In seinem Kommentar vom 8. Dezember 2021 schreibt Florian Heider, dass die Grünen für die eigene Klientel richtig viel herausgehandelt (haben): legales Kiffen, allerlei „Diversity“-Pflichten, viel Gewese um „queeres Leben“…
Vielfalt
Ächtung des N*-Wortes / Schutz und Empowerment für Menschen afrikanischer Abstammung
Gemeinsame Pressemitteilung von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN und SPD Mit der 2015 ausgerufenen UN-Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung wurden unter anderem die Förderung der Achtung, des Schutzes und der Einhaltung aller…
Aufnahmebereitschaft für Menschen an der polnisch-weißrussischen Grenze
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Stadtratsfraktion An der polnischen EU-Außengrenze spielt sich seit Wochen ein menschenunwürdiges Spektakel ab, welches unserem Anspruch an die europäischen Werte nicht gerecht…
Aufnahme Geflüchteter aus der polnisch-belarussischen Grenzregion
Tausende Menschen ohne Obdach, klirrende Kälte, Verletzte und Tote: Das Ganze spielt sich an der polnischen EU-Außengrenze ab – weder Hilfsorganisationen noch Journalist*innen werden dorthin gelassen und die Antwort des…
Ehemaliges Reichsparteitagsgelände: Weiterentwicklung der Leitlinien und Umgang der Stadt Nürnberg
Bereits in unserem (noch unbehandelten) Antrag „Zeppelintribüne: Weiterentwicklung als Begegnungsort, mehr Freiraum für Künstler*innen und Bereitschaft für Dialog“ vom 3. November 2020 fragen wir insbesondere nach der künstlerischen Intervention des…
Aktuelle Krisensituation in Afghanistan: Aufnahme schutzbedürftiger Geflüchteter
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CSU-Stadtratsfraktion und SPD-Stadtratsfraktion Der Stadtrat hat sich in den vergangenen Jahren mehrmals an Programmen zurAufnahme von Geflüchteten beteiligt. Nicht zuletzt mit dem Bekenntnis…
Umsetzung der Härtefallregelungen bei der Gebührensatzung für Asylunterkünfte der Stadt Nürnberg
Asylsuchende, die in Nürnberg in Gemeinschaftsunterkünften leben und es geschafft haben durch eine berufliche Anstellung ein eigenes Einkommen zu erarbeiten, tragen im Rahmen der entsprechenden Gebührensätze die Kosten für ihre…
Amt für Migration und Integration
Bessere Erreichbarkeit und umfangreichere Hilfestellung Das Amt für Migration und Integration ist eine wichtige Institution für hier lebende Bürger*innen, die keinen deutschen Pass besitzen sowie erste Anlaufstelle für Neuzugewanderte. Leider…
Resolution für NSU-Ausschuss
NSU-Morde aufklären: Gemeinsamer Antrag für einen zweiten NSU-Ausschuss im Bayerischen Landtag.
Einrichtung einer Einzelfallkommission in ausländerrechtlichen Fragen
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen Die geltenden Regeln im Ausländer- und Asylrecht können nicht allen individuellen Lebenskonstellationen der Menschen gerecht werden. Trotz der engen…