2014 hat das BAMF wegen der Verbrechen des IS eine sogenannte Gruppenverfolgung von Jesid:innen aus dem Nordirak festgestellt. Diese wurde aber ab 2017 nicht mehr angenommen, da die Bundesregierung eine…
Nürnberg bleibt weltoffen und tolerant – Bündnis für Demokratie stärken
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der Nürnberger Stadtrat begrüßt das große zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus. Hunderttausende Menschen haben in den vergangenen Tagen in ganz…
Anpassung der Preisstufen für Fernwärme bei der N-ERGIE
Der Anschlusswert für Fernwärme durch die N-ERGIE liegt derzeit beim Tarif Wärme Line bei bis zu 15 kW. Reihen- oder Einfamilienhäuser kommen aber mit deutlich niedrigeren Anschlusswerten klar. Daher sollte…
Klimapolitische Ziele im Dialog
Nürnbergs Weg zur Klimaneutralität durch das Gebäudeenergiegesetz Noch rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird durch fossile Brennstoffe abgedeckt: Etwa die Hälfte der Haushalte in Deutschland heizt mit Erdgas, ein Viertel…
Umgang mit diskriminierenden, rassistischen und menschenfeindlichen Schmierereien an städtischen Einrichtungen und Denkmälern
Immer wieder kommt es zur Schmierereien und Sachbeschädigungen an städtischen Einrichtungen, Behörden, an Schulen und sogar an Denkmälern. Neben der regelmäßigen Beschädigung des NSU-Denkmals, des Denkmals der homosexuellen Opfer des…
Bilanz der Bürgerversammlungen der vergangenen zehn Jahre
Die Stadt Nürnberg führt im Zweijahrestakt Bürgerversammlungen durch. Dazu gibt es grobe Vorgaben durch die Bayerische Gemeindeordnung (Art. 18), gleichzeitig aber auch Gestaltungsspielräume für die Stadt Nürnberg. Grundsätzlich sind Bürgerversammlungen…
Weitergehender Bericht zur NürnbergStift Service GmbH
Das NürnbergStift ist ein städtischer Eigenbetrieb, der ambulante und stationäre Pflege sowie Rehabilitation und Kurzzeitpflege aus einer Hand anbietet. Es unterhält zudem die Nürnberg Stift Service GmbH. Im Gegensatz zum…
Markteintritt von UBER und BOLT in die Personenbeförderung
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Laut Presseberichten erfolgte der Markteintritt der Firma BOLT mit Mietwagenverkehr als Alternative zu Taxis und ÖPNV in Nürnberg im Dezember…
Nachtrag zu unserem Antrag „Sprengelpläne für die Grundschulen im Nürnberger Norden überprüfen“
In der Sitzung des gemeinsamen Schul- und Jugendhilfeausschusses am 30. November 2023 wurde unser Antrag Sprengelpläne für die Grundschulen im Nürnberger Norden überprüfen behandelt. Grund für unseren Antrag war dabei…