Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der kürzlich im Ferienausschuss beschlossene Masterplan für nachhaltige Mobilität – Mobilitätsbeschluss für Nürnberg hat sich auf den Weg gemacht, alle Verkehrsteilnehmer*innen in den Blick zu nehmen und greift die vielfältigen Sorgen, Wünsche und Bedürfnisse der Nürnberger*innen hinsichtlich ihrer Mobilitätsbedürfnisse auf. Diese vielfältigen Bedürfnisse zeigt auch die Erhebung Mobilität in Nürnberg auf. Laut dieser sind 60 Prozent der Menschen in Nürnberg nicht mit dem Auto, sondern zu Fuß, mit dem Rad oder den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs. Generell zählen die Nürnberger Bürger*innen das Thema Verkehr zu den wichtigsten Herausforderungen in ihrer Stadt.

Kurze Distanzen, vielfältige Raumnutzung und mehrere Zentren

Nürnberg ist eine Stadt des täglichen Lebens. Dafür brauchen ihre Bewohner*innen kurze Distanzen, die Menschen zurücklegen müssen, um ihren Alltagspflichten und Bedürfnissen nachzukommen, eine vielfältige Raumnutzung und mehrere Zentren. Doch die bisherige, traditionell eher weniger gendersensibel geprägte und dominierte Stadtplanung und die daher miteinbezogene Mobilitätsplanung erschwert es aufgrund von unterschiedlichen Faktoren Frauen, Senior*innen und generell Menschen mit Betreuungsaufgaben, ihre täglichen Bedürfnisse auf ihren Begleit- und Versorgungswegen stressfrei zu erledigen.

Auch die vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegebenen Studie 2019 „Mobilität in Deutschland“ (MiD) belegt, dass Frauen im Schnitt kürzere Wege zurücklegen, dafür aber ähnlich lang brauchen, weil sie öfter auf Busse und Straßenbahnen angewiesen sind.

Gender Mainstreaming

Bereits 2007 hat die Stadt Nürnberg beschlossen, das Prinzip Gender Mainstreaming in allen Dienststellen der Stadtverwaltung anzuwenden. Dies wird kontinuierlich im Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Nürnberg berichtet. Doch nach wie vor sehen wir hier Handlungsbedarf und Möglichkeiten einer gendergerechten Mobilitätsplanung, um Nürnberg zu einer „Stadt der kurzen Wege“ für alle Geschlechter zu gestalten.

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Verwaltung berichtet, inwieweit das Prinzip Gender Mainstreaming im Bereich der Mobilität angewandt und umgesetzt wurde und welche Erfahrungswerte damit vorliegen.
• Die Verwaltung erarbeitet und führt eine Anhörung zum Thema „Gender Planning“ im Verkehrsausschuss durch. Dieses Hearing richtet den Blick auf planenden und bauende Maßnahmen mit dem Ziel, Möglichkeiten der Mobilitäts- und Raumnutzung für die Bedürfnisse aller Bürger*innen zu schaffen. Neben der Berücksichtigung insbesondere von spezifisch weiblichen Bedürfnissen an Mobilität, werden auch Alter, sozioökonomische Hintergründe, soziale Rollen und die Ausübung von Betreuungsaufgaben berücksichtigt. Aus diesem Hearing sollen konkrete Kriterien für die Umsetzung der Planungsschritte im Mobilitätsbeschluss abgeleitet und entwickelt werden.
• Die Verwaltung zeigt auf, wie das im Masterplan geplante Reporting, Stadtrecht und Ressourcen ausführlich bei jeder Entscheidung den Diversity Check der Stadt Nürnberg miteinbezieht und nach welchen Kriterien dieses in den Sitzungsvorlagen begründet und angewandt wird.
• Die Verwaltung konzipiert und führt eine Bürger*innenumfrage durch, die sich speziell an Frauen, Senior*innen und an Personen mit Betreuungsaufgaben wendet. Ziel soll der Erkenntnisgewinn über die genderspezifischen Bedürfnisse im Bereich der Mobilität sein. Vor der Durchführung wird das Konzept im Verkehrsausschuss zur Diskussion gestellt. Dabei geht sie auch auf bereits bestehende, bewährte oder noch zu erprobende Formate und Formen ein.

Ihre Ansprechpartnerin:
Natalie Keller