind sie oftmals auch erste Ansprechpersonen für Lehrkräfte, Schüler:innen und Eltern. Um jedoch einen effektiven…
Unterstützung für Charkiw
Anfang Februar besuchte der Charkiwer Bürgermeister, Ihor Terechow, unsere Fraktionssitzung und berichtete Erschütterndes aus der unter Beschuss stehenden Stadt. Es sprengt wohl unsere Vorstellungskraft, mit der ständigen Todesgefahr zu leben…
Politmobil an Nürnberger Grundschulen
Die politische Bildungsarbeit in Schulen ist von entscheidender Bedeutung für die Stärkung von Demokratie und Förderung von Grund- und Menschenrechten. Vor allem junge Menschen müssen frühzeitig ein Verständnis für demokratische…
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Münchener Straße / Zollhausstraße
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP Am 8. Dezember 2023 wurde an der Kreuzung Münchener Straße / Zollhausstraße eine Fußgängerin von einem rechts abbiegenden Auto…
Situation von Jesid:innen in Nürnberg
2014 hat das BAMF wegen der Verbrechen des IS eine sogenannte Gruppenverfolgung von Jesid:innen aus dem Nordirak festgestellt. Diese wurde aber ab 2017 nicht mehr angenommen, da die Bundesregierung eine…